განხილვა
Details
Politikwissenschaftler und Rechtswissenschaftler aus verschiedenen georgischen Universitäten haben sich mit rechtlichen und politischen Implikationen der Verfassungsänderungen auseinandergesetzt, die Ende 2013 in Kraft treten werden.
2010 hat das georgische Parlament Änderungen in die Verfassung eingeführt. Damit wird das politische System Georgiens von einem Präsidialen zu einem Parlamentarischen Modell umgewandelt. Der Schwerpunkt der Veranstaltung lag in der Analyse der rechtlichen aber auch politischen Auswirkungen des Systemwandels. Ghia Nodia erwähnte in seiner Einführung, dass Georgien kaum Erfahrung mit einem parlamentarischen Modell hat. Avtandil Demetrashvili veranschaulichte anschließend, dass das neue Modell einen ausgeglichenen institutionellen Rahmen für die Gewaltenteilung zwischen der Exekutive und Legislative bietet, wobei die Trennung von Prärogativen innerhalb der Exekutive – zwischen dem Präsidenten und der Regierung - weiterhin von der Zusammensetzung des Parlaments und den Ergebnissen der Präsidentschaftswahlen abhängig bleiben wird. Bakur Kvashilava und Levan Ramishvili haben die Bedeutung des Wahlsystems für ein parlamentarisches Modell analysiert und die Rolle der Parteien erläutert. Vakhtang Menabde und David Zedelashvili haben einige Beobachtungen sowohl Vorschläge über Mechanismen der Verfassungsänderung und einer umfassenden gesellschaftlichen Partizipation dargelegt.
Professoren und Studenten beteiligten sich anschließend an einer Diskussion.