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דוח אירועים

Perspektivwechsel: Zwei-Staaten-Lösung oder Ein-Staaten-Realität?

של Marc Frings
Am 5. März durften wir eine Delegation um Prof. Andreas Rödder, Vorstandsmitglied der Konrad-Adenauer-Stiftung, in Ramallah begrüßen. Der Dialogtag gliederte sich in eine mehrtägige Reise durch Jordanien, Israel und die Palästinensischen Gebiete ein. Die Gruppe wurde von Büroleiter Marc Frings zur politischen und gesellschaftlichen Lage in Palästina gebrieft. In einem Gespräch mit Dr. Mohammed Shtayyeh, der im Rang eines Ministers an der Spitze des Rats für Entwicklung und Wiederaufbau steht, konnten vertiefende Einblicke in die offiziellen Positionen der palästinensischen Führung gewonnen werden. Weitere Programmpunkte umfassten ein Treffen mit drei jungen Vertreterinnen und Vertretern aus Wissenschaft und Zivilgesellschaft sowie ein Gespräch mit einem palästinensischen Journalisten, der regelmäßig aus dem Gazastreifen berichtet.

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The delegation with Dr. Shtayyeh

Der Tag begann mit einem politischen Briefing zur allgemeinen Lage in den Palästinensischen Gebieten. Die Delegation interessierte sich dabei vor allem für den Status von Ost-Jerusalem sowie für die andauernde humanitäre Krise im Gazastreifen. Die daran anschließende Diskussion befasste sich mit der Rolle der Jugend sowie die der internationalen Staatengemeinschaft, speziell der von Deutschland. Bei dem Gespräch mit Dr. Mohammed Shtayyeh, der immer wieder für die Palästinenser an Friedensgesprächen mit Israel teilnahm, stand die offizielle Sichtweise der Führungsriege um Präsident Mahmud Abbas im Mittelpunkt. Der Minister sprach dabei speziell über die Gefahren, die der Siedlungsbau im Westjordanland für die Palästinenser mit sich bringt sowie über die Wirtschaftspotenziale in der Tourismusbranche. Zugleich sprach er sich für die Zwei-Staaten-Lösung aus, um den Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern zu beenden.

Shtayyeh briefing the delegation on the latest political and social developments in the region

Als Kontrast dazu sprach die Delegation im Anschluss mit Hamada Jabar, Mitgründer der One-State-Foundation, der Politikberaterin Yara Hawara von der Denkfabrik Al-Shabaka sowie mit Oday Abu Karsh, Leiter der Nichtregierungsorganisation REFORM. Diese Begegnung leitete somit einen für die Delegation sehr interessanten Perspektivwechsel ein und beleuchtete die schwierige Lage, mit der sich die palästinensische Jugend konfrontiert sieht. Die anschließende Diskussion fokussierte sich vor allem auf die Zukunft der Palästinensischen Autonomiebehörde sowie die bereits jetzt vorherrschende Ein-Staaten-Realität. Innerhalb dieser vielschichtigen Diskussion wurde wiederum deutlich, dass es keine institutionellen Rahmenbedingungen gibt, auf die die Jugend zurückgreifen kann, um sich in der palästinensischen Gesellschaft Gehör zu verschaffen. Dabei ging es auch um die strategische Frage, wie der Dialog zwischen den Palästinensern in den besetzten Gebieten, in der Diaspora und jenen Palästinensern mit einem israelischen Pass ausgebaut werden kann.

The delegation during a meeting with journalist Mohammed Daraghmeh

Im Anschluss hieß die Delegation den Journalisten Mohammed Daraghmeh willkommen, der gerade erst von seiner letzten Reise nach Gaza zurückgekehrt war und umgehend von seinen Erfahrungen vor Ort berichten konnte. Dieser Austausch ermöglichte vertiefende Einblicke in das Beziehungsgeflecht zwischen Ägypten, Israel und Hamas, die den Küstenstreifen bis heute kontrolliert.

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