„Rechtsextremisten mit ‚Schwiegersohn-Image‘“

Stefan Ravens referierte über die Entwicklung der "Identitären Bewegung" in Bremen.

Ralf Altenhof begrüßte die Zuschauer und stellte das Thema vor.

Die Aktionen der "Identitären Bewegung" wurden dargestellt.

Im Gespräch wurde das Thema weiter vertieft.

Das Publikum hatte die Möglichkeit, offengebliebene Fragen zu stellen.

Zur Begrüßung gab Ralf Altenhof, Leiter des Politischen Bildungsforums Bremen, einen Überblick über die „Identitäre Bewegung“, die seit 2012 in Deutschland und Bremen aktiv ist, und hob dabei öffentlichkeitswirksame Aktionen wie die Erklimmung des Brandenburger Tors im August 2016 und die Besetzung der Alexander von Humboldt an der Schlachte in Bremen im Mai 2017 hervor. Ralf Altenhof sprach dabei von einer „rechtsextremen Gruppierung die es in sich hat“.

Stefan Ravens, selbst Altstipendiat der Konrad-Adenauer-Stiftung, begann seinen Vortrag mit einer Beschreibung der Rechte und Pflichten des Verfassungsschutzes, wobei er großen Wert auf die Unterschiede und Gemeinsamkeiten mit der Arbeit der Polizei legte. Die „Identitäre Bewegung“ beschrieb Ravens als „sehr dynamische“ Gruppierung, die anstelle von „Springerstiefeln und Bomberjacken“ lieber auf ein „Schwiegersohn-Image“ setzt, ein Trend, der sich in der rechtsextremen Szene seit einigen Jahren auf dem Vormarsch befindet. Zudem seien die Einsätze der „Identitären“, wie zum Beispiel besagte Erklimmung des Brandenburger Tors, reine PR-Aktionen, die eher darauf abzielen junge Menschen durch die „sportlichen“ -und nicht die politischen Aspekte anzulocken. Darüber hinaus sind diese, in sozialen Medien oft gefeierten, Aktionen lediglich „eine Sache von zwei Minuten“, so Ravens. „Die stellen sich da hin, machen das Foto und sind wieder weg“, bevor es Probleme mit Anwohnern, Personal oder der Polizei gibt. Die Mitglieder der „Identitären Bewegung“, die zu großen Teilen aus der NPD und anderen rechten Gruppierungen stammen, setzen auch darauf gewaltfrei zu bleiben, um bei Außenstehenden als friedlich und rational zu gelten.

Zum Ende seines Vortrags verwies Ravens vergleichend auch auf linksextremistische Gruppierungen wie den „Revolutionären Aufbau“, die trotz der klaren ideologischen Unterschiede „ähnliche Methoden“ einsetzen.

Unmittelbar nach der Präsentation ging es für Stefan Ravens in ein Gespräch, in dem Ralf Altenhof unter anderem Fragen zur Charakterisierung der „Identitären Bewegung“ als „heiße Nummer“ durch den Verfassungsschutz, die Rolle der Reichsbürger im Rechtsextremismus sowie die Zukunft der „Identitären Bewegung“ stellte. Stefan Ravens erklärte, dass durch den Zulauf aus rechtsextremen Gruppierungen hin zur „Identitären Bewegung“ sowie durch die vorangegangenen Erfahrungen mit der Bewegung in Frankreich und Österreich die Entscheidung, sie als „rechtsextremistisch“ einzustufen, schnell gefasst werden konnte. Die Reichsbürger seien wiederum eine andere Sache, da zwar Einige zum rechtsextremistischen Lager gehören, aber auch ein großer Teil von ihnen geistig verwirrt und eher auf sich selbst bezogen sei. Für die Zukunft wollte Ravens noch keine Prognose verkünden, da niemand wissen könne, wie sich diese Gruppierungen entwickeln, sicher sei nur, dass sie sich bald was Neues ausdenken müssen, denn auch Klettern „wird irgendwann langweilig“. Auf die Frage hin warum im aktuellen Verfassungsschutzbericht Bremens zwar die gewaltlosen sowie die gewaltbereiten rechten Gruppen, aus dem linken Spektrum aber lediglich die gewaltbereiten Bewegungen aufgeführt sind, verwies Ravens auf die begrenzten Mittel des Verfassungsschutzes in Bremen und dass in solchen Fällen Prioritäten gesetzt werden müssten.