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Weltweit vernetztes Internet, Abgrenzung Presse- und Rundfunkfreiheit, Kostenloskultur, Leistungsschutzrecht, veränderte Geschäftsmodelle, mangelnde Regelungskompetenz der Länder, unklare Zuständigkeiten innerhalb der Bundesregierung, schwer durchsetzbarer Jugend- und Datenschutz, Sperren oder Löschen von Internetseiten, dies sind nur einige der Themen, die die Medienpolitik derzeit umtreiben. Und der Ruf nach einer zentralisierten Medienpolitik wird immer lauter.
In vielen Bereichen geht es nicht nur um Kulturgüter, für die die Länder Verantwortung tragen, sondern um Rechts-, Wirtschafts- und Technologiefragen, für die der Bund zuständig ist, wie zum Beispiel in der Telekommunikation, im Kartellrecht, im Urheberrecht und bei der Höhe der Mehrwertsteuer. Und Europa schaut auch nicht tatenlos zu.
Wie können wir die Zuständigkeiten und Sachverhalte sinnvoll regeln, ohne die Chancen der Digitalisierung unnötig zu behindern?
Mit diesen Fragen wollen wir uns u.a. beim 7. Berliner MEDIEN Diskurs auseinandersetzen. Die Fachöffentlichkeit ist herzlich dazu eingeladen.
