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Politiker aus der Republik Moldau zu Gast in Berlin

Inlandsprogramme der Konrad-Adenauer-Stiftung

In Begleitung unseres Leiters des Auslandsbüros in Rumänien und der Republik Moldau, Sven-Joachim Irmer, hält sich derzeit eine Delegation von Politikern aus der Republik Moldau im Rahmen eines Studien- und Dialogprogramms zum Thema "Dezentralisierung und Kommunale Selbstverwaltung" zu Besuch in Berlin auf.

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Delegation mit Sven-Joachim Irmer (4. v. L.) und Gesprächspartnerin Frau Prof. Dr. Friehe (1. v .L.)

Das Besuchsprogramm in Deutschland und der damit verbundene Dialog mit deutschen Verwaltungsexperten und Politikern soll den Teilnehmern die Möglichkeit bieten, sich umfassend über die deutschen Verwaltungsstrukturen in Bund, Ländern und Kommunen zu informieren. Im Dialog mit deutschen Experten sollen sie Erfahrungen und Kenntnisse erlangen, die ihnen helfen, die von der Regierung angestrebte Verwaltungsreform maßgeblich mit zu gestalten und die Diskussionen in den Fachausschüssen der Staatskanzlei der Moldau mit ihrem Wissen positiv zu begleiten.

Die Teilnehmer der Delegation kommen aus Verwaltung und Politik, damit erhalten geeignete Multiplikatoren und Entscheider einen umfassenden Einblick in die Facetten der deutschen Verwaltung. Durch die Funktionen der Delegationsteilnehmer ergibt sich für die Konrad-Adenauer-Stiftung zudem die Möglichkeit, die Entwicklung in dem Land aktiv mit zu begleiten und den Dialog auf der politischen Ebene der Entscheider auszubauen.

Die staatlichen Institutionen der Republik Moldau befassen sich intensiv mit der Neustrukturierung der Verwaltung und der Optimierung von Verwaltungsprozessen. Als großes Problem für das Land und seine Weiterentwicklung nach europäischen Maßstäben gilt die Zentralverwaltung in der Landeshauptstadt.

Die Zentralenverwaltungsstrukturen sind ein Erbe der russischen bzw. kommunistischen Regierungszeit und werden von der demokratisch gewählten Regierung mit dem Premierminister Vlad Filat als großes Hindernis für die positive Entwicklung des Landes angesehen.

Die Regierung möchte mit dem graduellen Aufbrechen der bestehenden zentralen Verwaltungsstrukturen erreichen, dass lokale Probleme vor Ort erkannt und beseitigt werden. So sollen lange Verwaltungswege, die Einwohner und Unternehmer nicht nachvollziehen können, vermieden werden. Damit verbunden ist auch der Wunsch, das Land für Investoren attraktiver zu machen. Kurze Verwaltungs- und Entscheidungswege sind für die Moldau eine Grundlage, um internationale Unternehmen als Investoren zu gewinnen.

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Dr. Martin Sieg

martin.sieg@kas.de

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