Wertorientierte Entwicklungszusammenarbeit: Entwicklung auf kommunaler Ebene

Die Förderung der kommunalen Selbstverwaltung ist ein zentrales Element der internationalen Entwicklungszusammenarbeit. Zu dieser Thematik veranstalteten die Konrad-Adenauer-Stiftung und die KfW-Entwicklungsbank in Kooperation mit dem Deutschen Institut für Entwicklungspolitik am 16. und 17. November 2010 in Frankfurt am Main eine internationale Fachkonferenz unter der Überschrift „Wertorientierte Entwicklungszusammenarbeit: Entwicklung auf kommunaler Ebene“.

Bereits in den Begrüßungsreden der Veranstalter wurde deutlich, dass der kommunalen Selbstverwaltung in der Entwicklungszusammenarbeit eine zentrale Bedeutung zukommen muss. So betonte Frank Spengler, stellvertretender Leiter der Hauptabteilung Europäische und Internationale Zusammenarbeit in der Konrad-Adenauer-Stiftung: „Der Staat ist nach unserem Werteverständnis zur subsidiären Hilfestellung verpflichtet, seine Angebote sollten sich aber an dem Grundsatz der „Hilfe zur Selbsthilfe“ orientieren …“.

Die Eröffnungsvorträge hielten Daviz Simango, Bürgermeister von Beira und Vorsitzender des oppositionellen Movimento Democrático de Mocambique (MDM), und Dr. Helmut Müller, Oberbürgermeister von Wiesbaden. Im Anschluss daran setzte eine rege Diskussion mit den Vortragenden und Begrüßenden über die Probleme und Herausforderungen ein, mit denen Kommunen in Entwicklungs- und Industrieländern konfrontiert sind. Frau Doris Kühn von der KfW-Entwicklungsbank moderierte diese Debatte. Daviz Simango betonte dabei die Bedeutung der Selbstverwaltung von Kommunen anhand seiner persönlichen Erfahrungen aus Mosambik. Inwieweit Kommunen zweier Partnerländer voneinander profitieren können, veranschaulichte Dr. Helmut Müller. Er betonte, dass die Kernaufgaben der Kommunen, ob nun in einem Entwicklungsland oder in einem industrialisierten Land wie Deutschland, identisch seien, und es daher ein breites Feld an Kooperationsmöglichkeiten im Rahmen von Städtepartnerschaften gebe.

Am zweiten Tag der Veranstaltung wurden die Diskussionen in verschiedenen Panel-Sitzungen, jeweils unter Leitung einer der Veranstalter – KAS, KfW und DIE –, detaillierter fortgeführt. Konkret ging es um die Fragen, welches Werteverständnis der Entwicklungszusammenarbeit auf kommunaler Ebene zugrunde liegen sollte, wie eine verbesserte Regierbarkeit in urbanen Ballungsräumen erreicht werden kann und welche Instrumente dafür aus wissenschaftlicher Sicht am besten geeignet sind. Eine Vielzahl von nationalen und internationalen Experten, darunter Prof. Tayao (LOGODEF-Geschäftsführer – Local Government Development Foundation, Philippinen), Mary Jane Ortega (ehemalige Bürgermeisterin von San Fernando City, Philippinen) und Herr Bibhu Mohapatra (Geschäftsführer der Indian Development Foundation), bereicherten die Diskussionen durch Beiträge aus ihren langjährigen Erfahrungen auf lokaler Ebene.