Verteidigung: Eine gesamtstaatliche Aufgabe

v.l.n.r.: Oberst Heiko Thieser, Dr. Dr. Dirk Freudenberg, Harald Engelhardt, Christoph Bors

Eröffnung und Begrüßung durch Oberst Heiko Thieser

Einführung und Moderation durch Christoph Bors

Dr. Dr. Dirk Freudenberg während seines Vortrages zum Thema "Verteidigung: Eine gesamtstaatliche Aufgabe"

Fragen - und Diskussionsrunde mit unserem Referenten

Dr. Dr. Dirk Freudenberg, ein erfahrener Experte auf dem Gebiet der nationalen Sicherheit und Verteidigung, referierte über die umfassende Bedeutung der Verteidigungspolitik und stellte die Frage, wie Deutschland und Europa auf aktuelle sicherheitspolitische Herausforderungen, wie etwa den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine, reagieren können. Ein zentraler Fokus lag dabei auf dem Zivilschutz, den fünf Säulen des Zivilschutzes, den hybriden Angriffen sowie der Aufteilung der Verteidigungsaufgaben zwischen Bund und Ländern unter Einbeziehung der Kommunen.

Dr. Freudenberg eröffnete seine Ausführungen mit einem besonders aktuellen Bezugspunkt: Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine, der als einer der entscheidenden Faktoren für eine Neuausrichtung der Sicherheits- und Verteidigungspolitik in Europa gilt. Dr. Freudenberg wies darauf hin, dass dieser Krieg die Bedeutung eines funktionierenden Zivilschutzes und einer gesamtstaatlichen Verteidigungsstrategie deutlich gemacht habe. Die militärischen Auseinandersetzungen in der Ukraine, aber auch die gezielten Cyberangriffe, Desinformationskampagnen und die Bedrohung kritischer Infrastruktur, sind anschauliche Beispiele für die hybride Kriegsführung, die Europa und auch Deutschland bedrohen könnte.

Er betonte, dass die Lehren aus dem russischen Angriffskrieg in der Ukraine auch für Deutschland von großer Bedeutung sind. Es sei entscheidend, den Zivilschutz nicht nur auf traditionelle Bedrohungen auszurichten, sondern auch die Gefahren durch hybride Angriffe ernst zu nehmen. Zudem sei eine enge Zusammenarbeit zwischen den europäischen Staaten erforderlich, um gemeinsam gegen solche Bedrohungen vorzugehen und die zivile Resilienz zu stärken.

Mit einem eingehenden Blick auf den Zivilschutz, der als essenzieller Bestandteil der gesamtstaatlichen Verteidigungsstrategie gilt, führte er in seinem Vortrag fort. Der Zivilschutz zielt darauf ab, die Bevölkerung vor den Gefahren eines bewaffneten Konflikts zu schützen und die Funktionsfähigkeit des Staates zu gewährleisten. Er hob hervor, dass der Zivilschutz nicht nur eine Aufgabe der Bundesregierung, sondern eine gesamtgesellschaftliche Verantwortung sei, die sowohl den Bund als auch die Länder, die Kommunen, sowie die Zivilgesellschaft einbeziehe.

In diesem Zusammenhang stellte Dr. Freudenberg die fünf Säulen des Zivilschutzes vor:

1. Schutz der Bevölkerung: Dies umfasst sowohl den physischen Schutz vor Angriffen als auch Maßnahmen zur psychischen Unterstützung in Krisenzeiten.
2. Wiederherstellung der Infrastruktur:  Im Falle eines Angriffes auf kritische Infrastrukturen wie Strom- oder Wasserversorgung ist eine schnelle und koordinierte Wiederherstellung notwendig, um die Gesellschaft weiterhin funktionsfähig zu halten.
3. Versorgung mit lebenswichtigen Gütern:  Für den Fortbestand des öffentlichen Lebens sind strategische Vorratshaltungen und Logistiksysteme für die Versorgung mit Nahrungsmitteln, Medikamenten und anderen wichtigen Ressourcen entscheidend.
4. Medizinische Versorgung: Eine gut organisierte medizinische Versorgung ist notwendig, um den Verletzten im Falle eines Angriffes schnell und effizient zu helfen.
5. Informations- und Kommunikationstechnologie:  In Zeiten von Krisen sind gesicherte Kommunikationskanäle unerlässlich, um sowohl die Bevölkerung zu informieren als auch koordinierte Rettungsmaßnahmen umzusetzen.

Im Anschluss widmete sich Dr. Freudenberg den sogenannten hybriden Angriffen, die zunehmend eine Bedrohung für die nationale Sicherheit darstellen. Hybride Kriegsführung kombiniert militärische Mittel mit nicht-militärischen Methoden wie Cyberangriffen, Desinformationskampagnen und wirtschaftlichem Druck. Diese Form der Bedrohung stellt den Zivilschutz vor neue Herausforderungen, da hybride Angriffe oft schwer zu identifizieren sind und die Auswirkungen nicht sofort erkennbar werden.

Dr. Freudenberg betonte, dass der Zivilschutz in einer solchen Bedrohungslage nicht nur auf traditionelle militärische Angriffe reagieren muss, sondern auch auf digitale Angriffe und den Missbrauch von Medien. Der Umgang mit solchen Bedrohungen erfordert schnelle Reaktionsfähigkeit, eine starke Cyberabwehr und koordinierte Maßnahmen zur Bekämpfung von Fehlinformationen.

Ein weiterer wichtiger Punkt der Veranstaltung war die Aufteilung der Aufgaben zwischen dem Bund und den Ländern im Bereich der Verteidigung und des Zivilschutzes. Dr. Freudenberg erklärte, dass in Deutschland die militärische Verteidigung primär in der Verantwortung des Bundes liegt, während der Zivilschutz in enger Zusammenarbeit mit den Bundesländern und Kommunen organisiert wird. Die föderale Struktur erfordert, dass die Länder eine wesentliche Rolle bei der Bereitstellung von Ressourcen, der Planung von Notfallmaßnahmen und der Koordination von Hilfsaktionen spielen.

Im Falle eines umfassenden Angriffs oder einer Krisensituation sind es die Länder, die für die Evakuierung der Bevölkerung, die Versorgung mit lebenswichtigen Gütern und die schnelle Wiederherstellung der regionalen Infrastruktur zuständig sind. Der Bund stellt jedoch die übergeordnete Steuerung und koordiniert Maßnahmen auf nationaler Ebene, insbesondere bei großen Bedrohungen wie einem bewaffneten Angriff.

Die Veranstaltung mit Dr. Dr. Dirk Freudenberg gab wertvolle Einblicke in die aktuellen sicherheitspolitischen Herausforderungen Deutschlands und Europas. Besonders der Zivilschutz, die fünf Säulen des Zivilschutzes, die Bedrohungen durch hybride Angriffe und die Aufteilung der Aufgaben zwischen Bund und Ländern wurden eingehend diskutiert. Die Lehren aus dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine verdeutlichen die Notwendigkeit einer umfassenden, gesamtstaatlichen Verteidigungsstrategie, die sowohl militärische als auch zivile Schutzmaßnahmen umfasst und in der Lage ist, auf eine Vielzahl von Bedrohungen schnell und effektiv zu reagieren. Der Zivilschutz ist somit nicht nur eine Reaktion auf militärische Angriffe, sondern auch eine präventive Maßnahme, um die Gesellschaft als Ganzes vor vielfältigen Gefährdungen zu schützen.