Emmanuel Macron wird kurz vor Weihnachten mit großem Pomp in Côte d’Ivoire empfangen. Dass er sich trotz Gilets Jaunes und Generalstreik dafür in diesem Jahr noch Zeit nimmt, zeigt die Bedeutung des Landes für die französische Afrikapolitik. Selbst wenn Côte d’Ivoire seit langem kein afrikanischer Hinterhof Frankreichs mehr ist und inzwischen andere Akteure wie China, Marokko oder auch libanesische Geschäftsleute vor Ort viel an Einfluss gewonnen haben, soll das Land politisch und wirtschaftlich ein französischer Eckpfeiler bleiben.
Die politische Elite Côte d’Ivoires ist nach wie vor sehr von Frankreich geprägt. Eine Vielzahl politischer und wirtschaftlicher Entscheidungsträger hat in Frankreich studiert, es gibt unzählige französisch-ivorische Ehen und Doppelstaater. Aller en France (nach Frankreich fahren) ist für viele Ivorer Alltag und Herzenswunsch zugleich. Das Gefühl in der breiten Bevölkerung gegenüber der ehemaligen Kolonialmacht ist jedoch oft ein anderes: Frankreichs Rolle als Partner wird bisweilen äußerst kritisch betrachtet und abgelehnt. Für Macron steht in Côte d‘Ivoire Wichtiges auf dem Spiel. Er hat zwar Stil und Mittel verändert, von einer gänzlich neuen französischen Afrikapolitik zu sprechen erscheint bislang jedoch verfrüht.
Regelmäßige Wahrnehmung auf hoher politischer Ebene
Emmanuel Macron wird vom 20. bis 22. Dezember zum Staatsbesuch in Côte d’Ivoire erwartet. Gleich vier französische Minister der Ressorts Außen, Verteidigung, Gesundheit und Sport sollen ihn begleiten. Erst Ende November waren der französische Landwirtschaftsminister Didier Guillaume sowie Außen-Staatssekretär Jean-Babtiste Lemoyne anlässlich einer regionalen Messe zu Besuch in Abidjan. Macrons letzter Besuch in der ivorischen Wirtschaftsmetropole fand im Rahmen des 5. Gipfels der Europäischen mit der Afrikanischen Union vor gut zwei Jahren statt. Neben politischen Gesprächen in Abidjan wird Macron auch ins Landesinnere reisen. Nach seiner Rede an der Universität in Ouagadougou vor gut zwei Jahren wählt er erneut eine Universität, um insbesondere mit jungen Ivorern in Kontakt zu kommen. Seine Rede an der Universität in Bouaké, der zweitgrößten Stadt Côte d’Ivoires, wird mit Spannung erwartet. In Bouaké wird er darüber hinaus die Bauarbeiten für den neuen Zentralmarkt eröffnen.
Medienberichten zufolge war Voraussetzung für den Besuch, dass der U-Bahn-Bau in Abidjan, ein Großprojekt unter französischer Beteiligung, das eigentlich bereits 2017 angestoßen wurde, nun endlich in seine Umsetzungsphase kommt. Dies scheint so zu sein, die ivorische Seite hat höhere Projektkosten kürzlich akzeptiert. Mit einer Finanzierung von kolportierten 1,36 Milliarden EUR ist es das weltweit größte Infrastrukturprojekt mit französischer Finanzierung und dem französischen Unternehmen Bouygues an der Spitze eines Firmenkonsortiums.
Dem hochrangigen politischen und wirtschaftlichen Austausch steht eine grundsätzlich hoch-ambivalente Wahrnehmung der Grande Nation in Côte d’Ivoire gegenüber. Die politische und wirtschaftliche Elite ist durch Studienaufenthalte, doppelte Staatsangehörigkeit oder bedeutende Geschäftsbeziehungen nach wie vor eng verwoben mit Frankreich. Sie kommentiert ivorische Innenpolitik gerne auch einmal aus dem privaten Pariser Luxusappartement oder einem Restaurant auf den Champs-Elysées. Für führende Köpfe der Zivilgesellschaft und die breite Bevölkerung hingegen bleibt Frankreich die Wurzel allen Übels in Côte d’Ivoire und den anderen ehemaligen frankophonen Kolonialstaaten. Zu den Vorwürfen gehört die Ausbeutung der natürlichen Reichtümer, Bestechung der afrikanischen Politiker oder die Einflussnahme in bedeutenden internationalen Organisationen auf afrikanische Belange.
