Erststimme 2022 - Der Podcast für alles außer Corona

Es gab nur wenige Phasen in der Geschichte, in denen das Heilige Land nicht "interessant" gewesen wäre. Aber "interessant" bedeutet dort leider oft spannungsreich und konfliktbeladen. Diese Spannung ist in Israel und den autonomen Gebieten jetzt wieder von neuem zu spüren. Beinahe täglich gibt es wieder Anschläge, Festnahmen und Tote. Das könnten Vorboten noch verheerenderer Auseinandersetzungen sein, wenn sich nach der Wahl zur neuen Knesset eine Regierung bildete, in der Benjamin Netanjahu als einer der gemäßigteren Akteure gelten würde. Das Heilige Land steht vor einer neuen Welle der Gewalt. Diese Befürchtung hat auch Pater Nikodemus Schnabel OSB, Benediktinermönch in Jerusalem, seit kurzem einer der Stellvertreter des Lateinischen Patriarchen von Jerusalem, zuständig für die katholische Migrantenseelsorge in ganz Israel. 

Seine tägliche Arbeit gilt den Zehntausenden von Arbeitsmigrant:innen, die in Israel in Pfege- und landwirtschaftlichem Einsatz sind und wenig Rechte haben. Sie leben wie moderne Sklaven, oft haben Sie noch nicht einmal eine "Herberge". Was bedeutet für sie Weihnachten, in welcher Situation leben sie eigentlich? Was heißt überhaupt "Weihnachten im Heiligen Land", bei der Vielfältigkeit des christlichen Lebens dort? Wie feiern Christen in Israel und den Gebieten Weihnachten und welche Stimmung besteht zur Zeit?

Zu alledem wird Pater Nikodemus in seinem Büro im Deutschen Hospiz von unerer Podcasterin Pia Steckelbach befragt, die seit einiger Zeit in Israel lebt und über die politische und gesellschaftliche Situation des bald 75jährigen Staates berichtet.

Hunger ist eines der größten - und menschlich bedrückendsten - Probleme der Welt.  Aber es ist eben auch eines der Probleme dieser Welt, das lösbar ist. In den vergangenen drei Jahrzehnten durften wir auf durchaus beachtliche Erfolge der Bekämpfung von Armut und Hunger blicken. Nun aber haben Pandemie und Krieg(e) zu von uns kaum wahrgenommenen Hunger-Katastrophen vor allem im Osten Afrikas, aber auch in vielen anderen Weltgegenden geführt.  

Wir möchten den Beginn der Adventszeit nutzen, um auf dem Weg zum Weihnachtsfest nicht nur auf die Fußballweltmeisterschaft zu schauen. Wir denken gemeinsam nach mit Frau Marlehn Thieme, der Präsidentin der Deutschen Welthungerhilfe, über Wege heraus aus den weltweiten Hungerkrisen. Vor ihrer Tätigkeit an der Spitze der Deutschen Welthungerhilfe standen praktische Erfahrungen u.a. in der Finanzwirtschaft. Ehrenämter im kirchlichen Bereich gehören fest zu ihrem Lebenslauf, so zur Zeit im Rat der Evangelischen Kirche in Deutschland. 

Daher werden wir in einem breiten Ansatz diskutieren können über ethische Grundüberlegungen und über ganz praktische Ansätze zur Überwindung von Armut und Hunger. Wir werden darüber fragen nach Instrumenten des Marktes und der Sozialen Marktwirtschaft, die – verantwortungsvoll angewandt – der Welternährung dienen könnten. Welche persönlichen Erfahrungen und Einsichten aus dem Bankensektor sind für die Arbeit in der Welthungerhilfe hilfreich? Wo stehen wir vor Situationen kurz- und langfristiger Hungerbekämpfung, in denen stärker oder ggf. sogar lieber vorsichtiger reguliert werden sollte? Warum gehört zur adventlichen Besinnung in Deutschland auch die Auseinandersetzung mit Krisen(-Lösungen) im "Globalen Süden"? 

Die Wehrpflicht wurde 2011 ausgesetzt; acht Jahre später startete die Debatte um die allgemeine Dienstpflicht mit dem Vorstoß der damaligen CDU-Bundesvorsitzenden und Bundesverteidigungs-ministerin Annegret Kramp-Karrenbauer zur Einführung eines verpflichtenden „Deutschlandjahres“.

Anfang Juni hat sich auch der Bundespräsident mit der Einführung einer sozialen Pflichtzeit auseinandergesetzt. Die Debatte ist neu entfacht und es lohnt sich, die Thematik genauer zu betrachten:

• Wie lässt sich ein Gesellschaftsdienst in den Lebensentwurf junger Menschen integrieren?
• Was motiviert junge Menschen einen Freiwilligendienst zu absolvieren?
•  Welche Erfahrungen und Modelle gibt es in anderen Staaten bezüglich der Dienstpflicht?
• Was gefällt mit Blick auf die bestehenden Freiwilligendienststrukturen, was ist verbesse-rungswürdig?
• Was spricht für, was gegen ein verpflichtendes Gesellschaftsjahr?
• Wie stehen die Sozialverbände zum Vorschlag?

