Oldie but Goldie? – Über den Dächern Hamburgs zur Zukunftsfähigkeit der repräsentativen Demokratie in Deutschland (Verfasser: Tom Lotz)

Frank Karl Soens

Die RednerInnen des Abends auf der Dachterrasse des Hotel Vier Jahreszeiten (v.l.n.r.): Prof. Dr. Volker Kronenberg, Dekan der Philosophischen Fakultät und Professor am Institut für Politische Wissenschaft und Soziologie der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn, Florian Gathmann, Redakteur im Hauptstadtbüro von DER SPIEGEL, und Dr. Karolina Vöge, Landesbeauftragte der Konrad-Adenauer-Stiftung e.V. für Hamburg.

Frank Karl Soens

Da alle TeilnehmerInnen der Veranstaltung im Vorwege darauf hingewiesen wurden, dass der Einlassbeginn aufgrund des Infektionsschutzes bereits eine Stunde vor dem eigentlichen Beginn der Veranstaltung ist, hatten die TeilnehmerInnen noch Zeit, sich bei einem alkoholfreien Getränk auszutauschen.

Frank Karl Soens

Dr. Karolina Vöge stellte mit einem Blick gen Himmel zunächst unser Glück fest, dass es an diesem Abend keinen Regen gibt und die Freiluftveranstaltung somit nicht buchstäblich ins Wasser fällt.

Frank Karl Soens

Impression von der Veranstaltungsstätte

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In seinem Vortrag betonte Prof. Dr. Kronenberg, dass sich die Handlungsfähigkeit der repräsentativen Demokratie in Deutschland in der Krise bewährt habe. Populismus habe sich zwar als Gegenpol etabliert, werde aber nur von einer Minderheit der Bevölkerung unterstützt.

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Impression vom Auditorium

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Anschließend trat Prof. Dr. Kronenberg in einen Diskurs mit Florian Gathmann (r.). Hierbei wurde der Fokus des Gesprächs auf digitalen politischen Diskurs gelegt.

Frank Karl Soens

Im Zuge des Gesprächs mit Florian Gathmann kam auch die Frage des zukünftigen Vorsitzenden der CDU auf.

Frank Karl Soens

Laut Prof. Dr. Kronenberg sprächen alle Parameter für den Kandidaten Armin Laschet.

Frank Karl Soens

Annika Meinking, Tagungsassistenz des Konrad-Adenauer-Stiftung e.V., gab mit einem Mikrofon den TeilnehmerInnen der Veranstaltung die Möglichkeit, selbst Fragen an die Referenten des Abends zu stellen.

Frank Karl Soens

Frau Vöge sichtlich erfreut über den Erfolg der Veranstaltung und das gute Wetter.

Frank Karl Soens

Impression vom Auditorium

Frank Karl Soens

Im Anschluss an die Veranstaltung tauschten sich die RednerInnen unter Wahrung der Abstandsregelungen noch einmal vertiefend über die Thematik des Abends aus.

Wir sind zurück auf der analogen Bühne und der versprochene fundierte Blick in die Glaskugel zur Entwicklung des repräsentativen Systems der Bundesrepublik Deutschland ist geglückt. Wenn auch nur unter freiem Himmel auf der Dachterrasse des Fairmont, aber trotzdem sind wir ganz konservativ wieder zum Oldie zurückgekehrt: der bewährten Präsenzveranstaltung.

Am Abend des 31. August 2020 haben wir unter aller Vorsicht und Beachtung der Hygienevorschriften der Freien und Hansestadt Hamburg und der Konrad-Adenauer-Stiftung unsere analoge Zwangspause beendet. Die repräsentative Demokratie, der Oldie und Goldie als Grundlage unseres gesellschaftlichen Systems, stand dabei im Vordergrund der Debatte. Die thematisierte Akzeptanzkrise und Misstrauen in genau dieses System manifestierte sich passenderweise am Wochenende vor der Veranstaltung, als Extremisten es mit u.a. Reichsfahnen bis auf die Stufen des stärksten Symbols unserer freien demokratischen Gesellschaft schafften, dem deutschen Reichstag.

