Freihandelsabkommen: Deals für die Zukunft?

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Internationaler Handel

Inmitten des Handelskonfliktes zwischen den USA und China ist im Asien-Pazifik-Raum die bisher größte Freihandelszone der Welt entstanden. Auf ein entsprechendes Abkommen haben sich am vergangenen Sonntag die Staats- und Regierungschefs von China, Japan, Südkorea, Australien und Neuseeland mit der südostasiatischen Staatengemeinschaft ASEAN geeinigt, zu der unter anderem aufstrebende Länder wie Laos, Thailand, Vietnam und Indonesien gehören. Die Freihandelszone, die insgesamt 15 Staaten und rund 30 Prozent der globalen Wirtschaftsleistung umfasst, betrifft rund 2,2 Milliarden Menschen und übertrifft selbst das am 1. Februar 2019 in Kraft getretene Economic Partnership Agreement (EPA) zwischen der Europäischen Union und Japan, das 40 Prozent des Welthandels abdeckt. Durch das nun unterzeichnete Freihandelsabkommen RCEP wird der Schwerpunkt der Weltwirtschaft weiter nach Osten verschoben. Für China bedeutet das Abkommen die Chance, seinen wirtschaftlichen Einfluss weiter auszubauen. Für Unternehmen aus den USA und Europa dürften sich dagegen die Wettbewerbsbedingungen in der Region erschweren.

Seit 20 Jahren verhandeln die EU und der südamerikanische Staatenbund Mercosur über ein Handelsabkommen. Nun ist der Aufbau der weltgrößten Freihandelszone zunächst einmal zurückgestellt. Gegen den Vertrag hat sich mittlerweile eine breite Front gebildet: Neben die europäischen Agrarlobbyisten, die billige Konkurrenz aus Brasilien und Argentinien fürchten, sind die Verteidiger des Amazonas-Regenwalds getreten. Sie bemängeln die im Handelsvertrag fehlenden Sanktionen bei Verstößen gegen das Pariser Klimaabkommen und wollen eine Vertragsformulierung, die eine Aussetzung des Abkommens ermöglicht, wenn Umwelt- und Klimaregeln missachtet werden. Im Vertrag soll diese Schutzbestimmung der Achtung der Menschenrechte und der Wahrung der Demokratie rechtlich gleichgestellt werden.