Երկրների մասին զեկույցներ
„Wir müssen dem Volk nun zeigen, dass wir nicht nur da sind, um Reden zu halten, wir wollen die Veränderungen, wir wollen neue Gesichter sehen, wir wollen kein Programm, das schon in den Kinderschuhen stecken bleibt“. Saad Hariri, mit seinem „Future Movement“ der Gewinner der nach dem Abzug der syrischen Truppen ersten freien libanesischen Parlamentswahlen seit 29 Jahren, gab sich noch am Abend des letzten Wahlgangs, dem 19. Juni 2005, selbstbewusst und missionarisch. Jedoch sprechen die ersten politischen Entscheidungen des neuen Parlaments zumindest eine gemischte Sprache: Mit der Wiederwahl des Führers der schiitischen Amal-Bewegung, Nahib Berri, zum Sprecher des Parlaments wurden die durch die „Cedar-Revolution“ genährten Hoffnungen der Libanesen auf neue Gesichter und Veränderungen erst einmal enttäuscht. Zugleich gilt damit als sicher, dass auch Präsident Emile Lahoud, der als Parteigänger Syriens gilt und eben mit Hilfe Damaskus´ noch im Oktober vergangenen Jahres durch eine Verfassungsänderung eine dreijährige Verlängerung seiner Amtszeit bis 2007 erhielt, weiterhin im Amt bleibt. Das einzig erfrischende, wenn auch nicht wirklich neue Gesicht in Libanons Triumvirat dürfte Premier Fouad Siniora sein, der nach Abstimmungen innerhalb des Parlaments von Präsident Lahoud am Donnerstag vergangener Woche mit der Regierungsbildung beauftragt wurde. Siniora, unter dem ermordeten Ex-Premier Rafik Hariri stets für das Finanzressort zuständig, gilt als Vernunftwahl Saad Hariris. Die Beförderung des alten Getreuen seines Vaters sichert ihm den direkten Zugang zu allen politischen Entscheidungen, nimmt ihm aber die Bürde, sich als unerfahrener Politiker in Scheinkämpfen mit Berri und Lahoud zermürben zu lassen. Ohnehin hätte Hariri, so berichten die Medien, niemals die Führung einer Regierung unter einem Präsident Lahoud übernommen, für dessen Absetzung er sich während des Wahlkampfes lautstark eingesetzt hatte und dessen syrien-freundliche Politik er mit verantwortlich für die Ermordung seines Vaters im Februar 2005 machte. Trotz seines beachtlichen Wahlsieges ist der Milliardär und Bauunternehmer an diesem Ziel gescheitert.
Parlamentswahlen und der politische Neuanfang
Besondere Bedeutung und internationale Aufmerksamkeit erhielten die vergangenen Parlamentswahlen, weil diese die ersten freien Wahlen in der Geschichte des Libanon seit 1976, dem Jahr des Einzugs der Syrer, darstellten. Infolge des „Aufstandes für die Unabhängigkeit“, wie ihn die Volksmassen in Beirut organisierten, kam dem Wahlkampf wie dem Wahlgang insofern eine besondere, mehr als nur symbolische Bedeutung zu. Verfassungsmäßig leitet sich die zentrale Stellung des Parlaments im politischen Leben Libanons aus der Tatsache ab, dass es das Parlament ist, was neben der wichtigen Position des Parlamentssprechers auch über die Wahl des Präsidenten der Republik entscheidet. Das Amt des Premierministers wird nach Konsultationen zwischen Staatspräsident und Parlaments durch das Staatsoberhaupt vergeben. Das Parlament verfügt über insgesamt 128 Sitze, von denen jeweils 64 an die Christen und 64 an muslimische Vertreter gehen. Entsprechend des 1943 geschlossenen Nationalpaktes, der geringfügige Änderungen und sowie Machtverschiebungen durch das Ta´if Agreement von 1989 erfuhr, wird nach einem ungeschriebenen Gesetz das Amt des Parlamentsprechers an einen Schiiten, das des Staatspräsidenten an einen Christen und das Amt des Premiers an einen Sunniten vergeben. Diese Regelungen wurden nach der Unabhängigkeit des Libanon getroffen, um in dem von den Franzosen geschaffenen konfessionellen Machtsystem stets eine Balance unter den größten konfessionellen Gruppierungen zu halten. Aufgrund der demographischen Veränderungen innerhalb des Libanon sowie der allgemein-gesellschaftlichen Entwicklungen wird das konfessionelle Wahlsystem des Landes bereits seit Jahren als nicht mehr adäquat und überholt angesehen, dennoch scheiterten alle Bemühungen einer Reform bislang am vorhandenen Besitzstandsdenken einmal gewählter Abgeordneter sowie an den vorhandenen Befürchtungen, durch Änderungen das innere Gleichgewicht (check and balance) des Landes durcheinander zu bringen.