Zur Analyse der aktuellen Lage hielt Prof. Dr. Volker Kronenberg, Dekan der Philosophischen Fakultät und Professor am Institut für Politische Wissenschaft und Soziologie der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn, vor unserem interessierten Publikum eine prägnante Keynote. Der politische Duktus in der Krisenzeit einer globalen Pandemie sei stark geprägt von einer herrschenden gesellschaftlichen Unruhe. Krisen hatten zwar ihre Konjunkturen und sind gesellschaftspolitisch nicht als statisch einzustufen, dennoch hat sich laut Prof. Kronenberg im Diskurs grundlegend eine Veränderung hin zu einer Schärfe ergeben, die sich auch durch den unpersönlichen Umgang miteinander zuletzt zunehmend verwurzelt hat. Für die kommende Zeit prognostiziert Prof. Kronenberg einen intensivierten gesellschaftlichen Streit, der durch das Amalgam vielfältiger Interessen hindurch bei den Corona-Demonstrationen sichtbar in Erscheinung tritt. Besorgniserregend sei dieser für unser System nur bedingt. Die große Zufriedenheit der Bevölkerung mit der Regierungsarbeit zeige, die repräsentative Demokratie hat ihre Handlungsfähigkeit unter Beweis gestellt. Populistische Politik habe sich als Gegenpol zwar parteipolitisch etabliert, findet aber nur bei einer Minderheit eingeschränkten Zuspruch in unserer Gesellschaft. Die Langfristigkeit dieses Zustandes bliebe gewahrt, wenn Politik immer wieder, einfach und transparent, von den Entscheidungsträgern vermittelt würde. Vorbildlich waren hier die Fernsehansprachen der Bundeskanzlerin zur Corona-Pandemie.

In rege Diskussion trat Prof. Kronenberg mit dem Redakteur im Hauptstadtbüro von DER SPIEGEL, Florian Gathmann. Einen Fokus legten beide auf den digitalen politischen Diskurs. Mit Social Media Profilen mitreden zu können und gehört zu werden muss als demokratische Chance wahrgenommen werden. Nichtdestotrotz ist das vertrauensvolle persönliche Miteinander für unsere Gesellschaft weiterhin von Notwendigkeit. Humorvoll wurde es bei der Debatte um die Nachfolge an der CDU Spitze. Die Parameter sprechen nach Prof. Kronenberg klar für Armin Laschet als zukünftigen Parteivorsitzenden der CDU. Der Partei prognostiziert er einen langen Übergangs- und Selbstfindungsprozess. Herr Gathmann appellierte an die politische Coolness, die vor allem bei den Grünen sichtbar sei. Friedrich Merz lobte er für seine starke Rhetorik, die ausgerechnet beim Bundesparteitag 2019 in unserer Hansestadt etwas schwächer ausgeprägt zur Schau gestellt wurde. System und Personen: Beides wird im Fokus der Debatte stehen.

Zur Bedeutung der sozialen Medien in der gesellschaftlichen Debatte und im politischen Diskurs stellte ein Teilnehmer die Idee eines öffentlich-rechtlichen sozialen Mediums in den Raum. Ein interessanter Impuls, der im Anschluss Stoff für eine kultivierte Debatte bat.

Das Team der KAS Hamburg hat sich gefreut, eine Teilnehmerschaft wieder persönlich begrüßen zu dürfen. Ganz alleine auf den „Oldie Präsenzveranstaltung“ setzen wir in der kommenden Zeit natürlich nicht. Unsere digitalen Formate haben sich gut entwickelt und werden uns erhalten bleiben. Die KAS Hamburg setzt auf den „Oldie“ und bleibt zugleich bei den Entwicklungsprozessen der digitalen politischen Bildung vorne mit im Rennen.

​​​​​​​Text verfasst von: Tom Lotz
​​​​​​​Text veröffentlicht von: Dr. Karolina Vöge