"Wir brauchen Russland als Partner in der Energiepolitik"

„Zwischen Sanktionen und Wirtschaftsbeziehungen“, diskutierte die politische Dimension von Nord Stream 2 am 02. Juni 2021. Als Referenten waren Dr. Thomas Kunze von Leiter des Büros der Russischen Föderation der Konrad-Adenauer-Stiftung e.V. und Prof. Dr. Thomas Jäger Professor für internationale Politik und Außenpolitik  eingeladen.

Nach einer kurzen Begrüßung durch Lina Berends, Referentin des Politischen Bildungsforums in Niedersachsen, begann Dr. Kunze eine Beschreibung der Projektes Nord Stream 2. Das Projekt habe seinen Sitz in der Schweiz, der Haupteigner sei Gazprom. Die derzeitigen Kosten lägen bei 10 Milliarden Euro, zur Hälfte wurde dies von Russland finanziert, zur anderen Hälfte von den beteiligten Europäischen Ländern.

Neben der rein Energiepolitischen Sicht aus Deutschland erwähnte Kunze die befürchtung anderer europäischer Länder, dass die Abhängigkeit von Deutschland zu Russland wachse. Gleichzeitig wäre die Wahrscheinlichkeit, die Energieexporte als Druckmittel zu verwenden unwahrscheinlich, diese würde Russland weitaus stärker treffen, die Abhängigkeit steige mit den Pipelines auch für Russland, ebenso von den Gasexporten abhängig seien. Kunze betonte zu Abschluss seines Impulses, dass wir Russland in der Energiepolitik als Partner brauchen.

Prof. Thomas Jäger begann den Anfang des Projektes noch einmal darzustellen. Er sehe das Projekt von Anfang an als geopolitisches Projekt. Teilweise stellte er die Ausführungen seines Vorredners in Frage, denn Russland habe in den letzten Jahren das Erdgas als Waffe eingesetzt, gegen Georgien und die Ukraine, das sei daher ein Szenario, das nicht vollständig ausgeschlossen werden kann. Zu der Rolle der USA sagte er, dass die Aussetzung der Sanktionen auch als Signal gesehen werden können und dass die USA von ihrer Sicht der Dinge nicht abrücken werden. Gleichzeitig sehe er, dass der Konsens „wir sind gegen Russland“ von „wir sind gegen China überdeckt werde. Zuletzt stellte Jäger einige Fragen in den Raum, er zeigte auf, dass schwerwiegende Entscheidungen bevorstünden es gebe „enorme Fragen in der Welt – Wie gehen wir miteinander um?“

Anschließend wurde für Fragen und die Diskussion besonders viel Zeit eingeräumt. Die Rolle der Bundesrepublik Deutschland wurde diskutiert, Europa mit einer „variablen Interessengeometrie“ und die Energiebedarfe Deutschlands. Außerdem sind sowohl erneuerbare Energien als auch die Energiebedarfe Deutschlands in den Blick genommen worden und darüber hinaus wurde die Rolle Chinas angesprochen und mögliche aufkommende Konflikte in der Welt.