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Brexit: Welche Herausforderungen für Europa und Großbritannien?

Gesprächsrunde mit Experten aus London, Brüssel und Paris

Über die aktuelle Stimmung im Vorfeld des Referendums über den Verbleib Großbritanniens in der Europäischen Union und mögliche Folgen eines „Brexit“ diskutierten vier Experten im Rahmen einer gemeinsamen Veranstaltung des Auslandsbüros Frankreich und der Maison Heinrich Heine am Abend des 2. Mai.

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Der Europa-Abgeordnete Dr. Andreas Schwab, die Großbritannien-Expertin und Professorin an der Universität Sorbonne Nouvelle Pauline Schnapper, der europapolitische Referent an der Britischen Botschaft in Paris Olaf Henricson-Bell und der Leiter des Auslandsbüros Großbritannien der Konrad-Adenauer-Stiftung Hans Blomeier waren sich über die Faktoren, die den Ausgang des EU-Referendums am 23. Juni beeinflussen werden, einig: Für die Anhänger eines Verbleibs in der Europäischen Union ist vor allem die Wahlbeteiligung eine große Herausforderung: Können ausreichend EU-Befürworter mobilisiert werden, ihre Stimme abzugeben? Gleichzeitig stehen die Pro-Europäer vor der Frage des Agenda-Settings: Erkennen die Wähler die wirtschaftlichen Vorteile eines Verbleibs in der EU oder sehen sie darin nur die Gefahr vor unkontrollierter Zuwanderung? Die politische Debatte und die Berichterstattung in den Medien gibt den Briten in dieser Hinsicht das Gefühl, dass sich die Lage auf dem Kontinent aktuell außer Kontrolle befindet. Während sich die Remain-Kampagne auf Fakten konzentriert, wird die Leave-Kampagne vielmehr auf emotionaler Ebene geführt, scheint damit gegenwärtig überproportional viele Wähler abholen zu können.

Die Referenten unterstrichen, dass nur ein deutlicher Sieg der Remain-Kampagne die Spannungen aus der bereits seit Jahrzehnten andauernden EU-Debatte in Großbritannien nehmen kann. Bei einem knappen Wahlsieg werden verschiedene politische Gruppierungen erneut auf eine EU-skeptische Kampagne setzen, was sich insbesondere auf die nächsten Unterhauswahlen auswirken werde.

Sollten die Briten für einen Austritt aus der EU stimmen, stehe die EU vor der schwierigen Aufgabe, die EU-Verträge an den neuen Status Großbritanniens anzupassen. Die große Herausforderung werde es dabei sein, die Austrittsambitionen weiterer Mitgliedstaaten einzudämmen und gleichzeitig gute wirtschaftliche Beziehungen zu Großbritannien aufrechtzuerhalten.

Die Debatte wurde von Professor Christian Lequesne der Universität Sciences Po Paris geleitet.

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Dr. Nino Galetti

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