Wahlergebnisse
Wie bereits während der gesamten Zeit des Wahlkampfes erwartet, konnte Saad Hariri mit seinem „Future Movement“ sowie seiner um Drusen-Führer Walid Jumblatt, Vertreter des christlichen Qornet Shehwan Gathering und der Force Libanaise erweiterten Wahlallianz mit 72 von insgesamt 128 Mandaten die Mehrheit im neuen Parlament erreichen. An Überzeugungskraft verliert dieses beeindruckende Ergebnis allerdings vor dem Hintergrund, dass sich Hariri bei der Aufstellung seines Wahlbündnisses hatte von dem Willen und der Überzeugung leiten lassen, damit die absolute Mehrheit, d.h. 85-90 Sitze in der Volksvertretung erhalten zu können. Dies hätte es ihm ermöglicht, mit der erforderlichen Zwei-Drittel-Mehrheit den Abgang Lahouds zu beschleunigen sowie die Wiederwahl des ebenfalls syrien-freundlichen Berri zu verhindern.
Die politischen Gruppierungen der Schiiten, Hisbollah und Amal zusammen mit pro-syrischen Bewegungen, vereinigten insgesamt 35 Stimmen auf sich, und sind somit im Parlament als politische Kraft nicht zu vernachlässigen. Die Allianz des ehemaligen Premiers und Generals Michael Aoun, dessen Free Patriotic Movement eine ungewöhnliche Allianz mit dem pro-syrischen Suleiman Franjeh einging, konnte 21 Sitze erlangen. Die durch dieses Wahlergebnis geschaffenen neuen politischen Realitäten erfordern in wichtigen Entscheidungen, die verfassungsgemäß einer Zwei-Drittel-Mehrheit bedürfen, nunmehr die Zusammenarbeit verschiedener Blöcke oder gar die Regierungsbeteiligung aller Gruppierungen, wie es in der Vergangenheit weithin üblich war. Genau deshalb sehen zahlreiche Analysten aus dem Halbkreis des Parlaments bereits wieder das Gespenst einer Allparteienkoalition auftauchen, von der zu erwarten ist, dass die angekündigten Reformen sich im Verlauf der internen Diskussionen am Ende doch nur wieder als kosmetische Maßnahmen erweisen. Zu Recht beherrscht daher die – mittlerweile wieder – rhetorische Frage die Diskussionen der Libanesen: „Regiert die Mehrheit?“ – wie in jeder Demokratie - oder führt die Sorge um politische und konfessionelle Balance im konfessionell fragmentierten Mittelmeerland wieder zu einer Konstellation, die – aus lauter Kraft - nichts bewegen kann. Bereits Hariris Vater litt unter diesem systemimmanenten Ansatz der politischen Gleichmacherei zur Wahrung der politischen Balance, die es ihm schwer machte, viele seiner Reformprojekte jeweils aus Rücksicht auf bestimmte Partner umsetzen zu können. Nachdem General Aoun zunächst der einzige gewesen war, der unmittelbar nach den Wahlen ankündigte, die Oppositionsrolle annehmen und ausfüllen zu wollen, ist auch hier Bewegung in Spiel gekommen. Der als Hardliner bekannte General ließ erklären, sein FPM stehe bereit, Verantwortung zu übernehmen und in eine Regierung unter Führung von Hariris Future Movement einzutreten. Bereits über die Anzahl der Kabinettsposten wird gefeilscht. Vergessen die Zeit des Wahlkampfs, als Aoun den Milliardärssohn noch des Stimmenkaufs bezichtigte.