Mit diesen Fragen beschäftigen wir uns im Gespräch mit Matthias Graf von Kielmansegg. Er ist Geschäftsführer der Vodafone Stiftung und Abteilungsleiter a.D. in der Abteilung „Grundsatzfragen und Strategien“ im Bundesministerium für Bildung und Forschung. Im Bundeskanzleramt war er außerdem vier Jahre als Gruppenleiter u.a. zuständig für die Ressortbereiche Bildung und Forschung; Familie, Frauen, Jugend und Senioren und den Demographischen Wandel. Des Weiteren war er vier Jahre Leiter des Planungsstabs Politische Planung, Strategie und Sonderaufgaben.

Die Konrad-Adenauer-Stiftung e.V. wird im nächsten Jahr eine bundesweite Kampagne unter dem Titel „ChancenZeit – geMEINsam für Gesellschaft“ starten, bei der die Idee eines Dienstes an der Gesellschaft ergebnisoffen insbesondere mit jungen Menschen diskutiert werden soll. Ziel ist es, das Thema in Hinblick auf die Notwendigkeit für unsere Gesellschaft sichtbar zu machen. Mit den Worten unseres Vorsitzenden, Norbert Lammert, klingt das wie folgt: „Es kommt darauf an, jungen Menschen ein Angebot zu machen, sich im Rahmen eines Dienstes für ihre Gesellschaft zu engagieren, der den Interessen des Einzelnen entspricht und einen persönlichen Mehrwert bietet, von dem gleichzeitig aber auch unsere ganze Gesellschaft profitiert“.

Wir alle stehen unter dem Eindruck des Blutvergießens in der Ukraine. Stellungskrieg und Materialschlachten erinnern an längst überholt geglaubte Konfliktformen. Doch das Gefechtsfeld der Zukunft wird anders sein. Geprägt durch Automatisierung und den Einsatz von Künstlicher Intelligenz.

Drohnen, Hyperschallflugkörper oder das neue Mehrzweckkampfflugzeug FCAS – die Anwendungsbereiche von KI in neuen Waffensystemen sind vielfältig. Generalleutnant Dr. Ansgar Rieks weiß, welche Chancen und Risiken für Deutschland damit einhergehen. Für den Stellvertreter des Inspekteurs der Luftwaffe ist klar:  Das Land braucht eine gesamtgesellschaftliche Debatte, die Ethik und Recht ins Zentrum rückt und zugleich den operativen Anforderungen des 21. Jahrhundert Rechnung trägt. Eine pauschale Ächtung von KI in neuen Verteidigungssystemen wäre im globalen Maßstab kaum mehr als eine symbolische Geste.

Bedrohungen entgegentreten kann nur, wer sie versteht. Das weiß auch der bekennende Katholik Rieks. Doch wer ist der Mensch zwischen Haltung, Verantwortung und Glaube? Was treibt ihn an? Und warum müssen wir vor intelligenten Maschinen keine Angst haben, solange der Mensch die Kontrolle und Letztverantwortung behält?

Das Interview führt Juliane Hessmann.

Dass sich der Arbeiteraufstand in der DDR am 17. Juni 2023 zum 70. Mal jährt, ist für die Konrad-Adenauer-Stiftung Anlass, ein Jahr lang mit verschiedenen Veranstaltungen, Publikationen und weiteren Beiträgen an die historischen Wegmarken zu erinnern, die im ehemaligen Ostblock auf dem Weg zur Freiheit prägend waren.

In unserem Podcast am 8. Juni bot der Historiker Prof. Dr. Stefan Creuzberger einen Gesamtüberblick - von der DDR 1953 über Ungarn 1956, den Prager Frühling 1968 bis hin zu Polen, den Reformen unter Michail Gorbatschow und der Friedlichen Revolution 1989.

In der heutigen Folge sprechen wir mit Gergö Szilágyi. Er ist seit Oktober 2021 ungarischer Generalkonsul in Düsseldorf, zuständig für Hessen und Nordrhein-Westfalen. Vor seinem Amtsantritt war er in München sowie an der Botschaft in Wien und als Abteilungsleiter für die Regionen West- und Südeuropa tätig.

Was passierte in Ungarn zwischen dem Beginn der Revolution am 23. Oktober 1956, als Studentinnen und Studenten im Rahmen einer großen Demonstration in Budapest demokratische Veränderungen forderten - und dem 4. November, als die sowjetische Armee den Freiheitskampf beendete? Welche Rolle spielte die Regierung? Welche Reformbestrebungen gab es? Wie lebte die Bevölkerung mit den Folgen der Niederschlagung? Und was bedeutet diese für das Selbstverständnis der Ungarn?

