Internet und Demokratie

Vorwort

Chancen, Herausforderungen und Gefahren für die freiheitliche Demokratie durch das Internet sind das Thema dieses Buches. Es geht also nicht um das Internet an sich, sondern um seine Wirkungen für unsere demokratische Ordnung.

Wer die Debatte um das Internet verfolgt, stößt schnell auf ihren ideologischen Gehalt. Befürworter, die die Chancen des neuen Mediums betonen, und Kritiker, die seine Gefahren beschreiben, sind wenig dialogfähig. Der aggressive Ton von beiden Seiten ist auffällig und macht misstrauisch. Ich stehe denen, die das Internet als Erlösungsmedium überhöhen, ebenso skeptisch gegenüber wie denen, die darin den Untergang des Abendlandes sehen. Gegenüber solchen ideologischen Betrachtungen ist wegen ihrer Absolutheitsansprüche höchste Vorsicht geboten.

Mir kommt es auf eine nüchterne und sachliche Betrachtung der Möglichkeiten und Wirkungen des Internets an. Um sie einzuordnen, bedarf es freilich eines Wertmaßstabes, wie ihn die freiheitliche Demokratie liefert. Erst durch einen solchen Maßstab lassen sich positive und negative Bewertungen vornehmen. Wer diesen Wertmaßstab nicht zugrunde legt, wird auch zu anderen Bewertungen kommen. Deshalb wird das Internet in Demokratien und Diktaturen auch unterschiedlich bewertet.

Persönlich nutze ich das Internet intensiv seit Anfang der 1990er Jahre, als mich ein amerikanischer Freund bei einem Besuch nach einem in Deutschland damals noch gänzlich unbekannten Modem fragte, um sich mit einemSchallwandler über den Hörer eines vorhandenen Telefons in das Computernetzwerk seiner heimatlichen Universität einzuwählen. Mich haben die damit verbundenen Möglichkeiten seitdem fasziniert und meinen beruflichen, politischen und privaten Alltag bis hin zu meiner Arbeit als Mitglied des Deutschen Bundestages entscheidend geprägt. Je intensiver dies geschah, umso deutlicher wurde mir auch die Ambivalenz des Internets.

In dieses Buch flossen politikwissenschaftliche Betrachtungen ebenso ein wie konkrete politische Erfahrungen. Ohne das Internet als Hilfsmittel wäre dabei die Untersuchung über das Internet nicht möglich gewesen. Soweit Suchmaschinen oder Online-Enzyklopädien zum Einsatzkamen, wurden die dort angebotenen Informationen nicht ohne einen unabhängigen weiteren Nachweis verwendet. Diese quellenkritische Herangehensweise ist bei der Nutzung des Internets unverzichtbar.

Wer sich zum Internet äußert, muss die rasante technische und strukturelle Entwicklung in der Online-Welt berücksichtigen. Bewertungen und Aussagen darüber sind mit einem außergewöhnlich kurzen Verfallsdatum versehen. Deshalb konzentriere ich mich in diesem Buch auf die grundsätzlichen Entwicklungen, die das Internet ausgelöst hat.

In das Literaturverzeichnis wurden nur Publikationen aufgenommen, die in ihrer Gesamtheit in die vorliegende Untersuchung eingeflossen sind. Einzelnachweise finden sich in den Fußnoten.

Leider konnten die Ergebnisse der vom Deutschen Bundestag im März 2010 eingesetzten Enquetekommission „Internet und digitale Gesellschaft“ (Drucksache 17/950) nicht in gewünschtem Umfang berücksichtigt werden. Der im Einsetzungsbeschluss des Parlaments „bis Ostern 2011“ vorgesehene Zwischenbericht mit „ersten Ergebnissen und Handlungsempfehlungen“ lag bis Redaktionsschluss nicht vor. Stattdessen verabschiedete die Kommission im April 2011 lediglich einen Sachstandsbericht zur bisherigen Arbeit (Drucksache 17/5625), in dem „Arbeitsergebnisse und Handlungsempfehlungen“ bis zur parlamentarischen Sommerpause 2011 in Aussicht gestellt werden, die „nach der Sommerpause 2011 im Plenum des Deutschen Bundestages beraten werden“. Nach dem Einsetzungsbeschluss des Deutschen Bundestages soll die Enquetekommission dann „bis zur parlamentarischen Sommerpause 2012 ihre Ergebnisse und Handlungsempfehlungen vorlegen, damit noch in der 17. Legislaturperiode erste Umsetzungsschritte erfolgen können“. Die Arbeit der Enquetekommission lässt sich im Internet unter http://www.bundestag.de/internetenquete/ verfolgen.

Eine Möglichkeit zur Kommentierung über die Aussagen dieses Buches biete ich über den Blog https://internetunddemokratie.wordpress.com/ und lade dort herzlichzur Diskussion ein.

Der Konrad-Adenauer-Stiftung, deren Einstieg in das Internet mit einer eigenen Homepage (www.kas.de) ich Mitte der 1990er Jahre verantwortet habe, danke ich für die Möglichkeit zur Durchführung dieser Untersuchung und die Aufnahme in ihre Taschenbuchreihe beim Herder-Verlag. Besonderer Dank gebührt dabei Elisabeth Enders von derZentralredaktion Print/Online der Konrad-Adenauer-Stiftung und Lukas Trabert und Angela Haury vom Verlag Herder für die geduldige Betreuung der Publikation sowie Maren Mißmahl für das Korrekturlesen des Manuskripts.

Das gesamte Buch „Internet und Demokratie“ von Stephan Eisel können Sie über den Herder-Verlag beziehen.