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60 Jahre Römische Verträge

de Silke Schmitt, Caroline Kanter

Westlicher Balkan für EU wichtig

Der Vorsitzende des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union des Deutschen Bundestages, Gunther Krichbaum MdB, hat im Rahmen der Konferenzreihe „Positionen zu Europa. 60 Jahre Römische Verträge“ die wichtige Rolle des Westlichen Balkans für die Europäische Union als Ganzes betont. Die Perspektive des Integrationsprozesses sei essentiell, wenn es um die Stabilität des Westlichen Balkans ginge, so Krichbaum.

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Gunther Krichbaum diskutierte gemeinsam mit dem Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses im Senat, Pier Ferdinando Casini, dem Senator Aldo Di Biagio,

Vizevorsitzender der Kommission Industrie, Handel und Tourismus sowie Mitglied im Ausschuss zum Schutz der Menschenrechte sowie dem Beauftragten des Außenministeriums für die Vorbereitung des Balkangipfels in Trieste im Juli 2017, Min. Plen. Michele Giacomelli. Die Diskussion mit dem Titel „Stimmen der Nachbarn: Wo befindet sich der Westliche Balkan auf dem Weg in die Europäische Union?“ moderierte Luisa Chiodi, Leiterin des Observatoriums Balkan und Kaukasus - Transeuropa

Gunther Krichbaum betonte, man dürfe nicht vergessen, wo wir herkommen: Die letzten 70 Jahren habe man in Frieden leben dürfen – „aber nicht überall in Europa“, so Krichbaum. Der Balkan erinnere uns daran, dass „Friede nicht natürlich“ sei. Außerdem, so Krichbaum: die Reformen, die wir diesen Ländern abverlangen, werden für die eigene Bevölkerung gemacht“, so Krichbaum. Dies könne man u.a. an dem Beispiel Rumänien ablesen.

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Senat, Pier Ferdinando Casini, hob hervor, dass Italien und Deutschland mit Blick auf den westlichen Balkan die gleiche Linie verfolgten und ähnliche Prioritäten setzten: Die Wichtigkeit dieser Region stehe außer Frage. Sorgen bereite ihm u.a. das Phänomen der „Foreign Fighters“, dem man gemeinsam begegnen müsse.

Für den Senator Aldo Di Biagio wird die Integration des Westlichen Balkans und Fähigkeit Brüssels, diesen Prozess zu lenken, ein Prüfstein für die Zukunft der Europäischen Union. Man müsse den Westlichen Balkan in dem Bewusstsein betrachten, dass sich die Region in einem ständigen Veränderungsprozess befinde. Außerdem müsse die EU so ehrlich sein sich einzugestehen, die „Krise in den 90erJahren zu oberflächlich angegangen zu sein“, sagte der Senator.

Am 12. Juli 2016 wird in Trieste eine wichtige Balkan-Konferenz stattfinden, die auf eine diplomatische Initiative Angela Merkels aus dem Jahr 2014 zurückgeht und den sogenannten „Prozess von Berlin“ fortsetzen soll. Michele Giacomelli, Beauftragter des italienischen Außenministeriums für die Vorbereitung des Balkangipfels in Trieste sagte, um Stabilität, Sicherheit und die Fähigkeit zum Dialog in den Ländern des Westlichen Balkans zu gewährleisten, dürfe der Integrationsprozess nicht weiter verlangsamt werden. In Trieste wird es daher um konkrete Anliegen gehen: u.a. wie das Transportnetz an das Europäische Netz angeschlossen werden kann, wie Investitionen in die Zukunft aussehen sollten, welche Maßnahmen für Jugendliche wichtig seien, wie der wirtschaftliche Aufschwung kleiner und mittelständischer Unternehmen voranschreiten kann und wie Maßnahmen gegen Korruption gelingen können.

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Stellv. Leiterin der Hauptabteilung Europäische und Internationale Zusammenarbeit

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