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행사 보고서

ChancenZeit – geMEINsam für Gesellschaft

Felix Kraft

Eine Bilanz des Frankfurter Gesprächs am 04.11.2024

Die Debatte um ein verpflichtendes Gesellschaftsjahr führten Dr. Peter Tauber, Axel Eppich, Finn-Luca Möller und Thomas Uhle.

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Nach Begrüßung und inhaltlicher Einführung durch Felix Kraft begründete Dr. Peter Tauber, u.a. ehemaliger Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium der Verteidigung, in seiner Keynote, warum ein verpflichtendes Dienstjahr aus seiner Sicht unumgänglich sei: Zum einen werde es militärisch gebraucht, um Deutschlands Verpflichtungen in der NATO zu erfüllen und seine demokratischen Grundwerte zu verteidigen. Zum zweiten würden die jungen Menschen in Bundeswehr oder im Ersatzdienst soziale und geistige Reife erlangen. Diese Erfahrungen und Fähigkeiten seien später bei der Ausbildung, im Studium und im Beruf sehr nützlich – persönlich und gesamtgesellschaftlich.

Mit Blick auf den Teilbereich der Wehrpflicht ergänzte Tauber, dass die „Versäulung“ in der Gesellschaft ein Problem für das Bild der Bundeswehr darstelle: denn das große Ganze, dass alles mit allem zusammenhänge, werde nicht mehr gesehen. Es sei kein gesellschaftliches Bewusstsein vorhanden, welche vielfältigen Aufgaben die Bundeswehr im Ernstfall übernehme. Tauber betonte aber auch, dass ein Pflichtdienst freiwillige Leistungen, vor allem im sozialen Bereich, nur ergänzen könne; ohne zusätzliche Freiwillige werde es gerade im Ernstfall nicht funktionieren.

Im zweiten Teil der Veranstaltung, dem von Felix Kraft moderierten Podiumsgespräch, entspann sich zuerst eine spannende Diskussion unter den Panelisten, bevor sich das Publikum mit Fragen und Anmerkungen ebenso rege daran beteiligte.

Finn-Luca Möller, Landesvorsitzender der Schüler Union Hessen, konstatierte als Vertreter der betroffenen Generation, junge Menschen hätten das Gefühl, die Diskussion käme „von oben“. Dennoch können sich viele Jugendliche durchaus vorstellen, eine solche Chance zu nutzen. Die Debatte müsse allerdings mit ihnen geführt werden, nicht über sie. Durch einen Pflichtdienst könne auch die Belastbarkeit junger Menschen wieder wachsen und gelernt werden, Dinge außerhalb der Komfortzone wieder auszuhalten und sich in die Gesellschaft einzuordnen. Er plädiere zudem für die Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht, die für Männer und Frauen gleichermaßen gelten müsse.

Axel Eppich vertrat als Koordinator der Landesarbeitsgemeinschaft Freiwilligendienste Hessen den Dachverband der verschiedenen sozialen Dienste und damit die Trägerorganisationen der Freiwilligen oder ggf. Verpflichteten mit der Position, dass die Freiwilligendienste erleichtert, gefördert und gestärkt werden müssten. In der Bundesrepublik wären einer Dienstpflicht jedes Jahr etwa 750.000 Schüler betroffen; in Hessen entschieden sich 10-12% der Schulabgänger für einen Freiwilligendienst. Selbst wenn die Kapazitäten geschaffen werden würden, was kaum vorstellbar sei, werde auch durch einen Pflichtdienst nicht der Pflegenotstand behoben. Er stelle darüber hinaus fest, dass psychische Probleme bei jungen Menschen zugenommen hätten, weswegen umso mehr dafür Sorge getragen werden müsse, dass diese Gruppe gut begleitet werde.

Thomas Uhle, Erster Direktor und Vizepräsident und ständiger Vertreter des Präsidenten des Bundesamtes für Personalmanagement der Bundeswehr erläuterte zunächst die aktuellen Zahlen. Die Gewinnung neuer Kräfte stelle schon jetzt eine gewaltige Aufgabe dar: jedes Jahr umfasse dies ca. 19.000 (nur militärische) neue Personen. Allerdings sei die Abbrecherquote sehr hoch (ca. 4.000 Personen). Das bedeute derzeit ca. 9.000 freiwillige Wehrdienstleistende und ca. 5.000 weitere Personen im sogenannten Basiswehrdienst. Zweidrittel der Wehrdienstleistenden seien geeignet, als Soldat auf Zeit und später als Berufssoldat beschäftigt zu werden. Für das kommende Jahr sei ein „Neuer Wehrdienst“, angelehnt an das „Schwedische Modell“, Vorbereitung. Dabei sollen alle 18jährigen einen Fragebogen erhalten, ob Sie willens und in der Lage für einen militärischen Dienst seien. Männer sollen zur Abgabe verpflichtet werden, Frauen ihn freiwillig ausfüllen dürfen. Die Geeignetsten sollen gemustert und ggf. für einen Dienst ausgewählt werden. Ob dies funktionieren werde, müsse abgewartet werden – ob dies am Ende nur ein Zwischenschritt zur Rückkehr einer allgemeinen Dienstpflicht darstellen werde, sei wiederum eine politische Frage.

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Felix Kraft

Landesbeauftragter der Konrad-Adenauer-Stiftung und Leiter des Politischen Bildungsforums Hessen

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