Kaum ein Land der Welt hat so vom Freihandel profitiert wie Deutschland. Die internationale Vernetzung unseres Landes hat in den vergangenen Jahrzehnten Arbeitsplätze gesichert und Wohlstand ermöglicht – und zwar durchaus in der Breite der Bevölkerung.
Lieferschwierigkeiten einer Pandemie, die geostrategische Instrumentalisierung der Energieversorgung und ein latent marktfeindlicher politischer Aktivismus haben nun auch in Deutschland der Idee des Freihandels zugesetzt. Obwohl wir ganz maßgeblich von verlässlichen globalen Strukturen, von einer funktionierenden Weltwirtschaft und von industriellen Grundstoffen abhängig sind, blüht bei uns ein protektionistischer Romantizismus wieder auf. Verdächtig schnell und öffentlich wenig hinterfragt werden Klimaschutz und Nachhaltigkeit als Argumente ins Feld geführt für den Rückzug auf das höchst fragwürdige ökonomische Glück der Selbstisolation.
Wir sprechen mit Frau Prof. Galina Kolev, Professorin an der Technischen Hochschule Köln und Wissenschaftlerin am Institut der deutschen Wirtschaft (IW) in Köln darüber, wie Alternativen zur Abschottung aussehen können: Welche Möglichkeiten bieten sich uns an, Lieferketten zu stabilisieren und globale Märkte zu erhalten? Stimmt der Vorwurf, Welthandel sei klimaschädlich? Oder muss man die globale Nachhaltigkeitsbilanz differenzierter betrachten, wenn man die Erfolge der Armutsbekämpfung und den (auch ökologischen) Entwicklungsschub in vielen Teilen der Welt genauer betrachtet? Dient der Effizienzgewinn durch den Freihandel auch der Umwelt?
Frau Prof. Kolev forscht seit vielen Jahren zu diesen Schwerpunkten. Und wir sprechen mit ihr ebenfalls über ihren eigenen Forschungsweg und über die Frage, warum Deutschland für sie ein interessanter Wirtschafts- und Wissenschaftsstandort sein kann – auch wenn die deutsche Energie- und Ressourcenpolitik nicht gerade durch politisch-ökonomische Durchdachtheit aufgefallen ist...

Der Blick zurück führt häufig zu einer anderen Einschätzung politischer, gesellschaftlicher und wirtschaftlicher Entwicklungen. Mit dem 24. Februar 2022 - dem Angriff des russischen Staatspräsidenten Putin auf die Ukraine -  waren die Anzeichen einer sich verändernden Ordnung innerhalb Europas und der Welt nicht mehr zu übersehen. Der Überfall auf ein souveränes Land ist ein klarer Bruch des Völkerrechts, zugleich Fortsetzung als auch trauriger Höhepunkt der revisionistischen Politik Moskaus der vergangenen Jahre. Insofern markiert der brutale Überfall in erster Linie das Ende einer jahrelangen Realitätsverweigerung auf Seiten der westlichen Demokratien, mit deren Folgen wir nun, neben den unmittelbaren Kriegsfolgen, zurechtkommen müssen.

Wie kehren wir zurück zu einer regelbasierten Ordnung, in der das Völkerrecht und die Charta von Paris wieder geachtet werden? Was muss der Westen unternehmen, damit das Model von Freiheit und Demokratie die Oberhand behält in der Auseinandersetzung mit autokratischen Regimen? Müssen wir uns von dem Begriff „des Westens“ trennen, um die auf der größtenteils von der westlichen Wertegemeinschaft verankerten Normen in einer sich verändernden Weltordnung lebendig zu halten? Wer hat die notwendige Überzeugungskraft, um aufstrebende Länder hierfür zu gewinnen? Welche Ausstrahlungskraft haben diese Werte überhaupt heute noch? Wie kann Deutschland die von unseren Partnern erwartete größere und konsequentere Führungsrolle ausfüllen?

Fragen über Fragen, über die wir gern mit unserem diesjährigen KAS-Fellow, Prof. Dr. Christoph Heusgen, sprechen.

Zum KAS-Fellow:

Mit dem KAS-Fellowship hat die Konrad-Adenauer-Stiftung 2020 eine „virtuelle Planstelle für das konstruktive Infragestellen der eigenen Arbeit“ (Prof. Dr. Norbert Lammert) geschaffen. Bis Ende 2021 begleitete der Soziologe Prof. Dr. Armin Nassehi als erster KAS-Fellow die Arbeit der Stiftung mit systemtheoretischer Analyse und gesellschaftspolitischem Scharfblick. 2022 trat der Vorsitzende des Stiftungsrates der Münchner Sicherheitskonferenz, Prof. Dr. Christoph Heusgen, die Nachfolge Nassehis an und bereichert die Stiftung mit diplomatischem Sachverstand und sicherheitspolitischer Expertise.

