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Details
Das Grundgesetz trat 1949 in Kraft. Wie die Diskussionen im Parlamentarischen Rat zeigen, wurde das Grundgesetz auch als Antwort auf den Nationalsozialismus und den Holocaust formuliert.
Derzeit gibt es immer wieder politische Forderungen, den Kampf gegen Antisemitismus oder auch die Staatsräson im Grundgesetz oder in den Länderverfassungen zu verankern. In einigen Bundesländern wurde dies bereits umgesetzt.
Auf dieser öffentlichen juristischen Fachtagung wollen wir mit Fachleuten aus der Rechtswissenschaft, aus der juristischen Praxis und Politik klären: Wie viel „Nie wieder“ steht heute schon in unserer Verfassung? Welchen Mehrwert hätte eine Verfassungsänderung? Und welche Erfahrungen haben die Bundesländer bisher damit gemacht?
Programm
14:00 - 14:20 Grußworte
N.N., Zentralrat der Juden in Deutschland
Volker Beck, Geschäftsführer Tikvah Institut
14:20 - 15:00 Input 1: Wie viel “Nie Wieder” steht im Grundgesetz? Antiantisemitismus als verfassungsrechtliches Prinzip
15:00 - 15:20 Input 3: Anti-Antisemitismus qua Verfassung – Stand der Verfassungsgesetzgeber in den Ländern
15:20 - 15:30 Plädoyer 1: Soll die Staatsräson in das Grundgesetz? Ein Vorschlag
15:30 - 15:45 Plädoyer 2: Kampf dem Antisemitismus als Staatsziel
Susanne Krause-Hinrichs, Stiftung für Toleranz und Völkerverständigung
15:45 - 16:15 Kaffeepause
16:15 - 17:15 Panel 1: Reine Symbolpolitik oder Verbesserung des Schutzes vor Antisemitismus? Pro und Contra bzgl. einer Änderung des Grundgesetzes
moderiert von N.N.
Prof. Dr. Alexander Thiele, BSP Business & Law School in Berlin
Prof. Dr. Norbert Janz, Universität Potsdam
17:15 - 18:15 Panel 2: Länderverfassungen – Erfahrungsberichte
18:15 - 18:30 Pause
18:30 - 18:45 Begrüßung zur öffentlichen Podiumsdiskussion
18:45 - 20:30 Öffentliche Podiumsdiskussion: Welchen Beitrag kann Rechtspolitik bei der Antisemitismusbekäpfung leisten? Verfassungsänderung oder/und Gesetzesänderung
moderiert von N.N.
Sonja Eichwede MdB, (SPD) [angefragt],
Prof. Dr. Günter Krings MdB (CDU)
Dr. Thorsten Lieb MdB (FDP)
Dr. Till Steffen MdB (Bündnis ’90/Grüne)
Volker Beck, Tikvah Institut
im Anschluss Abendimbiss
Partner
