Parteienzusammenarbeit und politischer Dialog im Asiatisch-Pazifischen Raum

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Auftakt des politischen Dialogprogramms Neuseeland/Australien von Dr. Klaus Schüler, Dr. Gerhard Wahlers und Frank Priess: In der Residenz der deutschen Botschafterin Dr. Anne-Marie Schleich trafen sie u.a. auf Minister The Hon. Christopher Finlayson, die Abgeordneten Lindsay Tisch (stv. Parlamentssprecher & Vorsitzender d. neuseeländisch-dt. Freundschaftsgruppe) und Paul Foster-Bell, den Präsidenten der National Party, Peter Goodfellow sowie den Stabschef von Premier John Key, Wayne Eagleson.

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Im Dialog mit dem Australischen Justizminister und Minister für Terrorismusbekämpfung, Michael Keenan.

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Gespräch mit Matthias Cormann, Finanzminister und Ko-Vorsitzender der deutsch-australischen Beratergruppe.

Organisiert und begleitet wurde das Dialogprogramm von Dr. Beatrice Gorawantschy, Leiterin des Regionalprogramms Politikdialog Asien und Pazifik der Konrad-Adenauer-Stiftung mit Sitz in Singapur.

Dr. Klaus Schüler hielt im Rahmen einer Kooperationsveranstaltung der KAS mit dem New Zealand Institute of International Affairs die keynote-Rede zu aktuellen politischen und strategischen Herausforderungen in Deutschland und Europa. Zu den Gesprächspartnern der Delegation zählten unter anderem der neuseeländische Minister für die Sicherheitsbehörden, Christopher Finlayson, stellvertretende Parlamentssprecher und Vorsitzenden der Neuseeländisch-Deutschen Parlamentarischen Freundschaftsgruppe Lindsay Tisch, der australische Justizminister und zuständige Minister für Terrorismusbekämpfung Michael Keenan, der australische Finanzminister und Ko-Vorsitzenden der Deutsch-Australischen Beratergruppe Mathias Cormann, weitere Abgeordnete und Senatoren, Vertreter aus der Wirtschaft und renommierten Think Tanks sowie Repräsentanten der Partnerparteien in beiden Ländern.

Zentrales Fazit der zahlreichen Gespräche und Beratungen ist die detaillierte Einsicht, dass Deutschland, Neuseeland und Australien vor ähnlichen globalen Herausforderungen stehen, vor allem in der Außen- und Sicherheitspolitik in Bezug auf die Bekämpfung des internationalen Terrorismus, aber auch des Umgangs mit Fluchtursachen und Flüchtlingsbewegungen. Übereinstimmung herrschte auch bei zahlreichen Diskussionen um innenpolitische Herausforderungen der jeweiligen Länder. Besonders deutlich wurde vor diesem Hintergrund die große Übereinstimmung mit Blick auf gemeinsame Wertvorstellungen und politische Grundüberzeugungen, was Neuseeland und Australien zu natürlichen Partnern für Deutschland im pazifischen Raum macht. Bereits jetzt genießt Deutschland in beiden Ländern ein hohes Ansehen, angesichts der zahlreichen gemeinsamen Herausforderungen wird das politische Interesse an einer verstärkten Zusammenarbeit zudem weiter wachsen.

Die Konrad-Adenauer-Stiftung hat in den letzten Jahren ihr Engagement in und zu Australien stetig ausgebaut und verstärkt, um einen Beitrag zum Deutsch-Australischen Dialog über strategische Themen und globale Herausforderungen zu leisten. Mit Veranstaltungen und Thesenpapieren wurde unter anderem die Arbeit der Deutsch-Australischen Beratergruppe unter Leitung von Staatsministerin Maria Böhmer MdB und dem australischen Finanzminister Mathias Cormann unterstützt. Auch in Zukunft soll ein wichtiger Beitrag zur Implementierung der Empfehlungen der Beratergruppe geleistet werden, um den Appell von Finanzminister Cormann bei seiner Rede in der Konrad-Adenauer-Stiftung im Juli 2015 „There is no limit to the potential of Australia-Germany relations“ mit Leben zu füllen. Dass dafür – vor dem Hintergrund gemeinsamer Werte, Überzeugungen und Interessen – zahlreiche konkrete Chancen und Kooperationsbereiche existieren, hat die Reise von Dr. Schüler und Dr. Wahlers unter Beweis gestellt.