Systemherausforderung: Geopolitik in Zeiten von Corona

Unter dem Motto „Gemeinsam. Europa wieder stark machen.“ übernahm Deutschland am 1. Juli 2020 für sechs Monate die Präsidentschaft im Rat der Europäischen Union (EU). Im Mittelpunkt des Programms der deutschen EU-Ratspräsidentschaft steht dabei die unmittelbare Bewältigung der Corona-Pandemie. Es gilt aber zudem, die Handlungsfähigkeit Europas nach außen zu stärken, denn Geopolitik spielt eine zunehmend größere Rolle. Nur so kann Europa seine Interessen verteidigen und seine Verantwortung in der Welt wahrnehmen.

In der Konrad-Adenauer-Stiftung setzen wir uns ein für ein starkes, geeintes und handlungsfähiges Europa, die transatlantische Partnerschaft sowie für eine partnerschaftliche und regelbasierte internationale Ordnung. Das Thema Sicherheit stellt dabei ein Schwerpunktthema der stiftungsweiten Aktivitäten dar. Denn uns ist bewusst, dass unsere Sicherheit alles andere als selbstverständlich ist. Außen- und sicherheitspolitische Überlegungen und das klare Bekenntnis zur europäischen und euroatlantischen Integration bestimmen daher unser Handeln an den über 30 Standorten der Stiftung in Europa und Nordamerika. Der Austausch mit der Politik stellt dabei ein wichtiges Element der thematischen Steuerung und Koordinierung dar.

Alljährlich führt eine Konferenz der Leiterinnen und Leitern der Auslandsbüros auch hochrangige Repräsentanten von Regierung, Parlament und Partei zusammen, mit dem Ziel einer Standortbestimmung und strategischen Ausrichtung der europäischen und internationalen Arbeit der Stiftung für die kommenden zwölf Monate. Aufgrund der Corona-Pandemie konnte die Konferenz nicht wie gewohnt als Präsenzveranstaltung in Berlin durchgeführt werden und wurde in den digitalen Raum verlagert: Von Moskau über Stockholm, Genf, Madrid bis nach Washington wurden die Auslandsmitarbeiter in einer Videokonferenz zusammengeschaltet.

Über 35 Kolleginnen und Kollegen in fünf Zeitzonen diskutierten Anfang Juli zu aktuellen politischen Entwicklungen und den Herausforderungen der Auslandsarbeit. Die Bandbreite der Themen reichte dabei von den großen außen- und sicherheitspolitischen Fragen – Zukunft der transatlantischen Beziehungen, das Verhältnis zu China und Russland, der Multilateralismus in der Krise – bis zu konkreten europapolitischen Entscheidungen – EU-Ratspräsidentschaft und Wiederaufbaupaket.

In diesem Kontext präsentierte der stellvertretende Fraktionsvorsitzenden der CDU/CSU im Deutschen Bundestag, Dr. Johann-David Wadephul MdB seine Thesen zu „Systemwettbewerb - Geopolitik in Zeiten von Corona“. Dr. Wadephul betonte, dass die Pandemie als Katalysator für Entwicklungen, die schon seit längerem latent oder offen aufgetreten sind, als auch als Inkubator völlig neuer Entwicklungen wirkt und skizzierte systemische Herausforderungen und Instabilitäten sowie strategische Herausforderungen, um dann eine nüchterne Analyse der Rolle und Fähigkeiten der EU vorzunehmen: „Global gesehen ist die EU wirtschaftlich – noch – eine Macht. Außenpolitisch ist sie bestenfalls eine Regionalmacht, sicherheitspolitisch ein Zwerg.“ Davon abgeleitet forderte Dr. Wadephul MdB eine Konzentration der EU auf die Erfüllung der vorrangigen Kernaufgaben. Wie diese Kernaufgaben definiert werden und was die wichtigsten außenpolitischen Aufgaben sind, können Sie in der beigefügten PDF nachlesen.