Warum es in Serbien kein zweites Idomeni gibt

Im Anschluss an die Schließung der mazedonischen Grenze und das Abkommen der EU mit der Türkei waren die Flüchtlingszahlen zunächst stark rückläufig. Seit der Auflösung des Lagers in Idomeni Ende Mai kommt es nun jedoch wieder zu einem bemerkenswerten Anstieg.

Schätzungen zufolge gibt es täglich etwa 200 illegale Grenzübertritte nach Serbien. Der Belgrader Busbahnhof, der für viele Flüchtlinge einen wichtigen Zwischenstopp darstellt, ist längst nicht mehr überfüllt. Dennoch werden dort täglich 500 bis 750 Mahlzeiten an Flüchtlinge ausgegeben. Interviews mit Flüchtlingen ergaben, dass sie über Mazedonien und Bulgarien eingereist sind. Die meisten Grenzübertritte bleiben in Serbien unentdeckt. Aufgrund der Erhöhung der serbischen Präventions- maßnahmen konnten jedoch z.B. in Zejacar, eine Stadt nahe der bulgarischen Grenze, 23 Flüchtlinge entdeckt werden, die mit Hilfe von Schmugglern versuchten, die Grenze zu übertreten.

Flüchtlinge berichteten, dass sie sich in Bulgarien unmenschlichen Zuständen ausgesetzt sahen. Es würden regelrechte Flüchtlingsjagden veranstaltet, die serbische Bevölkerung hieß sie hingegen willkommen. Dennoch ist Serbien für den Großteil der Flüchtlinge nur ein Transitland, in dem sie sich nur einige Tage aufhalten. Die Weiterreise führt sie an die 175 km lange ungarische Grenze.

In Ungarn dürfen lediglich 15 bis 30 Flücht- linge pro Tag die Grenze legal passieren. Demnach müsste es zu einem enormen Rückstau an Flüchtlingen kommen und ein serbisches Idomeni entstehen. Laut ungarischer Polizei gibt es aber auch dort täglich ca. 100 bis 200 illegale Grenzübertritte. Aus Zeitungsberichten wurde bereits im März bekannt, dass serbische Polizisten Flüchtlinge an die ungarische Grenze brachten, die Uniformen ablegten, den Zaun anhoben, und die Flüchtlinge unter dem Zaun durchkriechen ließen. Dies würde erklären, warum es bei den aktuellen Grenzübertritten aus Bulgarien und Mazedonien keinen Rückstau in Serbien gibt. Die ungarische Flüchtlingspolitik schafft es somit nicht vollständig, Flüchtlinge vom Grenzübertritt abzuhalten.

Für die Beschädigung des Grenzzaunes sind in Ungarn Haftstrafen von bis zu drei Jahren vorgesehen. Für illegale Grenzübertritte sind es Haftstrafen von bis zu fünf Jahren, obwohl es die Genfer Flüchtlingskonvention untersagt, schutzsuchende Flüchtlinge für Grenzübertritte zu bestrafen. Serbien kann jedoch als ein sicherer Drittstaat betrachtet werden, weshalb Flüchtlinge nicht mehr den Status „schutzsuchend“ haben.

Flüchtlinge wurden, sobald sie auf ungarischem Boden waren, dazu gedrängt, in Ungarn Asyl zu beantragen. Durch ein gerichtliches Schnellverfahren sollten sie dann des Landes verwiesen werden. Ungarn befindet sich somit in einer Zwickmühle. Denn Serbien nimmt die Flüchtlinge nicht zurück und andere EU-Länder schicken die Flüchtlinge, die bereits in Ungarn Asyl beantragt haben, wieder nach Ungarn zurück.

Der Anstieg der Flüchtlingszahlen findet somit in Ungarn und nicht in Serbien statt. Aktuelle Berichte zeigen jedoch, dass Ungarn dieses Verfahren nicht weiter verfolgt und begonnen hat, die Menschen mit Bussen an die österreichische Grenze zu fahren. Zudem wurden die Ausgaben für den Ausbau des ungarischen Grenzzaunes verdoppelt, die Wirksamkeit scheint mit den jüngsten Einwicklungen aber fraglich. Auch dieses Beispiel zeigt allzu deutlich, dass es nur eine gemeinsame europäische Lösung in der Flüchtlingsfrage geben kann.