Malmarathon mit Zwischenstopp
Die Vorbereitungen zu den Parlamentswahlen 2005, die bereits seit Oktober vergangenen Jahres durch den Vorschlag eines neuen Wahlgesetzes im Gange waren, waren seit 14. Februar von der Ermordung des ehemaligen Premier Rafik Hariri und dem folgenden Aufstand der Libanesen gegen die syrische Besatzung, den Massenkundgebungen um nationale Einheit und Versöhnung der Libanesen sowie den Abzug der syrischen Armee überschattet. Aufgrund dieser Ereignisse, die das ganze Land in Aufruhr versetzten, wurden die verfassungsmäßig anstehenden Wahlen zu mehr als nur einer Abstimmung über die Zusammensetzung des Parlaments, sondern zum Testfall und zur Demonstration der nationalen Souveränität gleichermaßen. Der Streit um das anzuwendende Wahlgesetz spielte dabei im Vorwahlkampf eine herausragende Rolle. Hatte die ehemalige Regierung Karame 2004 ein neues Wahlgesetz verabschiedet, so stand die parlamentarische Debatte darüber just im Februar, als sich das Land infolge des Attentates auf Hariri in einem politischen Ausnahmezustand befand, auf der Tagesordnung des Parlaments. Die durch die Gesamtsituation hervorgerufene Regierungskrise führte dazu, dass dieser neue Gesetzentwurf, der mit den Unzulänglichkeiten des noch unter syrischer Besatzung im Jahre 2000 verabschiedeten Gesetzes Schluss machen sollte, nicht mehr ausreichend diskutiert werden konnte. Wochenlange Diskussionen darüber hielten das Land in Atem, bis Präsident Lahoud auf Anraten des Übergangspremiers Najib Mikati die Entscheidung fällte, dass die Wahlen 2005 auf der Basis des Wahlgesetzes 2000 stattfinden würden. Auch die internationale Gemeinschaft, insbesondere die USA und Frankreich, räumten der rechtzeitigen Durchführung der Wahlen Priorität ein vor eventuell notwendigen Änderungen an deren gesetzlicher Grundlage. Washington und Paris befürchteten ein monatelanges politisches Vakuum.
Das komplizierte libanesische Wahlsystem beruht auf der Einteilung in Wahldistrikte und dort entsprechend zu präsentierender Wahllisten. Den Wählern werden Listen mit Kandidaten vorgelegt, die in der Regel von prominenten Persönlichkeiten angeführt werden. Für jeden Wahlkreis ist bereits im Vorfeld entsprechend der Demographie und anhand eines konfessionellen Schlüssels die Anzahl der jeweils zu vergebenden Sitze für sunnitische, schiitische und christliche Kandidaten festgelegt. Jeder Listenführer bemüht sich bei der Zusammenstellung seiner Wahlliste, die Verteilung der Sitze nach dem konfessionellen Proporz zu berücksichtigen. So tat Hariri beispielsweise gut daran, auf seiner Liste in Beirut auch prominente christliche Vertreter zu präsentieren. Zum Nachteil der originär christlichen Gruppierungen, die sich dadurch selber marginalisierten. Am Wahltag fand der Wähler nun drei bzw. vier konkurrierende Listen auf seinem Stimmzettel, gleichwohl war er nicht gezwungen, sich exklusiv für eine Liste zu entscheiden, sondern konnte diese auch mischen, d.h. Namen auf einer Liste streichen und andere dafür einsetzen.
