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Bonner Rede: Art. 30 im Blick

„Die Ausübung der staatlichen Befugnisse und die Erfüllung der staatlichen Aufgaben ist Sache der Länder..."

Prof. Dr. Ferdinand Kirchhof, Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts, wirft einen Blick auf den Föderalismus in der Bundesrepublik Deutschland.

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„Mit Vertrauen in die Zukunft” – so lautet das Motto der Konrad-Adenauer-Stiftung in diesem Jahr. Deutschland ist ein wirtschaftlich, sozial und kulturell starkes Land in der Mitte Europas. Aber wir sind auch verflochten in komplexe Krisen mit internationalen Auswirkungen. Die rasche Abfolge und Gleichzeitigkeit großer Herausforderungen ist kennzeichnend für unsere Zeit. In der Bewältigung dieser Aufgaben werden immer wieder die Vor- und Nachteile des Föderalismus ins Feld geführt. Er ist für die Bundesrepublik Deutschland essentiell, doch werden die Kompetenzverteilungen in Europa, im Bund, bei den Ländern und Kommunen im Hinblick auf Innovation und Zukunft zunehmend kritisch und als Hemmschuh gesehen. Wie handlungsfähig sind wir, sind die staatlichen Institutionen? Wer übernimmt Verantwortung? Wer entscheidet? Wer finanziert? Diesen Fragen möchte das Büro Bundesstadt

Bonn der Konrad-Adenauer-Stiftung im Rahmen der diesjährigen Bonner Rede zur Demokratie nachgehen. In zeitlicher Nähe zum 23. Mai, dem Verfassungstag, widmen wir uns jährlich einem Artikel des Grundgesetzes. Der Blick geht zurück zu den Wurzeln: Welche Überlegungen hatten die Mütter und Väter des Grundgesetzes? Wie nehmen Rechtsprechung und Verfassungswirklichkeit Einfluss? Und wir schauen nach vorn: Welche Weichen sind für die Zukunft zu stellen? Welche Relevanz hat der Artikel für die aktuelle und zukünftige Demokratiegestaltung?

 

18.00 Uhr Begrüßung

Dr. Ulrike Hospes

Leiterin des Büros Bundesstadt Bonn der Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.

 

Bonner Rede zur Demokratie: Art. 30 ff. im Blick – „Die Ausübung der staatlichen Befugnisse und die Erfüllung der staatlichen Aufgaben ist Sache der Länder...”

 

Prof. Dr. Ferdinand Kirchhof

Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts, Vorsitzender des Ersten Senats

 

Podiumsdiskussion

Prof. Dr. Ferdinand Kirchhof

Prof. Dr. Roland Sturm

Institut für Politische Wissenschaft, Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg

Ashok Sridharan

Oberbürgermeister der Stadt Bonn

Moderation: Dr. Helge Matthiesen

Chefredakteur General-Anzeiger Bonn

 

ca. 20.00 Uhr Empfang

 

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Veranstaltungsort

Kunst- und Ausstellungshalle der Bundesrepublik Deutschland
Friedrich-Ebert-Allee 4,
53113 Bonn
Deutschland
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Referenten

  • Prof. Dr. Ferdinand Kirchhof
    • Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts
  • Prof. Dr. Roland Sturm
    • Universität Erlangen-Nürnberg
  • Ashok Sridharan
    • Oberbürgermeister der Stadt Bonn
  • Dr. Helge Matthiesen
    • Chefredakteur General-Anzeiger Bonn

Publikation

„Föderalismus ohne Föderalisten“: Die Bonner Rede 2017 stellt Defizite in der bundesstaatlichen Konstruktion Deutschlands fest
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Dr. Ulrike Hospes

Dr. Ulrike Hospes

Landesbeauftragte und Leiterin des Politischen Bildungsforums NRW /
Leiterin Büro Bundesstadt Bonn

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Joanna Bärhausen

Sekretärin/Sachbearbeiterin Politisches Bildungsforum NRW

joanna.baerhausen@kas.de +49 (0) 2241 246 4277
Prof. Dr. Ferdinand Kirchhof, Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts, Vorsitzender des Ersten Senats KAS
Prof. Dr. Roland Sturm | Institut für Politische Wissenschaft, Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg

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