Klare Interessenpolitik
Frankreich scheut sich in Côte d’Ivoire nicht vor großen Infrastrukturprojekten. Man ist nicht bereit, China das Feld komplett zu überlassen. Beim geplanten Ausbau des internationalen Flughafens von Abidjan kam es daher kürzlich zu einem französisch-chinesischen Showdown: Während die China Railway Gruppe das Großprojekt schon fast in der Tasche hatte, versuchte die Unternehmensgruppe Bouygues im Sommer diesen Jahres die Chinesen mit der Vorlage eines noch günstigeren Angebots auszustechen. Präsident Ouattara befand sich damit in einer unangenehmen Zwickmühle. Die Chinesen vergrätzen zugunsten der guten Bekannten von Bouygues? Soweit kam es letztendlich nicht. Nachdem Bouygues den Zuschlag für die U-Bahn-Linie erhielt, wurde bekannt, dass der Flughafenausbau letztendlich doch von der China Railway Gruppe umgesetzt wird. Der Druck aus China wird entsprechend groß gewesen sein.
Grundsätzlich orientiert sich die französische Politik vor Ort am sogenannten Contrat de Désendettement et de Développement – kurz C2D – der Schuldenerlass und Kooperationsvertrag zugleich ist. Seit 2012 prägt dieser „innovative“ Mechanismus die französische Politik vor Ort. Während Frankreich einen Teil der Schulden Côte d’Ivoires im Zuge der internationalen Entschuldungsinitiative für arme Länder erlassen hat, wurden die restlichen 1.900 Milliarden FCFA (rund 2,9 Mrd. EUR) in zwei Phasen in den CD2-Mechanismus überführt, der noch bis ins Jahr 2020 läuft. Diese Summe wird in Entwicklungsprojekte in Bereichen wie Bildung, Gesundheit und Infrastruktur investiert. So manche Stimmen kritisieren das Ausmaß der hierdurch erfolgenden Einflussnahme und behaupten, dass fast ausschließlich französische Unternehmen und Organisationen bei der Umsetzung der Projekte zum Zuge kämen.
Aus der gleichen Richtung kommt vor allem emotionale Kritik an Frankreichs Rolle beim Management der westafrikanischen Gemeinschaftswährung Franc CFA, die beim Besuch Macrons ebenfalls Thema sein wird. Das Zahlungsmittel wird in den Ländern Benin, Burkina Faso, Côte d’Ivoire, Guinea-Bissau, Mali, Niger, Senegal und Togo verwendet und von Kritikern als zentrales Mittel der Einflussnahme Frankreichs in seinen ehemaligen Kolonien betrachtet. Während die ökonomischen Für und Wider der Währung in der Diskussion allzu oft untergehen, zeigt sich Macron offen für Veränderungen des Währungssystems. Ihm erscheinen die politischen Kosten der tatsächlich noch existierenden währungspolitischen Verbindung mittlerweile als zu hoch. Den Franc CFA sieht er selbst als postkoloniales Verbindungselement, welches seinen gewünschten Ansatz einer Politik auf Augenhöhe diskreditiert. Côte d’Ivoires Präsident Ouattara ist hierbei sein wichtigster Gesprächspartner. Er ist bislang ein Verfechter der mit fixem Kurs an den Euro gekoppelten Währung. Vielfach hat er in der jüngeren Vergangenheit auf die Stabilität der Währung und die niedrige Inflationsrate in den jeweiligen Ländern hingewiesen. Doch steht er mit seiner pro-Franc CFA Sicht im Kreise der anderen westafrikanischen Präsidenten zunehmend isoliert da. Bevor sich die ECOWAS-Regierungschefs am 21. Dezember in Abudja u.a. zum Austausch über die in internen Arbeitsgruppen ausgearbeiteten Empfehlungen zu einer neuen Gemeinschaftswährung treffen, kommt das Gespräch zwischen dem französischen und ivorischen Präsidenten beiden gerade recht.