Das Wahlgesetzt 2000 wurde noch unter maßgeblichem Einfluß der Syrer formuliert und teilte das Land in 14 Wahlkreise ein. Dabei wurden – maßgeblich auf syrisches Betreiben hin – völlig unverbundene Gebiete mit großen demographischen Unterschieden zusammengelegt. Vornehmlich größere Gebiete muslimischer Dominanz und kleine christliche mit christlicher Mehrheit wurden zusammengefasst, so dass auf diese Weise insbesondere die christlichen Maroniten benachteiligt wurden. Denn im Ergebnis bedeuteten die Wahlen nach diesem Wahlgesetz, dass mehr als die Hälfte der christlichen Vertreter gar nicht aus mehrheitlich christlichen Distrikten, sondern von Muslimen gewählt wurden. Dieser Sachverhalt führt das konfessionelle Proporz-System, dessen innere Logik und Rechtfertigung auf der Loyalität des so Gewählten zu seinen Wählern aufbaut, ad absurdum.
Wahlmethode und Wahlgesetz ließen jedoch bereits im Vorfeld der Wahlen keine größeren Überraschungen erwarten. Aufgrund des Proporzsystems kommt eine Nominierung für eine Liste in manchen Distrikten bereits schon einer Wahl gleich. Daher kommentierten viele Beobachter bereits die Aufstellung der Listen – insbesondere in Beirut - als „Ernennung“ von im Grunde bereits „gewählten“ Abgeordneten. Größere Überraschungen gab es folglich auch nicht im Laufe der sich über vier Sonntage erstreckenden Wahlen (29. Mai; 5. Juni; 12. Juni, 19. Juni). Allein der vorher in diesem Ausmaß nicht erwartete Sieg General Aouns im Mount Lebanon am dritten Wahlsonntag ließ den Wahlverlauf nochmals spannend werden. Und es war der Erfolg Aouns im Mount Lebanon, der die Allianz Hariris die absolute Mehrheit im Parlament kostete.
Schein-Wahlkampf zwischen Opposition und Loyalisten
Der Wahlkampf wie die Parlamentswahlen des Jahres 2005 fanden unter außergewöhnlichen Umständen statt. Der wirkmächtige Schatten des Attentats auf Ex-Premier Rafik Hariri vom Februar bestimmte weitgehend sowohl den Wahlkampf als auch den Wahlverlauf. Das Attentat, das den Libanon und seine Bevölkerung aus ihrer selbstverliebten Schicksalsergebenheit riss, und innerhalb von Tagen zu einem gegen die syrische Besatzung gewandten „Aufstand für die Unabhängigkeit“ führte, bildete den emotionalen Auftakt und Rahmen für die verfassungsmäßig vorgesehenen Wahlen. Die Attentate auf prominente Oppositionelle und Syrien-Gegner wie den Journalisten Samir Qasir Anfang Juni sowie auf den ehemaligen General-Sekretär der kommunistischen Partei George Hawi Mitte Juni verschärften jeweils die Stimmung im Lande, ließen zugleich aber auch Zweifel am tatsächlichen Rückzug der Syrer laut werden.
Für einige Wochen vermochte der tiefsitzende Schock und das Gefühl der möglichen, weil notwendigen Einheit des Volkes gegen die Besatzer, alle konfessionellen Unterschiede zu überdecken. Die politische Trennlinie verlief – so schien es - nicht mehr zwischen Christen, Sunniten, Schiiten und Drusen, sondern zwischen Oppositionellen und Loyalisten, d.h. denjenigen, die den Syrern willfährige Helfer wahren. Nichts demonstrierte die gewünschte Einheit des Landes so sehr, wie die von Millionen besuchte Demonstration auf dem Platz der Märtyrer am 14. März in Beiruts Innenstadt. Die neue und von Emotionen getragene Frontstellung verdeckte dabei aber zugleich auch den Mangel an politischer Programmatik, die sich zunächst darin erschöpfte, die Souveränität des Landes zu fordern.
