Wie tickt Russland - welche sicherheitspolitischen Herausforderungen ergeben sich hieraus?

Am Dienstag, den 22. Oktober 2024, lud das Hermann-Ehlers-Bildungsforum zusammen mit der Gesellschaft für Sicherheitspolitik Sektion Oldenburg (GSP) zu der gemeinsamen Vortrags- und Diskussionsveranstaltung „Wie tickt Russland - welche sicherheitspolitischen Herausforderungen ergeben sich hieraus?“ in das PFL in Oldenburg ein.
Der Referent Reiner Schwalb, Brigadegeneral a.D., befasste sich vor mehr als 100 Teilnehmern nach einer einführenden Vorstellung seiner Person durch Ralph Schmuhl (GSP) und weiteren einleitenden Worten durch Christoph Bors (Konrad-Adenauer-Stiftung) mit den aus dem russischen Überfall auf die Ukraine resultierenden Herausforderungen für die europäischen Staaten und die NATO.

Der Referent erläuterte zu Beginn seines Vortrages Russlands geopolitische Position und deren Auswirkungen auf Europa und die NATO. Er betonte die anti-amerikanischer und anti-NATO Haltung, die seit den 2000er Jahren in der russischen Gesellschaft und der Regierung, welche sich in der russischen Außenpolitik und Statements widerspiegelt. Russlands Streben nach einer multipolaren statt einer multilateralen Weltordnung und das Scheitern des Versuches der Integration durch internationale Organisationen wie die GUS und die Eurasische Wirtschaftsunion wurden von Herrn Schwalb durch politischen Welt- und Europakarten verdeutlicht.
Außerdem präsentierte er seine Einschätzung bezüglich der inneren Stabilität Russland, schätzt aber ein, dass Putins innenpolitische Macht dank der Unterstützung der Eliten und der Kontrolle über Militär und Sicherheitskräfte gesichert sei und keine Gefährdung durch Opposition, Separatisten oder Aufständen, wie dem Wagner-Aufstand, gegeben sei. Eine hohe Bedeutung in der russischen Gesellschaft habe das Militär, der Patriotismus und die Kirche.
Wolle man eine Veränderung in Russland, müsste man Zugang zu den Eliten und der Jugend in Russland haben, stellt Schwalb fest.

Im besonderen Maße kritisierte der Referent die Erosion von Rüstungskontrollverträgen wie dem ABM- und INF-Vertrag, da dies in den vergangenen Jahren zu weiterer gefährlicher Instabilität führte.

In Bezug auf den Krieg in der Ukraine Herr Schwalb, erläuterte er diesen als Mittel zum Durchsetzen russischer Interessen, wobei Drohungen von Nuklearwaffen und Cyberkriegsführungen, aber auch der Informationskrieg und Söldnereinheiten (PMC) eine zentrale Rolle spielen.

Ebenfalls diskutierte er auch mögliche Szenarien für den Ausgang des Ukraine-Krieges und betont dabei die Notwendigkeit von Verhandlungen zur Beendigung des Konflikts, schloss aber auch nicht aus, dass im weiteren Kriegsverlauf es nur ein Waffenstillstandsabkommen auf Basis einer eingefrorenen Frontlinie geben könnte.

Grundsätzlich stellt Herr Schwalb aber eine grundlegende Zerstörung der Sicherheitsordnung in Europa und damit auch die Beziehungen zwischen den NATO-Ländern und Russland fest.

In einer abschließenden Frage- und Diskussionsrunde zeigte sich ein besonderes Interesse der Zuhörenden an seiner Einschätzung von aktuellen Entwicklungen in Russlands Krieg sowie seine historische Einschätzung zu den Beziehungen von der NATO mit Russland in den vergangenen zwei Jahrzehnten.