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Zusammenfassung:
- Auslöser der Paritätsdebatte in Deutschland ist der niedrige Frauenanteil von 30,9 Prozent im Deutschen Bundestag und in den Länderparlamenten.
- Die Verabschiedung der Paritätsgesetze durch den Landtag Brandenburg im Frühjahr und den Landtag in Thüringen im Sommer 2019 hat zu einer Debatte über erfolgreiche Strategien in anderen europäischen Ländern geführt.
- Im europäischen Vergleich liegt Deutschland hinsichtlich des Frauenanteils im Parlament im Mittelfeld.
- Die Unterrepräsentanz von Frauen ist zwar in allen nationalen Parlamenten in der EU zu finden, doch setzen sich Finnland, Schweden, Spanien und Frankreich mit einem hohen Frauenanteil von 40 bis 47 Prozent in ihren nationalen Parlamenten von den übrigen EU-Staaten deutlich ab.
- Es zeichnen sich zwei unterschiedliche Erfolgsstrategien ab. Während Finnland und Schweden erfolgreich sind ohne ein Paritätsgesetz, bildet in Frankreich und Spanien das Paritätsgesetz die Grundlage für ihren Erfolg.
- In Schweden haben freiwillige interne Regelungen in den Parteien eine lange Tradition. Gängige Praxis der meisten Parteien ist die abwechselnde Besetzung der Wahllisten mit Frauen und Männern. Die Regierung von Stefan Löfven versteht sich als eine feministische Regierung, mit dem Ziel, Macht und Ressourcen für eine gleichberechtigte Gesellschaft umzuverteilen.
- Finnland hat für alle staatlichen und kommunalen Verwaltungsinstanzen eine Quote von 40 Prozent für Frauen und Männer eingeführt, die von einigen Parteien übernommen wird.
- In Frankreich haben die erhöhten finanziellen Sanktionen bei Verstößen gegen das Paritätsgesetz und die Besetzung der Wahllisten der Partei von Emmanuel Macron, La République En Marche, mit 50 Prozent Frauen in aussichtsreichen Positionen zu einem erhöhten Frauenanteil der Nationalversammlung geführt.
- In Spanien hat das 2007 verabschiedete Paritätsgesetz zu einer kontinuierlichen Erhöhung des Frauenanteils im Parlament geführt. Seit der Parlamentswahl im Frühjahr 2019 ist Spanien mit 47,4 Prozent Spitzenreiter in der EU. Die paritätische Besetzung der Wahllisten ist in allen Parteien zu finden.
- Die ganze Studie gibt es als PDF zum Download.
