Paraguay unter dem Präsidenten Lugo – Regieren unter schwierigen Bedingungen

In Paraguay hat sich seit dem Amtsantritt des früheren katholischen Bischofs Fernando Lugo im August 2008 einiges geändert: Er wurde mit großen Erwartungen gewählt, um die fast sechzigjährige Herrschaft der Colorado-Partei zu beenden. Auch sollte er den krassen sozialen Gegensätzen in einem der ärmsten Länder Lateinamerikas ein Ende bereiten. Doch die politischen Rahmenbedingungen sind schwierig: Lugo wurde von einer breiten Allianz aus der traditionellen und starken Liberaldemokratischen Partei (PLRA), kleineren Parteien (u.a. PDC-Christdemokraten) und teilweise sehr linken sozialen Bewegungen getragen. Diese Konstellation aus Politikprofis und Neulingen, die eine große ideologische Bandbreite abdecken, birgt Sprengkraft. Hinzu kommt, dass die Allianz in keiner der beiden Parlamentskammern eine Mehrheit erringen konnte. Um zu regieren, muss Lugo nun Kompromisse machen, seine Allianz zusammenhalten und immer wieder neue Mehrheiten im Abgeordnetenhaus und im Senat suchen. Dazu braucht er immer wieder die Unterstützung von Teilen der Colorado-Partei im Kongress.

Die Konrad-Adenauer-Stiftung hat nun eine Delegation eingeladen, die Politikmechanismen im Berlin der großen Koalition kennen zu lernen. Die Teilnehmer haben Gesprächstermine im Bundestag, Kanzleramt, Auswärtigen Amt, aber auch im Bundesland Brandenburg . Außerdem werden die Gäste Gespräche zu den deutsch-paraguayischen Beziehungen und zur deutschen Lateinamerika-Politik führen. Teilnehmer sind aus Präsident Lugos Allianz ein Senator der Liberalen Partei, einer der Bürgerbewegung Tekojoja sowie der Regierungssprecher. Außerdem gehört die Senatorin und neue Vorsitzenden der Colorado-Partei und ein Senator der noch jungen christdemokratisch orientierten Partei Patria Querida zur Delegation.