Freiheit, Sicherheit und Wohlstand sind die Prinzipien auf denen die gegenwärtige liberale Weltordnung und das Völkerrecht basieren. Seit der Gründung der NATO vor 70 Jahren genießen hunderte Millionen Europäer und Nordamerikaner die regelbasierte liberale Weltordnung, deren Bestehen die NATO stets garantiert hat.
Eine Stärke der Nordatlantischen Allianz ist ihre Fähigkeit, sich an neue Gegebenheiten anzupassen und sich zu verändern. Neben der klassischen Bündnisverteidigung sind die Digitalisierung und neue Formen der Kriegsführung durch Künstliche Intelligenz sowie der Demographie- und Klimawandel mit ihren Konsequenzen die großen Herausforderungen der Zukunft.
Anlässlich des diesjährigen 70. Jahrestages der NATO und dem im Dezember anstehenden Gipfel-Treffen in London fand vom 8. bis 10. August 2019 am Comer See ein zweitägiger NATO-Workshop statt. Gemeinsam mit 24 internationalen Experten aus Wissenschaft und Militär wurden die zukünftigen Herausforderungen und Implikationen für das NATO-Bündnis erörtert. Gastredner des Workshops war der bis Juli 2019 als stellvertretender Oberkommandierender des Allied Command Transformation der NATO in Norfolk, Virgina dienende deutsche Admiral Manfred Nielson.
Einvernehmlich wurde die Erkenntnis unterstrichen, dass Einigkeit und Entschlossenheit – vor allem zwischen den Atommächten und größten Volkswirtschaften, den USA, Frankreich, Großbritannien und Deutschland – essentiell für die Lösung sicherheitspolitischer Fragestellungen und die Entwicklung konstruktiver Ansätze sind. Die NATO steht vor inneren wie äußeren Herausforderungen. Die internen Herausforderungen sind dabei gleichrangig mit den externen anzugehen.
Die innere Erosion wird gefördert, durch eine zunehmend unterschiedliche Bedrohungswahrnehmung der NATO-Mitgliedsstaaten, die zu unterschiedlichen Verteidigungsprioritäten führt. Des Weiteren erschweren die mangelhafte Ausrüstung einiger Streitkräfte und fehlende Kooperation im politischen und wehrtechnischen Bereich die militärische Handlungsfähigkeit der Allianz.
Mit Erreichen des Zwei-Prozent-Ziels könnten zum Beispiel die Handlungsdefizite abgebaut und auch die NATO-interne Debatte um die Verteidigungsausgaben gemildert werden. Die Umsetzung des Zwei-Prozent-Ziels der Verteidigungsausgaben durch die europäischen Mitgliedstaaten würde nicht nur einen entscheidenden Beitrag zur Schaffung eines europäischen Pfeilers innerhalb der NATO, sondern auch eine faire Lastenverteilung zwischen den USA und den europäischen Bündnispartnern gewährleisten. In Zukunft müssen jedoch auch militärische Fähigkeiten und nicht ausschließlich finanzielle Beiträge die die europäischen Mitgliedsländer der NATO zur Verfügung stellen können, in den Fokus der Diskussion gerückt werden. Um dieses Ziel zu erreichen, benötigt Europa eine klare und einheitliche militärische Fähigkeitsforderung und deren konsequente Umsetzung.
Der verschärfte Systemwettbewerb zwischen der liberalen Weltordnung und zunehmend einflussreichen autoritären Systemen wie Russland und China lassen häufig Zweifel an der Durchsetzungsfähigkeit der werteorientierten Allianz aufkommen. Daher ist es umso wichtiger, dass die Bündnispartner verstärkt vorausschauend planen und insbesondere strategische Partner, wie Japan, Australien, Neuseeland oder Südkorea enger einbinden. Gemeinsame Interessen, wie die Sicherung von Handelswegen, die Bewältigung von Migration- und Flüchtlingsströmen, die Bekämpfung des Klimawandels und der Umgang mit zunehmender technischer Innovationen, können mit vertrauenswürdiger Kooperation und neuen Partnern gewahrt bleiben. Darüber hinaus ist vor allem die Zusammenarbeit zwischen der EU und der NATO von herausragender Bedeutung. Angesichts der Fülle der zu bewältigenden sicherheitspolitischen Herausforderungen wäre eine Arbeitsteilung zwischen EU (vernetzter Ansatz zwischen Krisenmanagement, Diplomatie und Entwicklungszusammenarbeit) und NATO (Bündnisverteidigung inkl. Nukleare Abschreckung) zielführend. Somit gewinnt die NATO auch in Zukunft ihre Stärke aus den gemeinsamen Werten.
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Villa La Collina – Cadenabbia
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