Veranstaltungsbericht: Aktuelle Trends des Rechtsextremismus

Das Tischgespräch „Aktuelle Trends im Rechtsextremismus“ fand online mit Prof. Dr. Stefan Goertz statt. Nachdem Goertz einen Überblick zur Veranstaltung gab, sprach er die einzelnen Unterpunkte an, die Akteure des Rechtsextremismus, Internet-Inhalte und Trends in Deutschland. Zu den aktuellen Trends gehört beispielsweise der „Kampf der Nibelungen“. Dieses Kampfsportturnier stellt nach Auffassung der Verfassungsschutzbehörden einen gefährlichen Radikalisierungsfaktor für die rechtsextremistische Szene dar. In Sachsen stattfindend, konnte das Turnier in 2019 das erste Mal verboten werden. Laut Verfassungsschutz sei diese Entscheidung wegweisend. Einen Exkurs machte Goertz auch zum Thema Rechtsextremistischer Musik, „Rechtsrock“, der demokratiefeindliche Inhalte vertritt. In Deutschland geht es momentan eher weg vom „alten“ hin zum „neuen“ Rechtsextremismus. Die „Identitäre Bewegung“ bezeichnet ihre Ziele als „nicht rechts“, „nicht links“ sondern „identitär“. Als Unterbewegung der Neuen Rechten positioniert sich die „Identitäre Bewegung“ gegen Zuwanderung und zeigt sich islamophob. Die Neue Rechte spricht eine andere Zielgruppe als die „alten Strukturen“ an, jüngere Menschen und immer mehr Akademiker. Ein besonders aktueller Trend sei der Einfluss von Rechtsextremisten auf die Corona-Querfront. Zu Anfang waren nach Angaben der deutschen Verfassungsschutzbehörden in den Demonstrationen kaum rechtsextremistische Tendenzen zu sehen, wurden mit der Zeit aber immer weiter beeinflusst von rechtsextremistischen Akteuren und „Reichsbürgern“. Hier zeige sich eine Elitenfeindlichkeit („die Politiker da oben“) und eine Zunahme des Gewaltpotenzials. Danach kam Goertz auf die „Grauen Wölfe“ zu sprechen, eine türkische rechtsextremistische Gruppierung, die nach Angaben der Verfassungsschutzbehörden stark von rassistischem Gedankengut beeinflusst ist. Hierbei geht es um eine Abwertung anderer Ethnien und um Bezüge zum Islamismus. In Deutschland hat die Gruppe 18.000 Mitglieder, der Verfassungsschutz hat insbesondere die antisemitische Haltung dabei im Blick. In der anschließenden kurzen Diskussion werden verschiedene Teilgebiete noch einmal angesprochen, so wurde gefragt, was wir generell gegen Rechtsextremismus tun können, welche Möglichkeiten der Vernetzung es gebe und tiefergehende inhaltliche Fragen wurden gestellt.