7. Parteiendialog mit der Kommunistischen Partei Chinas

Seit 2002 führen die Christlich-Demokratische Union Deutschlands und die Kommunistische Partei Chinas regelmäßig einen hochrangigen Dialog zwischen beiden Parteien durch. Der nunmehr 7. Parteiendialog fand am 28. und 29. Januar 2010 zum ersten Mal in Berlin statt.

Die chinesische Delegation bestand aus führenden Vertretern der Internationalen Abteilung des Zentralkommittees der KP und wurde von Vizeminister Pan Shengzhou, dem Stellvertretender Leiter des Zentralbüros für Politikforschung des ZK der KPCh, angeführt.

Ziel dieser intern geführten Dialoge ist es, eine gemeinsame Plattform für die Behandlung auch sensibler Fragen des deutsch-chinesischen Verhältnisses zu schaffen.

In diesem Jahr standen Fragen einer neuen Finanzarchitektur zur Vermeidung zukünftiger globaler Krisen, die Situation in Afghanistan und die bilateralen Beziehungen im Mittelpunkt der Gespräche. Kern des Aufenthaltes war ein mehrstündiger Meinungsaustausch im Deutschen Bundestag mit den Abgeordneten Manfred Grund, Holger Haibach, dem Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesfinanzministerium, Hartmut Koschyk und dem neuen Außenpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder. Ein Meinungsaustausch mit dem Stellv. Vorsitzenden der CDU Deutschlands und niedersächsischen Ministerpräsidenten, Christian Wulff, fand im Rahmen eines gemeinsamen Abendessens in der Landesvertretung Niedersachsen statt.

Die nächsten Dialoge sollen nun im jährlichen Wechsel in China und Deutschland durchgeführt werden. Während des Jahres werden weitere Treffen auf der Arbeitsebene und zwischen den Jugendverbänden beider Parteien stattfinden.