Europawahlen in Spanien und Portugal

Europawahlen 2024 in Spanien

Die Wahlbeteiligung betrug am 9. Juni 2024 in Spanien 49,21%. Sie war damit 11,52% niedriger als 2019, denn damals fanden zeitgleich Kommunalwahlen statt. Verglichen mit 2014 war sie dieses Mal jedoch knapp 4,5% höher. Die PP gewann gegen die PSOE so deutlich wie seit 1999 nicht mehr, mit 4% und ca. 700.000 Stimmen Vorsprung. Damit verdoppelt Alberto Núñez Feijóo (PP) seine relative Führung vor Pedro Sánchez (PSOE) im Vergleich zu den Nationalwahlen vom 23. Juli 2023, wo er nur mit ca. 350.000 Stimmen vorne lag. Die PP gewann die Europawahlen im direkten Vergleich in allen spanischen Provinzen gegen die PSOE, außer im Baskenland, Navarra, Katalonien und auf den Kanaren. Die PSOE absorbiert dank ihres Linksrutsches einen Teil der Wähler der Regionalisten sowie der linksextremen Parteien Podemos und Sumar. Der Bruch zwischen Sumar und Podemos führt jedoch bei beiden zu schwachen Ergebnissen. Die nationalkonservative Vox kann ihr prozentuales Ergebnis verdoppeln, bleibt jedoch mit sechs Sitzen hinter den Prognosen zurück. Das liegt an der neuen rechtspopulistischen Protestbewegung „Die Feier hat ein Ende (Se Acabó la Fiesta; SALF)“ von Alvise Pérez, die durch die sich immer weiter ausweitenden Korruptionsermittlungen in Pedro Sánchez‘ politischem und persönlichen Umfeld noch zusätzlich motiviert wurden. Pérez gelang es allein durch Aktivitäten in den sozialen Medien, 800.000 Stimmen und 3 Mandate zu gewinnen, was zu Lasten der - im Vergleich zu SALF moderateren - Vox ging. Puigdemonts separatistische, ethnisch-nationalistische Junts bricht ein und kann nur eines von ursprünglich drei Mandaten halten, was seine Position gegenüber der nationalen Minderheitsregierung schwächt.

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Europawahlen 2024 in Portugal

Die Wahlbeteiligung stieg zwar gegenüber 2019 deutlich an, trotzdem gingen nur ein Drittel aller Berechtigten zur Wahl. Die Aliança Democrática (PSD und CDS-PP), die seit April auf nationaler Ebene eine Minderheitsregierung des Premierministers Luís Montenegro stellt, verlor sehr knapp gegen die Sozialisten von Pedro Nuno Santos. Obwohl er leicht zulegen konnte, gelang es Montenegro folglich nicht, in nur wenigen Wochen seit seinem Amtsantritt merklich zuzulegen. Trotz 300.000 zusätzlicher Stimmen stagnierten PSD und CDS-PP bei sieben Mandaten. Aber auch die Sozialisten verlieren ein Mandat und landen bei acht Sitzen. Damit verloren auch sie in der Wählergunst. Der Stimmentransfer geht zu den neuen Parteien. Es wachsen lediglich die rechtspopulistische Chega und die Liberale Initiative, die beide erstmals ins Europäische Parlament einziehen und jeweils zwei Mandate holen. Chega war vom Ergebnis enttäuscht. Die Tendenz zur Zersplitterung der portugiesischen Parteienlandschaft setzt sich also fort; sowohl die PS als auch die AD sind im Moment weit davon entfernt, für sich genommen stabile Mehrheiten generieren zu können.

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