„Norwegen ist ein natürliches Mitglied der EU“

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Erna Solberg von der konservativen Høyre-Partei, Ministerpräsidentin Norwegens, seit Oktober 2013 im Amt

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Im Gespräch mit Norbert Beckmann-Dierkes, Leiter des Auslandsbüros Lettland, Litauen, Skandinavien

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Begrüßt worden war Solberg von Dr. Gerhard Wahlers, stellvertretender Generalsekretär und Leiter der Hauptabteilung Europäische und Internatioanle Zusammenarbeit

Solberg, die erst seit wenigen Wochen im Amt ist, sagte beim Europa-Forum der Konrad-Adenauer-Stiftung: „Wir gehören zusammen. Deutschland und die EU sind aus politischen, wirtschaftlichen und Kooperationsgründen unsere wichtigsten Partner.“ Auch wenn es wie bei den Volksabstimmungen 1972 und dann 1994 auch heute keine Mehrheit in der Bevölkerung für einen Beitritt zur Europäischen Union gebe, so fühle man sich dennoch „eng mit Europa verwoben“. Man sei quasi ein „natürliches Mitglied“, so Solberg weiter.

Vor dem Hintergrund der europäischen Finanz- und Wirtschaftskrise warnte Solberg vor einer Radikalisierung der Politik. Immer mehr Menschen hätten das Gefühl, nicht zur Gesellschaft dazuzugehören. „Das macht mir Sorgen“, so die Politikerin. Es müsse daher alles getan werden, um sichere Arbeitsplätze zu schaffen und mehr Wettbewerb zu initiieren. Norwegen habe deswegen seinen Arbeitsmarkt geöffnet, schon weil es einen starken Bedarf an Fachkräften gebe.

Energie und Energieversorgung

Auch auf das Thema Energie und Energieversorgung ging Solberg ein. Nach dem Vorbild Deutschlands wolle Norwegen zukünftig stärker in erneuerbare Energien investieren, gleichzeitig jedoch verlässlicher Lieferant von Erdgas bleiben. Norwegen sei bereits heute der sechstgrößte Produzent von Energie durch Wasserkraft, einer besonders stabilen Methode der Energieerzeugung, da sie unabhängig von Wind und Sonne sei. Diesen Sektor wolle man ausbauen und gleichzeitig neue Möglichkeiten wie etwa die Energiegewinnung durch Wellenkraft erforschen.

Als Mitglied der NATO und der Vereinten Nationen kündigte Solberg an, dass Norwegen seinen Beitrag dazu leisten wolle, diese Organisationen zu stärken und auch hier die Zusammenarbeit auszuweiten. So werde Norwegen der Erreichung der Millennium-Entwicklungsziele eine hohe Priorität einräumen. Folgerichtig war Solberg Anfang November zur stellvertretenden Vorsitzenden der Millennium Development Goals (MDG) Advocacy Group bestimmt worden.

Wahlers: "Auf die richtige Persönlichkeit gesetzt"

Gerhard Wahlers, stellvertretender Generalsekretär und Leiter der Hauptabteilung Europäische und Internationale Zusammenarbeit hatte in seiner Begrüßung Solberg und ihrer Regierung für die anstehenden Aufgaben viel Erfolg und alles Gute gewünscht. Der Wahlsieg der Høyre-Partei sei für ihn das Ergebnis kontinuierlicher Arbeit in Kommunnen und Parlament. „Die Menschen fühlten sich offenbar ernst genommen und trauen Ihnen die Gestaltung Norwegens Zukunft zu“, so Wahlers. Er erinnerte daran, dass Solberg bereits Mitte der 90er Jahre zu Gast in der Stiftung war. Für Wahlers ein Beleg dafür, dass „die Stiftung frühzeitig auf die richtigen Persönlichkeiten" setze.