Parteien auf dem Prüfstand

Am Montag, den 08.03.2021 lud das Hermann-Ehlers-Bildungsforum der Konrad-Adenauer-Stiftung zur Online-Veranstaltung via Zoom zum Thema „Parteien auf dem Prüfstand“ ein.

Die Veranstaltung begann zunächst mit einem einführenden Vortrag von Prof. Dr. Lothar Probst, Prof. em. Universität Bremen, anschließend folgte eine Diskussionsrunde mit den weiteren Diskutanten Albert Stegemann, MdB und Wiebke Winter, JU-Vorsitzende Freie Hansestadt Bremen. Die Diskussion wurde moderiert von Manuel Ley, Leiter des HEBF Weser-Ems der KAS, im Anschluss wurde den Teilnehmern die Möglichkeit geboten, ihre Fragen in die Runde zu stellen.

Prof. Dr. Probst stellte zu Beginn die verschiedenen Herausforderungen der Volksparteien in der heutigen Zeit dar. Das „goldene Zeitalter“ der Volksparteien sei vorbei, die sinkenden Mitgliederzahlen und die geringe Wahlbeteiligung machen diesen zu schaffen. Eine junge und heterogene Wählerschaft erschwert ein Wahlprogramm das „Alle“ anspricht. Zusätzlich erscheinen immer mehr Parteien im Wettbewerb, dies führt zu einem bunten „Flickenteppich“ von Koalitionen in den verschiedenen Landtagen. Zudem führt die verbreitete Nutzung von digitalen Medien, zu einer „Stimmungsdemokratie“ – Wer reagiert hier am schnellsten?

Prof. Dr. Probst stellte hier aber auch klar, dass schon früher über eine Parteienkrise gesprochen wurde und dies keine Neuerscheinung darstellt. Die Parteien seien als einzige Institution im Grundgesetz verankert und genießen somit einen besonderen Status.

In der anschließenden Diskussionsrunde wird die neue Rolle der Wähler noch einmal aufgegriffen, diese haben immer mehr Möglichkeiten, unter anderem durch die sozialen Medien, sich einzubringen und die Politik unter Druck zu setzen.  Auch wurde einstimmig betont, dass es kein Weg sei, sich am Zerfall anderer Parteien zu bereichern. Die einzige Chance bestehe hier, sich durch eigene Ansätze und Ideen zu profilieren.