Er war viele Jahre der außenpolitische Berater von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und gilt als ausgewiesener Experte der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik. Nach seinem Ausscheiden aus dem diplomatischen Dienst lehrt er als Honorarprofessor in Sankt Gallen.  

 "Klima muss sich lohnen" - so lautet der Titel des gerade erschienen Kompasses zur Klimaökonomie, den Prof. Achim Wambach, PhD verfasst hat. Der Präsident des ZEW - Leibniz-Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung Mannheim analysiert darin die unterschiedlichen Maßnahmen der Klimapolitik - und welche brauchbaren bis absurden Folgen solche politische Maßnahmen angesichts der Marktmechanismen entfalten. 
Wir nehmen diese ordnungspolitische Orientierungshilfe im undurchsichtigen Geflecht der Energie- und Klimapolitik zum Anlass, um mit Prof. Wambach auch grundsätzlich über die Soziale Marktwirtschaft nachzudenken. Als promovierter Physiker und habilitierter Volkswirt verfügt er über einen an sich schon bemerkenswerten akademischen Lebenslauf. Als früherer Präsident der Monopolkommission und ausgewiesener Experte auf den Feldern Marktdesign und Wettbewerbspolitik forscht er zudem im Kernbereich der Sozialen Marktwirtschaft. Wir sprechen mit Prof. Wambach über seine Tätigkeiten, Forschungen - und natürlich auch über das "gute Klima". 

Die zweiten Olympischen Sommerspiele auf deutschem Boden sind das erste Weltereignis in der noch jungen Bundesrepublik. "München 72" bietet die einmalige Chance, das moderne Deutschland vorzuzeigen. Für die Bundesbürger ist Olympia, was für die Amerikaner die Mondlandung war: ein Aufbruch in eine neue Zeit, dem die ganze Nation entgegenfiebert. Alle wollen zum Gelingen der heiteren Spiele
beitragen: berühmte Athleten und unbekannte Helfer.

Was passierte in diesen Monaten mit dem Land und seinen Menschen? Wie war die Zeit damals? Welche Geschichten gibt es zu erzählen - über das geteilte Deutschland, gesellschaftliche Veränderungen, neue Lebensgefühle, nicht zuletzt die sportlichen Erinnerungen? Aber auch von dem Schock, als der Terroranschlag auf die israelische Mannschaft über Nacht die Erinnerung an die Olympischen Spiele von Berlin 1936 wachrief.

Darüber sprechen wir mit Markus Brauckmann, der gemeinsam mit dem Historiker Gregor Schöllgen das Buch "München 72. Ein deutscher Sommer" geschrieben hat.

Die vom Klimawandel verursachten Schäden durch anhaltende Dürre, Flächenbrände, Stürme und Überschwemmungen führen uns vor Augen, dass rasch und nachhaltig gehandelt werden muss, um unsere natürlichen Lebensgrundlagen, unsere Infrastruktur und das Leben vieler Menschen zu schützen. Dabei geht es um vorausschauende Schadensvermeidung und Schadensbegrenzung.

In diesem Podcast sprechen wir nicht über die globalen Entwicklungen des Klimas. Wir wollen am Beispiel einer mittelgroßen Kreisstadt wie Gummersbach vielmehr wissen, wie die Verantwortlichen mit ihren Möglichkeiten und Zuständigkeiten auf den Klimawandel reagieren, warum immer mehr Städte einen Klimamanager einstellen, was ein Klimamanager in Gummersbach mit 52.000 Einwohnern gegen einen globalen Trend ausrichten kann, welche Sorgen ihn plagen, welche Fragen für ihn ganz oben auf der Agenda stehen und wo er den dringlichsten Handlungsbedarf sieht. Felix Borscz, ist Klimamanager der im Oberbergischen gelegenen  Stadt und stellt sich in diesem Podcast unseren Fragen.

Nach zehn Jahren der erfreulichen Konjunktur bestimmen nun Bedrohungsszenarien die Diskussionskultur und die Stimmungslage der Deutschen: Erst die Pandemie, dann die Pflegedebatte, schließlich und überhaupt das Klima. Spätestens mit dem russischen Angriff auf die Ukraine wurden Fehleinschätzungen und Reformbedarfe in Deutschland und Europa offensichtlich. Fragen nach „Kippmomenten“ tauchen auf – also nach den Augenblicken, in denen sich ein politisches und ökonomisches System ggf. rasch und unumkehrbar ändert.
Nils Goldschmidt – Theologe und Ökonom, Professor für Kontextuale Ökonomik und ökonomische Bildung an der Universität Siegen und Vorsitzender der Aktionsgemeinschaft Soziale Marktwirtschaft – hat dazu ein Buch verfasst, das zwar den Titel „Gekippt“ trägt, aber im Untertitel schon ein erstes Zeichen der Ermutigung setzt: „Was wir tun können, wenn Systeme außer Kontrolle geraten“.
Mit ihm möchten wir am Puls der Zeit über unsere drängenden Fragen aus Politik und Wirtschaft sprechen – und über Antworten aus der Sozialen Marktwirtschaft: Wo müssen wir mehr Veränderungsbereitschaft mit Blick auf den Status quo wagen? Aber warum sollten wir auch mehr Vertrauen in die bewährten ordnungspolitischen Rahmenbedingungen von Freiheit und Verantwortung setzen?

