דוח אירועים
Dore Gold referierte über Sicherheitsfragen, die für Israel in jeglichem zukünftigen Friedensabkommen eine Rolle spielen müssen. Er erklärte die politischen Entwicklungen, die zu dem aktuellen Stand in der Sicherheitspolitik Israels geführt haben.
Wichtig sei vor allem die Erfahrung nach dem israelischen Rückzug aus dem Gazastreifen. Dort hatte die Hamas die Regierung nach einem blutigen Putsch gegen die Fatah die Macht an sich gebracht. Die Hamas wird durch den Iran unterstützt und stellt nicht zuletzt durch den Raketenbeschuss und eine Aufrüstung mit zunehmen weiter reichenden Raketen eine Gefahr für Israel dar. Man könne nicht sicher sein, so Dore Gold, dass die gegenwärtigen Vertragspartner auf palästinensischer Seite auch zukünftig die Regierung der Palästinenser stellen werden. Deshalb müsse man auch für einen Fall vorsorgen, dass radikale Kräfte aus einem zukünftigen Staat Palästina Israel bedrohen.
Aus der Erfahrung des Gaza-Rückzugs gehe auch hervor, so Gold, dass Israel nicht ohne weiteres in einem geräumten Gebiet wieder Sicherheit herstellen kann. Dies hat die internationale Reaktion auf die Militäraktion „Gegossenes Blei” 2008/2009 in Gaza, gezeigt, mit der der anhaltende Raketenbeschuss auf Israel aus dem Gazastreifen unterbunden werden sollte. Israel sah sich nach der Operation massiver internationaler Kritik ausgesetzt. Nach einer Räumung der Westbank könne deshalb die Sicherheit nicht mehr durch ein direktes Eingreifen von Sicherheitskräften garantiert werden. Umso wichtiger sind Sicherheitsarrangements, die dem von vornherein Rechnung tragen.
Gold referierte besonderen Herausforderungen, welche durch die topografische Lage bedingt sind. So sei besonders der Großraum Tel Aviv, in welchem ca. 70% der Bevölkerung Israels leben, und der internationale Flughafen gefährdet, sollten Radikale (wie die vom Iran unterstützte Hamas) in der Lage sein, von der Westbank Raketen auf Israel zu schießen. Wichtig sei es deshalb auch in Zukunft zu verhindern, dass Waffen in die Westbank bzw. einen zukünftigen palästinensischen Staat geschmuggelt werden können. Die Grenze nach Jordanien sei besonders sensibel, weshalb auch Jordanien in die Überlegungen eines zukünftigen Sicherheitsarrangements mit einbezogen werden müsse. Auch die Möglichkeiten entmilitarisierter Zonen müsse geprüft werden, wie etwa nach dem Friedensabkommen mit Ägypten im Sinai.
Schließlich betonte Gold die hohe Bedeutung von Vertrauen und Zusammenarbeit für Sicherheitsfragen im Nahen Osten. Die Gründung eines Sicherheitsforums für den Nahen Osten zum Beispiel könnte die Region wesentlich ändern und stabilisieren, so Gold.