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Mit der neuen Studie „Impulse 2020 – Akzente zukünftiger deutscher Außenpolitik“ des Arbeitskreises Junge Außenpolitiker der Konrad-Adenauer-Stiftung sei es nun aber gelungen, einen „Bogen zu schlagen und die große Sprachlosigkeit zwischen Politik und Wissenschaft zu beheben“, so Eckart von Klaeden in Berlin.
Anlässlich der Präsentation der Studie wies er auf die Bedeutung der Außen- und Sicherheitspolitik hin. Diese öffne Zukunftsmöglichkeiten und sichere die Existenz eines Staates und damit die seiner Bürger. Entgegen der weitläufigen Meinung spiele sie zudem in der Wahlentscheidung eine wichtige Rolle. Er erinnerte an die öffentlichen Debatten über die Westintegration Deutschlands, den NATO-Doppelbeschluss oder den Irakkrieg.
Neben der guten Lesbarkeit lobte von Klaeden ausdrücklich den vernetzten Ansatz der Studie, der die zahlreichen Einflüsse auf die Außen- und Sicherheitspolitik berücksichtige. So seien Herausforderungen in vier Themenfeldern – Sicherheit, Entwicklung, Wirtschaft und Völkerrecht vom Arbeitskreis gruppiert, und dabei klassische Themenfelder mit aktuellen Herausforderungen kombiniert worden.
Eine „bemerkenswerte Aktualität“ attestierte von Klaeden den Autoren im Kapitel „Neue wirtschaftspolitische Herausforderung: „Souvereign Wealth Fundes“. Dort heißt es: „Durch souveränes und selbstbestimmtes Handeln (muss) sichergestellt werden, dass Deutschland nicht als Spielball internationaler Finanzmärkte, sondern als Gestalter einer neuen Finanzordnung wahrgenommen wird und wichtige ausländische Investitionen ihren Weg nach Deutschland finden.“
Von Klaeden regte abschließend an, den „qualitativen Stabilitätsexport Deutschlands“ vor dem Hintergrund nationaler Interessen zukünftig stärker zu beachten. Der Ansatz Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in anderen Staaten herzustellen, stoße dort an Grenzen, wo „andere Vorstellungen von Stabilität“ herrschten.
Die Studie können Sie hier als pdf downloaden.
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