Deutschland, Europa und der Indo-Pazifik

Tausend Kilometer Distanz und doch von Relevanz - Anlässlich der veröffentlichten Pazifik-Leitlinie der Bundesregierung und der baldigen Entsendung der Fregatte Bayern in die Indo-Pazifikregion gaben Barbara Völkl (KAS-Referentin für Ostasien -Australien, Japan, Korea, Neuseeland & Pazifik) und David Merkle (KAS-Referent für China) im Rahmen einer Online-Veranstaltung des Hermann-Ehlers-Bildungsforums Weser-Ems Einblicke in diesen komplexen, mit Konflikten aufgeladenen geographisch unklar definierten Raum. Dabei zeigten sie die Relevanz für ein stärkeres deutsches und europäisches Engagement in der Region, als auch für ein höheres Interesse in der breiten Bevölkerung auf.

Die Teilnehmer aus dem Nordwesten und der restlichen Bundesrepublik darunter auch Botschaftsmitarbeiter, Mitarbeiter von Abgeordnetenbüros oder Vertreter anderer politischer Institutionen sowie einzelne Vertreter der Bundeswehr konnten im Anschluss mit den Referenten diskutieren und hatten Raum für eigene Fragen und Anmerkungen. In diesen spannenden 90 Minuten entstand ein vielfältiger teils kontrovers diskutierter Strauß an Themen, der von der Moderation strukturiert wurde.

So wurden sicherheitspolitische Fragestellung in Bezug auf die Spannungen im Südchinesischem Meer, Fragen und Anmerkungen zur ASEAN und zum quadrilateralen Sicherheitsdialog (USA, Indien, Australien, JAPAN) in der Diskussion behandelt. Außerdem wurde kontrovers mögliche Handlungsoptionen gegenüber China aufgeworfen. Wie spannungsreich das Verhältnis zwischen China und den anderen Pazifik-Anrainern gerade wahrgenommen wird, wird deutlich an einem Teilnehmerbeitrag, der bei der gesamten Region ein Gefühl der Bedrohung festzustellen glaubt. Merkle wies innerhalb dieses Teils des Austauschs auf die Problematik der chinesischen Wirtschaftsmacht und warnte vor den wirtschaftlichen Konsequenzen würde man scharfe Wirtschaftssanktionen gegen China oder gar einen Boykott chinesischer Waren in Erwägung ziehen. Als Beispiel verwies er dabei auf Australien, dass sich im wirtschaftlich „freien Fall“ aufgrund seiner Streitigkeiten mit dem großen Nachbarn befindet.

Ebenso wird den Teilnehmenden der Hinweis von Völkl in Erinnerung bleiben, dass westliche politische Maßnahmen in dieser Region unter einem Imageproblem leiden, dass z. B. auch durch politische Zeichen in Form von Symbolpolitik gegenüber den anderen pazifischen Staaten neben China abgebaut werden sollte. Sei es bei Infrastrukturprojekten, der COVAX-Initiative oder das Freihandelssabkommen mit Australien.

Tagungsleiter Manuel Ley schloss die Veranstaltung mit einem Plädoyer für den Multilateralismus, einer inklusiven Sicherheitsarchitektur für diese Region und bedankte sich für die praxisnahen Einblicke der beiden Referenten und das geweckte Interesse für diese in der Öffentlichkeit vernachlässigte und doch so wichtige Weltregion.