Das Weltrechtsprinzip: Auf dem Weg zur Gerechtigkeit

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In den letzten Jahren haben deutsche Gerichte wegweisende Urteile auf der Grundlage des Weltrechtsprinzips gefällt. Historisch waren die Verurteilungen in Fällen von Folter als Verbrechen gegen die Menschlichkeit, die im Rahmen eines weitverbreiteten und systematischen Angriffs des Regimes von Baschar al-Assad gegen die politische Opposition in Syrien begangen wurden. Ein Fall, der den Angriff des sogenannten Islamischen Staates auf die religiöse Gruppe der Jesiden betraf, führte zur ersten Verurteilung nach dem deutschen Völkerstrafgesetzbuch wegen Völkermordes. Was erklärt die Anwendung dieses Gesetzes fast zwei Jahrzehnte nach seiner Verabschiedung auf eine Weise, die weltweit Aufmerksamkeit erregt hat? Unter welchen Bedingungen sind solche Prozesse und Verfolgungen vor deutschen Gerichten möglich? Diese und andere Fragen untersuchte Dr. Mónica Castillejos-Aragón, Programmmanagerin bei der KAS New York. Hierzu führte Sie eine Reihe von Interviews mit Mitgliedern der deutschen Justiz, politischen Entscheidungsträgern und Wissenschaftlern (The Road to Koblenz: - New York Office - Konrad-Adenauer-Stiftung).

Ihre Ergebnisse wird sie einem größeren Publikum in Berlin präsentieren. Gleichzeitig wollen wir dies für ein Fachgespräch zum Anlass nehmen. Mit Expertinnen und Experten aus dem Völkerstrafrecht nehmen wir eine Bestandsaufnahme der bemerkenswerten Entwicklungen vor, auch im Hinblick auf die jüngste Reform des deutschen Völkerstrafgesetzbuchs. Wir werden über die Zukunft des Weltrechtsprinzips und die Zukunft des Völkerstrafrechts sprechen angesichts verbleibender, aber auch neuer Herausforderungen.