Am 17. Juni 2023 gedenken wir zum 70. Mal des Arbeiteraufstands in der DDR, dem ersten großen Aufstand gegen die sowjetische Fremdherrschaft in Mittel- und Osteuropa nach Ende des Zweiten Weltkriegs.

37 Jahre lang hatte der 17. Juni eine besondere Bedeutung für die (west-)deutsche Erinnerungskultur: Bereits knapp 7 Wochen nach dem Aufstand wurde am 4. August 1953 ein Gesetz erlassen, das den 17. Juni zum gesetzlichen Feiertag erklärte. Natürlich nur in der alten Bundesrepublik. Die zweite deutsche Diktatur bestand fort und wurde erst durch die Friedliche Revolution und den Fall der Berliner Mauer zum Einsturz gebracht. Seit 1990 ist der 3. Oktober unser gemeinsamer „Tag der Deutschen Einheit“. Wie 1949 im Grundgesetz gefordert, hat „das gesamte Deutsche Volk (…) in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands“ vollendet.

Bis dahin erinnerte der 17. Juni an die Menschen, die für ihre Rechte und ihre Freiheit gekämpft, teilweise ihr Leben verloren oder unter der Niederschlagung des Aufstands gelitten haben. Eine leider bedrückende Aktualität, die sich darin widerspiegelt. Der Krieg in der Ukraine hat unser Bewusstsein für die Grundrechte und –werte Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit neu justiert und einmal mehr gezeigt, dass diese Errungenschaften verteidigt werden müssen.

Die Konrad-Adenauer-Stiftung möchte daher mit verschiedenen Maßnahmen, Veranstaltungen und Publikationen an den 17. Juni erinnern. Unter dem großen Thema Freiheit schauen wir uns in den nächsten zwölf Monaten verschiedene historische und aktuelle politische Entwicklungen an.

Wir wollen aber nicht nur auf den 17. Juni 1953 in Deutschland blicken. Dieser Aufstand war der erste von größeren Aufständen, die die Diktaturen im Ostblock versuchten ins Wanken zu bringen: Ungarn 1956, Prager Frühling 1968 bis hin zu Polen, den Reformen unter Michail Gorbatschow und der Friedlichen Revolution 1989.

Wir möchten die 12 Monate vor diesem Jubiläum nutzen, um zum einen an diese historischen Wegmarken zu erinnern, zum anderen aber auch etwas über die Bedeutung von Freiheit in den Ländern des ehemaligen Ostblocks zu erfahren.

Um uns noch einmal erklären zu lassen, welche Freiheitskämpfe es im damaligen Ostblock gab, sprechen wir mit Stefan Creuzberger. Er leitet den Lehrstuhl Zeitgeschichte an der Universität Rostock. Zu seinen Forschungsschwerpunkten gehört u.a. die Geschichte Osteuropas; sein Buch „Das deutsch-russische Jahrhundert. Geschichte einer besonderen Beziehung“ war für den Deutschen Sachbuchpreis 2022 nominiert.

Wie schwer es den EU-Mitgliedern immer wieder gefallen, sich auf gemeinsame Interessen zu verständigen? Auch um Werte wie Rechtsstaat, Demokratie und Medienfreiheit wurde heftig gerungen. Wir sehen aber auch, wie schnell die demokratischen Staaten zusammenrücken können, wenn sie durch einen Aggressor bedroht werden. Was die Verteidigung und Selbstbehauptung Europas, seiner Werte und seiner Interessen, in einer immer stärker vom Konflikt zwischen demokratischen und autoritären Staaten geprägten Weltpolitik bedeutet, welche Konsequenzen die "Zeitenwende" auch für die EU hat, darüber wollen wir mit Sven Simon sprechen, der seinen Lehrstuhl für Völker- und Europarecht 2019 gegen einen Sitz im Europäischen Parlament eingetauscht hat.

