Krisenprävention muss auch in der Politik etwas Normales werden

Krisen sind Teil des Lebens. Im privaten sei Krisenprävention etwas Normales ebenso in der Wirtschaft. In der deutschen Bundespolitik ist Krisenmanagement aber mangelhaft. Ausgehend von diesem Zustandsbericht sprach der ehemalige Innenministers und Altstipendiaten, Thomas de Maizière, in dem morgendlichen Zoom-Meeting mit den Stipendiatinnen und Stipendiaten darüber, wie sich die Bundesrepublik angesichts von Corona, Lieferkrise und nicht zuletzt des Ukraine-Kriegs wappnen kann.

Nach seinen Krisen-Erfahrungen als Führungspersönlichkeit, die er auch in seinem Buch „Die Kunst guten Führens“ beschrieben hat, plädierte er dafür, auch in der Politik Krisen als etwas Normales anzusehen. Es sei zudem wichtig, aus Krisen auch zu lernen. Alles in allem müsse auf Bundesebene eingeführt werden, was es auf Landkreis- oder Landesebene bereits gebe. „Wir brauchen Regelungen für den Ausnahmezustand.“ Das könne beispielsweise ein Krisenstab sein, der Bund- und Länderübregreifend arbeitet und direkt im Kanzleramt angesiedelt ist.

Nach Rückfrage einer Stipendiatin, was denn nun aktuell politisch in diese Richtung vorbereitet werde, verwies der Minister a.D. lediglich auf den Bereich Cyber für welchen Bundesministerin Nancy Faeser derzeit eine Grundgesetzänderung plant, welche dem Bund mehr Kompetenzen auf diesem Feld einräumt. Thomas de Maizière betonte aber: „Jetzt ist die Chance, solche Änderungen umzusetzen.“

Auch die Frage nach möglichen Vorbildern in Sachen Krisenprävention wurde von den Stipendiatinnen und Stipendiaten aufgeworfen. Die föderale Struktur Deutschlands sei hier ausschlaggebend, weshalb Frankreich zum Beispiel weniger als Vorbild geeignet sei. Als Schlussfolgerung könne beispielsweise England oder auch Kanada für mögliche Mechanismen der Krisenprävention diskutiert werden.

Der Stipendiatenbeirat dankte dem Minister für seine Zeit. Zwar wären noch einige Fragen weiter zu diskutieren gewesen, das kurze morgendliche Format gab jedoch genügend Anlass, um diese und weitere Fragen in den Hochschulgruppen, Seminaren oder sonstigen Veranstaltungen zu vertiefen.

Der nächste Termin des Formats „Erster Kaffee am Morgen“ findet am 5. Mai mit BM a.D. Prof. Helge Braun statt. Informationen dazu werden zeitnah über die entsprechenden Informationskanäle an alle Stipendiatinnen und Stipendiaten verschickt.