専門家会議
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Islamistischer Terrorismus in Deutschland und Europa gilt als ein vergleichsweise junges Phänomen: Zwar wurden die Grundlagen hierfür schon vor Jahrzehnten gelegt, doch erst mit Beginn des syrischen Bürgerkriegs (2011) und der Ausrufung des „Kalifats“ (2014) wurde die Problematik in ihrem vollem Umfang offenkundig. Die mehr als 6.000 westlichen Staatsbürger, die seither als Foreign Fighters nach Syrien und in den Irak gereist sind, haben dem Westen in besonderer Weise die Dimension des Problems vor Augen geführt. Parallel hierzu haben sich unzählige weitere junge Menschen in ihren europäischen Heimatländern radikalisiert, sympathisieren mit dem sog. Islamischen Staat oder anderen radikal-islamistischen Organisationen und unterstützen diese aktiv oder passiv.
Allerdings hat die Ausreisewelle ihren Höhepunkt 2015 bereits überschritten. Seither sind aus westlichen Ländern kaum noch Ausreisen zu verzeichnen. Stattdessen rechnen Sicherheitsbehörden nun mit einer verstärkten Rückkehr westlicher Dschihadisten aus dem Nahen Osten nach Europa. Gemeinsam mit der weiterhin bestehenden Vor-Ort-Radikalisierung gehen staatliche Stellen daher von einer erhöhten Terrorgefahr aus. Innerhalb kürzester Zeit hat sich damit die Erscheinungsform des islamistischen Extremismus erneut verändert und zeigt, dass es sich hierbei nicht nur um ein junges, sondern auch um ein sich rapide und permanent wandelndes Phänomen handelt.
Auf diese Wandlungsprozesse müssen westliche Staaten und Gesellschaften entsprechend reagieren. Dies erfordert permanente Anpassungs- und Lernprozesse: Sowohl mit Blick auf die Analyse der sich ständig wandelnden Bedrohungsformen, als auch mit Blick auf die sicherheits- und gesellschaftspolitischen Instrumente, mit denen versucht wird, dem Phänomen Herr zu werden. Das erfordert eine besondere Offenheit und Bereitschaft – auch auf politischer Ebene -, eigene Fehler zu analysieren, zu benennen und zu korrigieren. Und es bedarf einer besonderen Flexibilität, sich neuen Umständen zeitnah anzupassen. Der Workshop hat das Ziel, der Frage nachzugehen, wie dies am besten gelingen kann, und hierfür best practices und lessons learned aus ausgewählten westlichen Ländern zusammenzutragen.
Programm
ab 12.30 Uhr Registrierung und Mittagsnack
13.30 Uhr Begrüßung
- Dr. Kristina Eichhorst, Koordinatorin für Terrorismusabwehr und Konfliktmanagement, Konrad-Adenauer-Stiftung / Berlin
- Deidre Berger, Direktorin, Ramer Institute des American Jewish Committee / Berlin
Hisbollah
- Matthew Levitt, Direktor, Stein Program on Counterterrorism and Intelligence, The Washington Institute for Near East Policy / Washington D.C.
- Dr. Hans-Jakob Schindler, Koordinator ISIL (Da'esh), Al-Qaida and Taliban Monitoring Team, UN-Sicherheitsrat / New York
- Dr. Guido Steinberg, Wissenschaftler, Forschungsgruppe Mittlerer/Naher Osten und Afrika, Stiftung Wissenschaft und Politik / Berlin
15.30 Uhr Kaffeepause
15.45 Uhr Terrorismusabwehr: Anpassung der Strategien und Instrumente
Reform der transatlantischen Zusammenarbeit in der Terrorismusabwehr
- Prof. Shlomo Shpiro, The Begin-Sadat Center for Strategic Studies / Tel Aviv
- Jens Koch, Leiter der Arbeitsgruppe Internationaler Terrorismus und Extremismus (ÖS II 2), Bundesministerium des Inneren / Berlin
- Dr. Erin Marie Saltman, Policy Manager EMEA, facebook / London
17.30 Uhr Kaffeepause
(Wechsel vom Jakob-Kaiser-Saal ins Forum)
18.00 Uhr Zwiegespräch: Deutschland nach dem Anschlag – abgestumpft oder resilient?
- Tanit Koch, Chefredakteurin, Bild-Zeitung / Berlin
- Prof. Michael Wolffsohn, Historiker und freier Publizist / München
19.30 Uhr Empfang