Europa hat sich als zivile Soft Power, als Wirtschafts- und Handelsmacht verstanden. Es hat auf die Macht des Rechts gesetzt und wird nun von einem Russland herausgefordert, das man in Brüssel und in den Hauptstädten vieler westlicher EU-Mitglieder irrtümlicherweise für Teil dieses internationalen politischen Konsenses gehalten hatte. In der Ukraine verteidigt Europa nicht nur das Überleben einer jungen europäischen Demokratie, sondern auch sein Interesse an der Glaubwürdigkeit und dem Fortbestand der europäischen Friedensordnung.

Die europäische Politik erkennt aber auch, dass sie die „Sprache der Macht“ rasch lernen muss, um ihre Werte und Interessen gegenüber autoritären Gegnern im Konfliktfall erfolgreich zu behaupten. Die Menschen erwarten von Brüssel und ihren Regierungen, dass die EU diese Sprache zu ihrem Schutz und dem Erhalt gemeinsamer politischer und wirtschaftlicher Errungeschaften lernt. 

„Friede ist kein Ziel, sondern ein Zustand.“ Für Spitzendiplomat John Kornblum muss er jeden Tag aufs Neue verteidigt werden. Anlässlich des 50-jährigen Jubiläum des leidenschaftlichen Streits um die Ostverträge erklärt der Grandseigneur der deutsch-amerikanischen Beziehungen, was den Kalten Krieg zu einem friedlichen Ende geführt hat. Und warum der Dialog aus einer Position der Stärke heraus auch heute noch wichtig ist.

Deutschland begleitet den ehemaligen US-Botschafter schon ein Leben lang. Auch familiär. Doch wer ist der Mensch zwischen Bonn, Washington und Berlin? Was treibt ihn als Verhandlungsführer an? Warum erleben wir in der Ukraine gerade den Niedergang Russlands? Und wieso ist Deutschland nach den Vereinigten Staaten von Amerika und China die dritte Großmacht des 21. Jahrhunderts, wie er uns verraten hat?

Das Gespräch führt Tom Tomaschek.
 

Am 21. April ging mit dem Wahl-O-Maten das traditionelle Online-Instrument der Bundes- und der Landeszentrale für politische Bildung an den Start. Anhand von 38 Thesen können die Wähler ihre politische Haltung mit den Parteiprogrammen abgleichen. Die Themen reichen von der Kohleverstromung und dem Ausbau von Fahrradwegen über die Videoüberwachung öffentlicher Plätze sowie Sonntagsöffnungen von Geschäften bis zum Krieg Russlands in der Ukraine. 

28 von 29 zur NRW-Wahl zugelassene Parteien haben sich bei der Beantwortung der Fragen beteiligt.

Als der Wahl-O-Mat 2005 in NRW startete, verzeichnete er noch 315.000 Nutzungen; bei der Landtagswahl 2017 waren es mehr als 2,6 Millionen Aufrufe. Rund 13 Millionen Wahlberechtigte gibt es für die Landtagswahl am 15. Mai.

Wir sprechen mit dem Politikwissenschaftler Constantin Wurthmann über die Möglichkeiten und Grenzen eines solchen Instruments. Kann es mehr sein als ein Einstieg in die Entscheidungsfindung? Weckt es Interesse an politischen Themen - oder verhindert es eine vertiefte Auseinandersetzung mit Fragestellungen und Themenfeldern? Können die konkreten Fragen auch ein politisches Wertegerüst berücksichtigen und widerspiegeln? Wie werden überhaupt die Fragen zusammengestellt? Wer erarbeitet sie und entscheidet schließlich über deren Verwendung?

In dieser Folge unseres Podcasts Erststimme schauen wir uns zwei Projekte der Konrad-Adenauer-Stiftung selbst an:

1.) Mit Gisela Elsner (Referentin Grundsatzfragen Nachhaltigkeit) und Carel Mohn (Chefredakteur klimafakten.de) sprechen wir über den "Klima-Reader". Er gibt aus christdemo­kratischer Perspektive Anregungen zur grundsätzlichen Gestaltung eines offenen, konstruktiven klimapolitischen Diskurses. Neben Grundlagen und Klimafakten werden die Klimapolitik der EU, soziale Aspekte oder ethische Grundsätze beleuchtet: Wie wichtig ist den Menschen Umwelt- und Klimaschutz? Besteht auch eine Schöpfungsverantwortung? Beiträge aus unterschiedlichen Politikfeldern zeigen auf, dass effektiver Klimaschutz nur ganzheitlich zu erreichen ist.

Mehr zum Klima-Reader

2.) Anschließend gibt uns Leonie Mader (Referentin für Innovation und Nachhaltigkeit) einen Überblick über spannende Innovationen für mehr Nachhaltigkeit: Die Konrad-Adenauer-Stiftung lenkt mit dem Projekt „Navigator Nachhaltigkeit“ den Fokus auf Innovationen, welche für eine nachhaltige Transformation unserer Gesellschaft essenziell sind: Neue Technologien, aber auch Verfahren und Institutionen. Hierbei schauen wir nicht nur auf die ökologische, sondern auch die soziale und ökonomische Dimension.

