Die Bundeswehr ist genauso, wie alle anderen Institutionen, von der Corona-Pandemie selbst betroffen. Gleichzeitig leistet sie auf Antrag in erheblichem Umfang subsidiäre Amtshilfe bei der Eindämmung der Pandemie in Staat und Gesellschaft. Das bedeutet mit Stand Anfang April 2021 etwa:
- Hilfseinsätze in 343 von 412 Land Kreisen (kreisfreien Städten, Berliner Bezirken);
- insgesamt 15.573 durch die Hilfseinsätze gebundene Kräfte von rund 184.000 Soldaten;
- in der Spitze rund 5.940 Amtshilfskräfte in Gesundheitsämtern, 4.410 in Altenheimen; 3.200 bei der Impfkampagne, 680 in kommunalen Testzentren;
- ca. 17.000 von 20.000 Sanitätskräften der Bundeswehr, die mittel- oder unmittelbar in die Bewältigung der Pandemie eingebunden sind.
Das sind nur einige Daten, die Oberstarzt Dr. Thomas Harbaum aus dem Verteidigungsministerium am 14. April 2021 bei der Veranstaltung „Der Einsatz der Bundeswehr in der Corona-Krise“ präsentierte. Sie fand auf der Internetplattform Zoom in der Reihe „Forum Landespoltik“ des Politischen Bildungsforums Brandenburg statt, das diesmal in Kooperation mit der Gesellschaft für Sicherheitspolitik Potsdam, dem Reservistenverband Brandenburg und der Deutsch-Atlantischen Gesellschaft Brandenburg durchgeführt wurde. Eine Umfrage zu Beginn der Veranstaltung ergab, dass rund 90 Prozent der Veranstaltungsteilnehmer einen noch stärkeren Hilfseinsatz der Bundeswehr gutheißen würden.
In seinem Vortrag berichtete Oberstarzt Harbaum zunächst darüber, wie es der Bundeswehr in erster Linie durch Präventionsmaßnahmen und jetzt auch durch Impfung gelungen ist, die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr bei knapp 6.100 bestätigten Infektionen und nur zwei Corona-Todesfällen sicherzustellen, obgleich auch erst drei Prozent der Soldaten eine doppelte und 11,8 Prozent eine erste Impfung erhalten hätten. Allerdings führt die Pandemie natürlich zu besonderen Belastungen und in Einzelfällen auch zu partiellen Einschränkungen bei der Auftragsdurchführung.
Über ihre eigentlichen Aufgaben hinaus wird die Bundeswehr in der Pandemie in erheblichem Maße durch den Einsatz im zivilen Bereich in Gesundheitsämtern bei der Kontaktnachverfolgung, bei der Durchführung der Impfkampagne sowie bei Schnelltests in Altenheimen beansprucht, so dass zum Teil im militärischen Bereich Einsatzkräfte knapp würden oder intensiver beansprucht werden müssten. Wenngleich die Kapazitäten deshalb bereits sehr stark ausgelastet seien, sei – im Fall der Fälle – ein gewisser weiterer Ausbau der Hilfsleistungen dennoch möglich, indem Prioritäten noch einmal verschoben würden, was natürlich weiter zu Lasten anderer militärischer Aufgaben gehen würde, wie der Ausbildung, Übung oder Materialbewirtschaftung. Die Personal- und Sachkosten für die Amtshilfetätigkeiten im zivilen Bereich würden zwar erfasst, aber aufgrund politischer Entscheidung im Grundsatz nicht in Rechnung gestellt. Zudem wäre die Hilfsleistung in diesem Umfang ohne den Einsatz von Reservisten gar nicht möglich.
Konkrete Hilfe vor Ort
Im zweiten Teil schilderte Major Sascha Heuer, Kompaniechef im IT-Bataillon 381 in Storkow (Mark), lebensnah die konkreten Hilfseinsätze der Soldaten vor Ort und deren Organisation. Dabei wurden zum einen die hohe Dienstbereitschaft und Flexibilität, aber auch die Belastungen im Corona-Einsatz in Spitzenzeiten in bis zu 10 Gesundheitsämtern, 20 Pflegeheimen und drei Impfzentren deutlich; zum anderen erinnerte der junge Offizier auch an die eigentlichen Aufgaben, die seit einem Jahr unter den besonderen Bedingungen der Pandemie in der militärischen Ausbildung, Übung und Materialinstandhaltung in einem Bataillon geleistet werden, das Truppensteller der IT-Kräfte für den Afrikaeinsatz in Mali ist. Der Dienstbetrieb sei neben der Priorität der Bereitstellung von Einsatztruppen derzeit weitgehend auf die Amtshilfe in der Pandemie konzentriert. Gleichzeitig sei die Dienst-Präsenz am Standort zeitweise auf ein operatives Minimum im Sinne der Kontaktreduzierung reduziert worden. In Zahlen bedeutet das: Von rund 700 Soldaten des Bataillons sei rund ein Drittel in der Ausbildung und im Auslandseinsatz und knapp ein Viertel durch die Corona-Hilfe gebunden, so das nur gut 40 Prozent des Personals für die allgemeinen Aufgaben bliebe. Positiv bei den Hilfseinsätzen sei, dass die Soldaten direkt den Wert ihres Handelns und die Wertschätzung dafür erführen, eigene Kompetenzen einbringen und soziale Kompetenzen ausbauen könnten. Allerdings werde man auch froh sein, wenn man wieder die eigentlichen militärischen Aufgaben stärker wahrnehmen könne. Ein Ergebnis der Diskussion war schließlich, dass man aus der Zusammenarbeit von zivilen und militärischen Bereich in dieser Krise für weitere Krisen gut lernen könne.