Insel französischer Geopolitik
Macron nimmt sich Zeit für das Land, in dem weit mehr als die ca. 20.000 offiziell registrierten Franzosen leben, mehr als 9.000 Schüler französische Schulen besuchen und Hunderte französische Beamte arbeiten. Nimmt man das französische Engagement im Sahel aus, bleibt das Land neben Senegal und Gabun eine der wichtigen Stützen französischer Westafrikapolitik. Geopolitisch spielt man im Land und der gesamten Region nach wie vor eine wichtige Rolle, vielleicht wie in keiner anderen. Vor diesem Hintergrund sieht man seine Investitionen in Form wirtschaftlicher und auch kultureller Projekte, aber auch und vor allem in politische Kontakte auf höchster Ebene, die im afrikanischen Kontext besonders gepflegt werden wollen, gut angelegt.
Der Zeitpunkt des Besuchs ist bewusst gewählt. Für die Präsidentschaftswahlen in Côte d’Ivoire Ende Oktober 2020 werden derzeit die Weichen gestellt. Erst kürzlich lies Präsident Ouattara (77 Jahre) im Rahmen eines Provinzbesuchs sinngemäß verlauten: die Zeit meiner Generation ist vorbei, aber wenn sie [die Ex-Präsidenten Bédié (85 Jahre), Gbagbo (74 Jahre)] ins Rennen ziehen, werde auch ich Kandidat sein. Ein Szenario, welches der französischen Seite kaum gefallen dürfte, da es das höchste Potential für Instabilität mit sich bringt. Zwar hat Frankreich in Ouattara bislang einen engen und loyalen Vertrauten, seine Kandidatur, die bei einem positiven Ausgang eine dritte Amtszeit bedeuten würde, steht allerdings verfassungsrechtlich auf tönernen Füßen und könnte Grundstein für nachhaltige Unruhe im Land und internationale Kritik sein.
Einen weiteren Unruheherd in Westafrika gilt es vor dem Hintergrund der ausufernden Krisen im Sahel zu verhindern, da sind sich Frankreich und auch andere internationale Akteure einig. Der G7-Gipfel in Biarritz Ende August unterstrich vielmehr, dass die stärkere Einbindung der Küstenländer, darunter insbesondere Côte d’Ivoire, Teil der Lösung für die Sahelregion sein soll. Dafür ist politische und wirtschaftliche Stabilität in Côte d’Ivoire unabdingbar. Frankreich ist sich darüber hinaus bewusst, dass es, wie im Rahmen der ivorischen Nachwahl-Krise 2010/2011 mit offiziell über 3.000 Todesopfern, im Falle eines erneuten Konflikts schnell wieder involviert wäre, freiwillig oder unfreiwillig. Nicht zuletzt, weil man auf der Grundlage eines accord de défense (Verteidigungsabkommen) mit der ivorischen Regierung dauerhaft zwischen 500 und 900 Soldaten der französischen Forces armées in Port-Bouët nahe Abidjan stationiert hat. Diese offiziell Forces Françaises en Côte d’Ivoire (FFCI) genannten Kräfte funktionieren ähnlich einer schnellen Eingreiftruppe für Westafrika und dienen insbesondere als Logistik-Hub für die französische Mission Barkhane im Sahel, aber eben auch dem Schutz der französischen Bevölkerung in Côte d’Ivoire. Macron wird im Rahmen seines Besuchs mit den Soldaten der FFCI zu einem Weihnachtsessen zusammentreffen.
Die Rede von Ouagadougou - Paradigmenwechsel in der Afrikapolitik?