Unsere Beispiele für Innovationen kommen aus den Themenbereichen Demokratie und Teilhabe, Unternehmen und Finanzen, Mobilität, Landwirtschaft, Industrie, Urbanes Leben, Dorf und Land sowie Energie und Ressourcen.

Mehr zum Navigator Nachhaltigkeit

Politik – das ist nicht zuletzt das verantwortungsvolle Managen von Dilemmata. Dies zeigt sich besonders eindringlich bei der Klima- und Umweltpolitik. Letztere wurde zwar bislang recht fortschrittsoptimistisch in akademischen Innenstädten erdacht. Der Stresstest der Umsetzung und der Verteilungskämpfe steht gleichwohl noch aus.

Die beiden dynamischen Schwestern CDU und CSU verstehen sich im Lichte der Sozialen Marktwirtschaft als politische Kraft des Austarierens der derzeitigen Herausforderungen von Ökonomie, Ökologie und sozialer Teilhabe. Zudem fällt der Union eine besondere Verantwortung beim Ausgleich der Interessen von Metropolregionen und ländlichem Raum sowie bei der Mäßigung der zu erwartenden umweltpolitischen Auseinandersetzungen zu.

Wir sprechen darüber mit Frau Dr. Anja Weisgerber MdB, die für die entsprechenden regionalpolitischen, bundespolitischen und europapolitischen Fragen jeweils einen besonderen Zugang mitbringt: Früher war Sie Abgeordnete der Europäischen Volkspartei (EVP) im Europäischen Parlament, nun ist sie als umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion sowie als Klimaschutzexpertin der CSU in herausgehobener Position tätig.

In ihrer Heimat zwischen dem bedeutenden Industriestandort Schweinfurt auf der einen Seite und einer wunderschönen fränkischen Mittelgebirgslandschaft auf der anderen Seite erlebt sie den umweltpolitischen Spannungsbogen ähnlich wie wir im geographisch äußerst vielfältigen Nordrhein-Westfalen. Schauen wir also nach Bayern bzw. Franken, um umweltpolitische Eindrücke für die Debatte bei uns in NRW zu erhalten!

Eine neue Generation übernimmt das Ruder der Außenpolitik. All diejenigen, die zwischen Anfang der 1980er und Ende der 1990er Jahre geboren wurden, zeichnen schon bald verantwortlich für unsere Sicherheit. Doch während die Welt um uns herum immer gefährlicher wird, haben die Millennials eine geradezu romantische Idee der internationalen Beziehungen entwickelt. Sind sie gewappnet für die Härten der Welt? 

Dr. Ulrike Franke hat große Zweifel. Für sie tut sich der deutsche Nachwuchs schwer damit, in Kategorien von Macht, Interessen und Strategien zu denken. Doch woher kommt das Unbehagen an der außen- und sicherheitspolitischen Selbstbehauptung? Wie tickt die neue Generation, die lange Zeit den Segen der politischen Stabilität genießen durfte und Kontinuität seitdem als den Normalzustand verinnerlicht hat? Wie können junge Menschen ihre strategischen Muskeln trainieren, bevor ihnen ein Realitätsschock droht? 

Zeiten des rasanten Wandels, in denen alte Gewissheiten brüchig geworden sind, verlangen den Willen und die Fähigkeit seine Interessen und Werte gegenüber autoritären Systemrivalen zu behaupten. Das weiß auch Dr. Ulrike Franke vom „European Council on Foreign Relations“. Doch wer ist die Frau, die selbst der Millennial-Generation angehört? Was treibt sie an? Und warum bedarf Deutschland einer neuen strategischen Debattenkultur, die die Welt nüchtern sieht, wie sie ist, und nicht, wie sie sein sollte? 

Das Gespräch führt Jan Reckweg. 

"Nie wieder Krieg in Europa": Wie denken die Menschen in der Ukraine über diese Aussage? Wie fühlen sie sich, wenn ihr Land unmittelbar jenseits seiner östlichen und nördlichen Grenzen von russischen Soldaten bedroht werden, die zahlenmäßig mehr als die Hälfte der gesamten ukrainischen Streitkräfte ausmachen? Wie sehen die Menschen, junge, alte, Familien, ihre Zukunft in ihrer Heimat, die durch Cyberangriffe destabilisiert und die in östlichen und südlichen Landesteilen besetzt gehalten wird, darüber sprechen wir mit Tim B. Peters, Leiter des Auslandsbüros der Konrad-Adenauer-Stiftung in der Ukraine.

Wir können uns in Deutschland das Lebensgefühl vieler Menschen in dem osteuropäischen Land wohl nur schwer vorstellen und wollen daher wissen, wie die ukrainische Bevölkerung mit der Bedrohung im Alltag umgeht, welche Auswirkungen der Konflikt auf Gesellschaft und Politik, Wirtschaft und Kultur hat? Was erwarten diese Menschen angesichts der angespannten politischen und militärischen Lage von ihrer Regierung, von Deutschland und von Europa? 

