Spätestens seit dem 24. Februar 2022 sind Zerstörung und Leid für viele Menschen in der Ukraine trauriger Alltag geworden. Doch der Krieg ist kein rechtsfreier Raum. Das Völker(straf)recht hält Regeln und Antworten für Kriegs- und Krisenzeiten bereit.
Das Interview mit Dr. Donald Riznik, Akademischer Oberrat am Institut für Öffentliches Recht und Völkerrecht an der Universität der Bundeswehr München, thematisiert Völkerrechtsverbrechen und deren Ahndungsmöglichkeiten. Es beschäftigt sich mit Begrifflichkeiten wie Kriegsverbrechen und Völkermord, die oft im Zusammenhang mit der Ukraine in den Medien auftauchen. Außerdem wird erläutert, wofür der Internationale Strafgerichtshof zuständig ist, welche Rolle die nationalen Gerichte bei der internationalen Strafverfolgung einnehmen und welche Aufgabe der Internationale Gerichtshof hat. Auch aktuelle Entwicklungen wie die Entscheidung des IGH in Bezug auf den Ukraine-Krieg und die Frage der Einrichtung eines Sondertribunals für die Ukraine werden thematisiert. Letztlich werden Fragen zur Aufgabe und Rolle der Vereinten Nationen sowie deren Handlungsmöglichkeiten im Ukraine-Konflikt beantwortet.
Lesen Sie das ganze Interview „Mit Recht gegen Gewalt – Völkerrechtliche Perspektiven auf den Krieg in der Ukraine“ hier als PDF.
