Der schwierige Weg zur Rohstoffsicherheit

Gleichzeitig wird der Rohstoffmarkt immer umkämpfter, da Schwellenländer wie China und Indien für ihren weiteren Fortschritt riesige Ressourcen-Mengen benötigen. Wie vor diesem Hintergrund Deutschland auch in Zukunft auf regelmäßige Rohstofflieferungen bauen kann, war die Frage der Fachkonferenz „Rohstoffsicherheit – Herausforderung für die Entwicklungspolitik“ in der Akademie der Konrad-Adenauer-Stiftung.

Verschiedene Politik-Felder sind von dieser Thematik betroffen, und vor allem dort, wo Rohstoffe in Entwicklungsländern gefördert werden, kommt der Entwicklungspolitik dabei eine zentrale Rolle zu. Der Entwicklungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion Dr. Christian Ruck MdB eröffnete daher die Veranstaltung mit einem Vortrag über die Verzahnung von Rohstoffversorgung und nachhaltiger Armutsbekämpfung. Ruck machte deutlich, dass der Segen von Rohstoffvorkommen für die Entwicklungsländer oft zum Fluch wird, wenn er ethnische Konflikte und Bürgerkriege hervorruft. Dabei sei eine Tendenz zu beobachten, dass der Abbau von Mineralien immer mehr in den informellen Sektor übergehe und sich damit der Kontrolle der Staaten éntziehe. Um dem entgegenzuwirken, schlug Ruck vor, den vorbildlichen Regionen technische Kooperationen anzubieten, um die Fördermengen zu erhöhen. Der Gewinn müsste dann aber auch in eine bessere Besoldung der Beamten einfließen, um die Korruption zu bekämpfen und die Verwaltung transparenter zu machen. Allgemein sei die Förderung demokratischer Strukturen ein wichtiges Ziel. Von der Wirtschaft forderte Ruck eine faire Rohstoffpolitik und einen möglichst offenen Markt.

Diesen Gedanken griff der Wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Laurenz Meyer in der folgenden Podiumsdiskussion auf. Von den Unternehmen forderte er mehr Flexibilität bei der Rohstoffbeschaffung, die Wirtschaftspolitik könne hier nur eine begleitende Rolle übernehmen. Ein mögliches Modell zur Sicherung von Rohstofflieferung sei daher Private-Public-Partnership.

Dr. Claudia Wörmann, Leiterin der Abteilung Außenwirtschaft, Handels- und Entwicklungspolitik des BDI, hielt dem entgegen, dass es auf den Rohstoffmärkten zu politische verursachten Unregelmäßigkeiten kommt, namentlich durch Subventionen und Steuerung der Fördermengen. „Die außenpolitischen Instrumente müssen daher konzertiert eingesetzt werden", so Wörmann, die begrüßte, dass Bundeskanzlerin Merkel die Rohstoff-Sicherheit als nationales Anliegen betrachtet. Daneben sprach sie sich ebenfalls dafür aus, einen Teil der Gewinne aus Rohstoffexporten in die Infrastruktur vor Ort zu investieren.

Der Gesandte der Botschaft der Republik Südafrika, George Johannes, glaubt, dass Afrika gerade dabei ist, erstmals ein Gefühl der kollelktiven Stärke zu entwickeln: „We're beginning to take control of our own sources and our own destiny." In seinem Land gehöre dazu, dass dem dunkelhäutigen Teil der Bevölkerung der Weg ins Rohstoffgeschäft geebnet werde und sich der Staat der sozialen Verantwortung für die Minenarbeiter bewusst wird. Zugleich müsse auch die verarbeitende Industrie vor Ort stärker gefördert werden. Die Rohstoffsicherheit liege daher im Interesse der Förderländer.

Markus Wagner, der Leiter des Referats Rohstoffwirtschaft der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe, bekräftigte seine Überzeugung, dass faire Preise und eine nachhaltige Entwicklung möglich sind. Er verwies auf die Rolle des Kleinbergbaus in den Förderländern, der stärker in den Fokus rücken müsse. Auf die Sanktionen bei Konfliktrohstoffen angesprochen gab er zu bedenken, dass diese Sanktionen oft denen schaden, denen sie helfen sollen.

Laurenz Meyer zeigte sich abschließend überzeugt, dass die entwicklungspolitische Begleitung des Rohstoffimports langfristig ein erfolgreicher Weg ist. Zwar hätten es die deutschen Unternehmen teilweise sehr schwer, sich gegen die Geschäftsgepflogenheiten des Konkurrenz durchzusetzen. Daher spiele die Erhöhung der Rohstoffeffizienz eine wichtige Rolle. „In der Effizienz-Technologie liegt unsere Stärke", so Meyer. Übereinstimmung herrschte unter den Experten schließlich auch in dem Ziel, die Recyclingraten der Industrie zu steigern.