Die Rede von Staatspräsident Emmanuel Macron, die er am 28. November 2017, und somit nur sechs Monate nach Amtsantritt, in Burkina Faso hielt, wurde von Beobachtern als Meilenstein des französischen Umdenkens der eigenen Afrikapolitik eingeordnet. Insbesondere standen drei Aspekte im Mittelpunkt der Rede: Die Einbindung der Jugend Afrikas, die Anerkennung der Verbrechen der ehemaligen Kolonialmacht Frankreich, die im europäisch-afrikanischen Verhältnis nicht mehr dominierendes Element sein sollen, sowie die Ausarbeitung einer gemeinsamen europäischen Strategie für den Kontinent. Dass in Côte d’Ivoire eine zweite Rede an einer afrikanischen Universität folgen wird, dürfte Hinweis genug sein, dass die Ouagadougou-Rede intern als Erfolg gewertet wurde.
Die französische Afrikapolitik ist bis heute postkolonial geprägt. Deswegen erscheint Macrons Ankündigung, dass es keine spezifische Afrikapolitik Frankreichs mehr gibt, wenig revolutionär. Der Abschied vom sogenannten Françafrique, der die Politik des ersten Staatspräsidenten der 5. Republik Charles De Gaulle beschreibt und von seinen Nachfolgern fortgeführt wurde, fällt schwer, auch wenn französische Politiker immer wieder eine Abkehr von dieser Politik ankündigten. Die vollständige Überführung des mit negativen Attributen besetzten Konzepts hin zu einem Austausch auf Augenhöhe ist bis heute nicht gelungen. Sicherlich auch, weil nach wie vor zu viele politische und wirtschaftliche Akteure vom bestehenden System profitieren.
Neu scheint hingegen die Methode zu sein, mit der die derzeitige französische Regierung den Wandel herbeiführen will. Sie ist dabei nicht spezifisch auf die neue französische Kommunikation gegenüber Afrika zugeschnitten, sondern entspricht grundsätzlich dem "neuen" Politikstil der En Marche-Bewegung. Sie äußerte sich zum einen im gewählten Format der Rede von Ouagadougou, die als Town-Hall-Meeting mit jungen Burkinern konzipiert wurde und der eine Neuauflage in Bouaké folgen soll, zum anderen durch die schnelle Durchführung einiger konkreter Maßnahmen, die symbolisch für den Paradigmenwechsel stehen sollten. Frankreich öffnete der Justiz von Burkina Faso die Archive zur Aufklärung der Ermordung des Sozialisten und Panafrikanisten Thomas Sankara in den 1980er Jahren und startete den Rückgabeprozess afrikanischen Kulturerbes, insbesondere an Benin oder wie Mitte November im Rahmen bilateraler Regierungskonsultationen an Senegal.
Abkehr vom Fokus auf die Frankophonie
Frankreich setzt vor allen Dingen darauf, die französisch-afrikanischen bzw. europäisch-afrikanischen Beziehungen aus einer Krisenrhetorik herauszuführen, und will den neuen Fokus insbesondere auf die Themenfelder Bildung, Unternehmensbildung und Nachhaltigkeit, die eng an migrationspolitische Überlegungen gebunden sind, legen. Ziel ist die Vertiefung der Wirtschaftsbeziehungen zu den afrikanischen Staaten, die nunmehr nicht mehr exklusiv unter dem Kriterium der Frankophonie ausgewählt werden. Seit Amtsantritt besuchte Staatspräsident Emmanuel Macron bereits Nigeria, Ghana und Äthiopien, weitere Staatsbesuche sind für 2020 in Südafrika und Angola geplant, allesamt keine Frankophonie-Mitgliedstaaten. Diese Neufokussierung französischer Afrikapolitik leidet aktuell unter sicherheitspolitischen Zwängen, die sich in erster Linie in der Operation Barkhane in den G5 Sahel-Ländern manifestiert.
