Nach dem Ende des Krieges und dem Beginn eines nachhaltigen Friedens wird die Ukraine zum normalen Funktionieren des demokratischen Regierungssystems zurückkehren, wozu auch die Durchführung nationaler (Parlaments-, Präsidentschafts-) und lokaler Wahlen (Kommunalwahlen) zählt.
Gleichzeitig haben die Ereignisse in der Ukraine mit dem Beginn des russischen Angriffskriegs am 24. Februar 2022 Herausforderungen geschaffen, denen der bestehende Rechtsrahmen für die Organisation und Durchführung von Wahlen sowie die darin vorgesehenen institutionellen und organisatorischen Mechanismen nicht Rechnung trägt. Dabei handelt es sich in erster Linie um solche Herausforderungen wie die Massenmigration der Bevölkerung innerhalb des Landes und ihre Abwanderung aus dem Land, Mobilisierung und beträchtliche Aufstockung des Militärpersonals, das Vorhandensein neuer vorübergehend besetzter Gebiete, Zwangsänderung der Bevölkerungszusammensetzung in den durch die russischen Besatzer okkupierten Gebieten usw.
Ziel des Projektes war es, organisatorische und rechtliche Probleme der künftigen Wahlen zu identifizieren, die Einstellung der Bürger zu den Aussichten und Problemen der Nachkriegswahlen sowie zu den vorgeschlagenen verfassungsrechtlichen, rechtlichen und sonstigen Neuerungen zu bewerten sowie Empfehlungen für ukrainische Behörden, Politiker, internationale Partner, zivilgesellschaftliche Organisationen usw. zu formulieren.
Die Publikation enthält unter anderem Antworten auf die folgenden Fragen:
- Ist es möglich, Wahlen unter Kriegsrecht abzuhalten?
- Unter welchen Bedingungen ist es möglich, in der Ukraine zu Wahlprozessen zurückzukehren, nach welchem Wahlsystem sollten sie abgehalten werden?
- Ist es notwendig, ein Sonder-Übergangswahlrecht einzuführen?
- Was halten die Ukrainer von der Idee, elektronische Wahlen/Briefwahlen einzuführen?
- Was halten Bürger und Experten von der Teilnahme an den Wahlen der Ukrainer, die während des Krieges ausgereist und nicht zurückgekehrt sind?
- Ist eine „politische Amnestie“ für Mitglieder der Wahlkommissionen möglich, die von Parteien ernannt wurden, deren Tätigkeit nicht mehr gesetzmäßig ist?
- Wie hoch wird der Anteil von Bürgern sein, die an den ersten Nachkriegswahlen teilnehmen werden?
- Wie ist die Einstellung der Ukrainer zur Demokratie und zum Wahlsystem in der Ukraine, haben sie Vertrauen in die bestehenden politischen Parteien?
Das Projekt des Rasumkow-Zentrums „Die Zukunft der Wahlen in der Ukraine: Der Faktor des Krieges“, dessen Bestandteil auch dieser analytische Bericht ist, war ein Versuch, die Konturen und das mögliche Ausmaß der Probleme zu skizzieren, die bei der Vorbereitung von Nachkriegswahlen entstehen werden, Ansätze und bestimmte konkrete Schritte zu ihrer Lösung vorzuschlagen und die Aufmerksamkeit der Behörden, Politiker, der Öffentlichkeit und internationaler Partner auf die Notwendigkeit einer frühzeitigen Vorbereitung auf die Nachkriegswahlen in der Ukraine zu lenken.
Die Materielaien dieser Studie wurden in den Ausgaben Nr. 1-2 der Zeitschrift „Nationale Sicherheit und Verteidigung“ des Rasumkow-Zentrums im Jahre 2024 veröffentlicht.
Die Publikation richtet sich an ein breites Spektrum von Lesern: Regierungsbeamte, Forscher, Lehrer und Studenten.
Eine Zusammenfassung in englischer Sprache ist verfügbar.