Je näher allerdings die Wahlen rückten, umso stärker trat das konfessionelle Argument wieder in den Vordergrund. Die Christen, insbesondere die Maroniten, beklagten die durch das Wahlgesetz von 2000 festgeschriebene Benachteiligung ihrer Wählergruppen. Hariris Allianz tat alles – insbesondere auf Druck des Drusenführers Jumblatt hin – die christliche Position weiter zu schwächen, indem es gelang, führende Vertreter des christlichen Qornet Shehwan Gatherings sowie der Force Libanaise zur Kandidatur auf Hariris Liste zu bewegen. Drusenführer Jumblatt war in seiner Strategie von zwei Faktoren geleitet: dem Eingeständnis der zahlenmäßigen Schwäche der Drusen, die ihn dazu brachte, die Allianz mit Hariri zu suchen, sowie der Furcht vor einer gestärkten christlichen Allianz, die ihn dazu veranlaßte, bereits mit Blick auf die Anwendung des Wahlgesetztes von 2000 eine schnelle Einigung mit den sunnitischen und schiitischen Vertretern zu suchen. Aoun durchschaute dieses Manöver, war aber nicht bereit und in der Lage, darauf rechtzeitig politisch zu reagieren. Darüber hinaus musste der alte Kämpfer für die Unabhängigkeit des Landes aufgrund seiner Allianz mit pro-syrischen Politikern wie Michel Murr und Franjeh selber Glaubwü rdigkeitsdefizite hinnehmen.
Ausblick
Die Wahlen und die darauf folgenden ersten politischen Entscheidungen haben deutlich gemacht, dass eine tatsächliche politische Erneuerung des Landes notwendig, aber schwer umzusetzen ist. Waren die Schlagwörter des Wahlkampfs und der Wahl selber „Einheit“ und „Unabhängigkeit“, so ist das Schlüsselwort für die Zeit nach den Wahlen wieder einmal „ta´iffyya“ – das komplizierte und delikate System der Machtteilhabe der insgesamt 18 offiziell anerkannten ethnisch-konfessionellen Gemeinschaften. Politisch gesehen, zog der Abzug der syrischen Armee vielleicht einen Schlussstrich unter den Bürgerkrieg, zugleich markiert er aber erst den Anfang der politischen Transformation, der Aufhebung des konfessionellen Systems. Mittelfristig müssen Regierung und Parlament seriöse Antworten darauf geben, in welche Richtung sich das politische System entwickeln soll. An dringenden Aufgaben liegen neben der vor den Wahlen von allen Gruppierungen versprochenen Erarbeitung eines neuen Wahlgesetzes die Reform des Finanzwesens und Sicherheitsapparates sowie der Kampf gegen die Korruption an. Die Schulden des Landes werden auf 35 Milliarden US-Dollar beziffert.
Darüber hinaus erwartet die internationale Gemeinschaft die vollständige Umsetzung der UN-Resolution 1599, die neben der Herstellung der Souveränität des Landes die Entwaffnung der Hisbollah-Milizen fordert. Ob Letzteres mit den neuen Mehrverhältnissen und Allianzen in erreichbare Nähe gerückt ist, muß jedoch ernsthaft angezweifelt werden. Zynisch könnte man anmerken, dass es neben der Hisbollah wohl nur einen echten Wahlsieger dieser Wahlen gibt: Präsident Lahoud, der nunmehr nur schwerlich aus dem Amt zu bewegen sein wird, und den die Christen – auch aus einer Trotzreaktion- nunmehr erst recht wieder stärker stützen werden als zuvor.
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