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IX. Forte de Copacabana

z Daniel Edler, Gustavo Bezerra

Sicherheit und Verantwortung in einer multipolaren Welt

Am 19. September 2012 trafen sich Experten aus Wissenschaft und Militär sowie Entscheidungsträger nationaler und internationaler Organisationen in Rio de Janeiro zur neunten Ausgabe der Konferenz zur internationalen Sicherheitspolitik „Forte de Copacabana“. Hierzu waren Vertreter aus Brasilien, Deutschland, Europa, Nord- und Südamerika sowie Südafrika angereist.

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Die diesjährige Konferenz stand unter dem Titel „Sicherheit und Verantwortung in einer multipolaren Welt“ und umfasste Fragen nach den heutigen Herausforderungen der Sicherheitspolitik, der Kooperation in regionalen Organisationen, der nationalen Verantwortungen sowie der Möglichkeiten und Grenzen des Handelns innerhalb eines VN-Mandats und im Rahmen des geltenden internationalen Rechts. Auch die Fragen der Sicherheit auf den Weltmeeren, insbesondere im Südatlantik, und nach einer besseren Nord-Süd-Kooperation wurden diskutiert.

Zur Eröffnung stellte Walter Stevens, Direktor des Crisis Management and Planning Directorate (CMPD) der EU, die Arbeit der Europäischen Union im Bereich der Sicherheits- und Verteidigungspolitik vor. Diese sei zwar noch relativ jung und vor allem auf eine Koordinierung zwischen den EU-Mitgliedstaaten beschränkt, habe aber durch die Aufwertung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik im aktuellen EU-Vertrag und die Einrichtung des Europäischen Auswärtigen Dienstes eine klare Aufwertung erhalten. Die Atalanta-Mission zum Schutz der Seewege vor der somalischen Küste vor Piraterie sei dafür eines der bekanntesten Beispiele.

Edmond Mulet, stellvertretender Generalsekretär der Vereinten Nationen und verantwortlich für den Bereich Peacekeeping-Missionen, stellte in seinem Eingangsstatement die Verantwortung der Staatengemeinschaft zur Bekämpfung der Ursachen von Krisen und bewaffneten Konflikten heraus. So benannte er die unzureichende Reglementierung und Kontrolle des internationalen Waffenhandels als eine der Bereiche, in denen durch strikte Handelsregelungen, wie es sie bei vielen Agrarprodukten gebe, bereits eine Gefahrenquelle stark eingedämmt werden könne.

Der stellvertretende Verteidigungsminister Perus, Mario Sánchez Debernardi, ging auf dem Eröffnungspodium auf die Sicherheitsrisiken in Südamerika ein. An erster Stelle seien hier nach wie vor die organisierte Kriminalität sowie der illegale Handel von Drogen, Waffen und Menschen zu nennen. Doch mehr und mehr entwickelten sich auch die Folgen des Klimawandels, der ungleiche Zugang zu Süßwasserreserven und die Energieverteilung zu einem potenziellen Sicherheitsrisiko auf dem Kontinent. Eine enge Zusammenarbeit innerhalb der Region in Sicherheitsfragen sei daher wichtig. Der regionale Sicherheitsrat der UNSAUR sei hierfür die geeignete Plattform.

Als Vertreter des deutschen Bundesverteidigungsministeriums sprach Jürgen Menner bei der Eröffnung über die deutschen Erfahrungen der Konfliktbeilegung. Die Deutsche Einheit und die folgende Zusammenführung Europas in der Europäischen Union sei ein einmaliges Erfolgsbeispiel für die Beendigung eines Konflikts mit höchstem Gefahrenpotenzial. Weiter ging er auf die neuen Herausforderungen der Streitkräfte ein, die nun nicht mehr an der Landesgrenze lägen und deswegen gänzlich neuer Strukturen bedürften als noch zu Zeiten des Kalten Krieges.

Unter dem Eindruck dieser vier Eröffnungsstatements widmete sich der zweite Teil der Konferenz in insgesamt vier thematischen Diskussionsrunden den einzelnen Aspekten der aktuellen Herausforderungen internationaler Sicherheitspolitik auf beiden Seiten des Atlantiks im Detail. Die etwa 150 Teilnehmer hatten dabei die Gelegenheit, in intensive Gespräche mit den Experten einzusteigen und aktiv an den Diskussionen teilzunehmen.

Organisiert und durchgeführt wurde die Konferenz durch die Konrad-Adenauer-Stiftung e.V. in Zusammenarbeit mit dem Brasilianischen Zentrum für Internationale Beziehungen (CEBRI) und mit Unterstützung durch die Delegation der Europäischen Union in Brasilien.

Ausführlicher Bericht nur in Englisch und Portugiesisch verfügbar.

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27 września 2012
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