Auch institutionell hat sich der angekündigte Paradigmenwechsel niedergeschlagen. Das Afrika-Referat des Elysée-Palasts (Cellule d'Afrique), das in der Fünften Republik mit seinen rund 60 Mitarbeitern und seinem eigenen Budget in den 1960er und 1970er Jahren als Strippenzieher des Françafrique-Konzepts und als Initiator einiger politischer Skandale galt, besteht inzwischen nur noch aus fünf Mitarbeiter und soll künftig mit dem französischen Außenministerium zusammenarbeiten. Auch in diesem Kontext ist deutlich zu betonen, dass es sich um kein Novum der derzeitigen Regierung handelt, sondern um eine Fortsetzung einer von Staatspräsident Nicolas Sarkozy initiierten Reform.
Neu, und für Frankreich unkonventionell, ist hingegen die Schaffung einer Institution, die als zentraler Akteur im Soft-Power-Bereich aktiv ist. Der "Präsidentielle Rat für Afrika" (Conseil présidentiel pour l'Afrique, CPA), der sich aus Vertretern aus den Bereichen Sport, Kultur und Unternehmertum zusammensetzt, hat die Zielsetzung, alte Gewohnheiten umzustoßen und umzudenken. Auch zwei Jahre nach der Gründung fällt die Bilanz des Rates gemischt aus. Während manche Beobachter ihm Untätigkeit und Ineffizienz vorwerfen, fühlen sich andere Akteure von ihm "bedroht". Die Mitglieder des Rates, die die Vielfalt der afrikanischen Diaspora in Frankreich abbilden sollen, werden vom Elysée als Berichterstatter für die Zielländer eingesetzt und doppeln in dieser Hinsicht partiell den diplomatischen Dienst vor Ort. Afrikanische Analysten zufolge fehlt es dem Gremium an Glaubwürdigkeit. Afrikanische Wurzeln ja, aber kein Mitglied des CPA lebe und arbeite tatsächlich dauerhaft in Afrika und wäre damit in der Lage, Härten und Potentiale des dortigen Lebens authentisch in französische Politikansätze zu übersetzen.
Stresstest für Macrons Afrikapolitik naht
Unterm Strich ist die Halbzeit-Bilanz von Staatspräsident Emmanuel Macron im Bereich der französischen Afrikapolitik gemischt. Als großer diplomatischer, aber nicht unumstrittener Coup wird die Wahl der Außenministerin von Ruanda, Louise Mushikiwabo zur Generalsekretärin der Internationalen Organisation der Frankophonie (OIF) gewertet, zu der Frankreich beitrug und damit einen großen Schritt auf Ruanda, mit dem seit Jahrzehnten über die Rolle Frankreichs am Völkermord von 1994 gestritten wird, zuging.
Beobachter betonen jedoch auch, dass die von Macron angekündigte neue Afrikapolitik bisher noch keinem konkreten Stresstest ausgesetzt war, anders als zu Zeiten seiner Vorgänger Nicolas Sarkozy und François Hollande, die die Entscheidungen für den militärischen Einsatz in der Côte d'Ivoire bzw. in der Sahelzone rechtfertigen mussten. Dieser Zeitpunkt könnte mit dem Tod von 13 französischen Soldaten beim Zusammenstoß zweier Hubschrauber während eines Kampfeinsatzes Ende November in Mali gekommen sein. Der französische Militäreinsatz in der Sahelregion steht zunehmend in der Kritik, innenpolitisch und auch in den jeweiligen Einsatz- und deren Nachbarländern. Macron reist deshalb nach seinem Aufenthalt in Côte d’Ivoire kurzerhand nach Niamey für politische Gespräche mit dem nigrischen Präsidenten Mahamadou Issoufou.
Auch aus diesem Grund ist die Reise nach Côte d’Ivoire so wichtig für den französischen Präsidenten. Er wird intensiv um ein stärkeres politisches und militärisches Engagement der Côte d’Ivoire und anderer Küstenländer in den nördlichen Sahelländern werben und versuchen, positive Akzente jenseits der derzeit allgegenwärtigen Sicherheitsthemen in der Region zu setzen.
