Lammert: Afrika und Europa müssen Herausforderungen gemeinsam angehen

Die Notwendigkeit einer starken Kooperation Europas mit den Ländern Afrikas betonte Prof. Dr. Norbert Lammert, Vorsitzender der Konrad-Adenauer-Stiftung und Präsident des Deutschen Bundestages a. D., bei einer Afrikakonferenz der Stiftung in Côte d’Ivoire. „In Zeiten der Globalisierung ist offensichtlich, dass es kaum noch rein regionale Problemstellungen gibt. Die Herausforderungen Afrikas sind daher genauso die Herausforderungen Europas – und umgekehrt“, unterstrich Lammert im Rahmen seiner Ansprache zur Eröffnung der Konferenz in Abidjan am 2. Mai 2019.

Die deutsche Bundeskanzlerin, Dr. Angela Merkel, die zeitgleich die Sahel Region besucht, betonte in einer Videobotschaft an die Konferenzteilnehmer die Bedeutung gemeinsamer Treffen. Sie „sind Ausdruck des gegenseitigen Interesses, die teils langjährigen Kooperationen noch weiter auszubauen.“ Dabei gehe es ganz gezielt um zentrale Zukunftsthemen wie „Ausbildung und Arbeit, Handel und Investition, Digitalisierung oder Innovation“. Die Bundeskanzlerin hob die Bedeutung der Parlamente für die Lösung von uns allen betreffenden Zukunftsfragen hervor: „Im Parlament ringen Abgeordnete über Lösungen von Fragen, die ihren Ländern den Weg in die Zukunft weisen. Fragen, die sich in ähnlicher Weise in anderen Ländern stellen und sie miteinander verbinden. Daher freue ich mich über die Initiative der Konrad-Adenauer-Stiftung, afrikanische und europäische Parlamentarier und Experten aus fast 20 Ländern in Abidjan zusammenzubringen.“

Ziel der Konferenz ist die gemeinsame Stärkung der afrikanischen Parlamente im Hinblick auf Demokratie und wirtschaftliche Entwicklung, vor allem mit Blick auf die Rolle und Verantwortung von Parlamentariern im jeweiligen politischen System. Ganz in diesem Sinn beschrieb der Parlamentspräsident der Côte d’Ivoire, Amadou Soumahoro, im Rahmen der Eröffnung der Konferenz die Bedeutung der Abgeordneten: „Ein Parlamentarier ist das Auge des Volkes bei der täglichen Kontrolle des Regierungshandelns. Er bringt den Willen des Volkes durch Gesetzestexte zur Geltung und er ist die Verbindung zwischen der Exekutive und der Bevölkerung, von der alle Macht ausgeht.“

An der Konferenz nehmen Parlamentarier aus 17 Ländern Subsahara-Afrikas sowie Europas teil - darunter aus Deutschland der Obmann der CDU/CSU-Fraktion im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Volkmar Klein MdB, der Obmann im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, Frank Heinrich MdB sowie aus dem Ausschuss für Wirtschaft und Energie der Obmann Andreas Lämmel MdB und Stefan Rouenhoff MdB. Die Konferenz soll dazu beitragen, ein langfristiges, Kontinente übergreifendes Netzwerk von Parlamentsabgeordneten sowie Experten aus Politik und Wirtschaft zu etablieren. In diesem Zusammenhang wies Lammert darauf hin, dass die Globalisierung die gesamte Staatenwelt mit ähnlichen Herausforderungen konfrontiere und die multilaterale Zusammenarbeit die einzige erfolgversprechende Antwort darauf sei: „Der zunehmende Verlust nationalstaatlicher Souveränität macht es notwendig, dass Staaten zusammenarbeiten, wenn sie sich Gestaltungsmöglichkeiten erhalten wollen. Dies gilt insbesondere auch für Afrika und Europa.“