Am 04. Februar 2022 feiern wir den 125. Geburtstag von Ludwig Erhard. Als Konrad Adenauers Wirtschaftsminister machte er die Soziale Marktwirtschaft zu einem - überaus erfolgreichen - Grundgesetz der deutschen Wirtschaftspolitik ab 1948. Dabei steht die Soziale Marktwirtschaft selbst nicht namentlich in DEM Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland. Wie harmonieren nun aber das deutsche Verfassungsrecht und die Grundgedanken der Sozialen Marktwirtschaft? Wo und wie garantieren die Grundrechte auch die ökonomischen Grundfreiheiten? Und was bedeutet das für die aktuell brisanten Fragen des Mietmarktes, des Mindestlohnes, der unternehmerischen Handlungsautonomie und -verantwortung sowie der Tarifbeziehungen? Diesen grundsätzlichen wie hochaktuellen Fragen gehen wir in unserem Ludwig-Erhard-Geburtstags-Podcast nach.

Die Folge entstand in Zusammenarbeit mit dem Promotionskolleg Soziale Marktwirtschaft der Konrad-Adenauer-Stiftung.

Am 27.01. wird anlässlich der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz am 27.01. 1945 der Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus begangen. Dies findet in den verschiedensten Formen statt, vom Festakt bis zum Schulworkshop. Zu Recht wird das Augenmerk auf die Verbrechen und die Opfer gerichtet. Auschwitz selbst ist der düstere Hintergrund dieses Gedenkens. Wir wollen in unserem Podcast Erststimme anlässlich des 27. Januar einmal die Gedenkstätte selbst in den Blick nehmen.

Es ist internationale Übereinkunft, dass diese Stätte dasein muss, stehen muss, mit all ihren furchtbaren Exponaten, damit das Gedenken nicht nur eine Kopfsache wird. Aber wie kann etwas nach so langer Zeit noch stehen, was nur als grausiges Provisorium gedacht war? Hinter der Erinnerung steht die Stätte, hinter der Stätte steht aber ein ganzes Netzwerk von Spenden, internationalen staatlichen Zuwendungen, Restauratoren, Museumsfachleuten usw.  

Im Zentrum dieser Aktivitäten befindet sich die von Wladyslaw Bartoszewski gegründete Auschwitz-Birkenau Foundation und ihr Generaldirektor Wojczech Soczewica. Ihn wollen wir zur Arbeit der Stiftung befragen, zu dem, was an ungeheurem Aufwand nötig ist, um Millionen von Menschen den Horror der Vernichtungslager vor Augen zu führen und was jetzt nötig ist, um in Coronazeiten - wenn die Stätten viel weniger besucht werden - das Gedenken aufrecht zu erhalten.

Wie wurde Konrad Adenauer zu dem politischen Menschen, der nicht nur seine Heimatstadt Köln, sondern auch die Bundesrepublik Deutschland entscheidend prägte? Welche Rolle spielte Adenauer für die Geschichte der Demokratie in unserem Land?

Wer diesen Fragen auf den Grund gehen möchte, reist am besten nach Rhöndorf, heute ein Stadtteil von Bad Honnef in der Nähe von Bonn. Die Stiftung Bundeskanzler-Adenauer-Haus erinnert hier an das Leben und Wirken Adenauers.

Die Erben schenkten dem Bund 1967 seinen gesamten Nachlass. Bedingung war, auf dem Grundstück seines Wohnhauses in Rhöndorf eine Stiftung einzurichten, um die Erinnerung an Konrad Adenauer wachzuhalten.

Von Beginn an fand diese Erinnerung auf mehreren Ebenen statt: Ein Archiv bewahrt den Nachlass und bereitet ihn für die historische Forschung auf, zu der auch Tagungen und Editionen einen Beitrag leisten, anfangs noch unter reger Beteiligung der Zeitzeugen, die aus erster Hand von der Ära Adenauer berichten konnten.

Publikumsmagnet war von Beginn an der historische Ort, an dem Konrad Adenauer in den letzten 30 Jahren seines Lebens wohnte: Das Haus, idyllisch am steilen Hang des Siebengebirges gelegen, und der weitläufige Garten mit Blick über das Rheintal.

Seit 1976 findet die Erinnerung auch museal statt: Zum 100. Geburtstag Adenauers eröffnete eine erste Ausstellung mit Dokumenten und Exponaten rund um sein Leben und seine Politik.

Wie sieht die Arbeit der Stiftung heute aus, und welche Aufgaben stellen sich ihr für die Zukunft? Das hören wir uns in dieser "Erststimme"-Folge mal genauer an!