US-Wahlen 2024

Inhalt

1. Wahlausgang klarer als erwartet

2. Überwiegend innenpolitische Themen bestimmen den Wahlkampf

3. Die Kongressmehrheit ist ebenso wichtig

4. Wir verfolgen den Machtwechsel in den USA aus vielen Perspektiven

5. Publikationen, Veranstaltungen und Medienbeiträge zum Thema

Wahlausgang klarer als erwartet

Die meisten Demoskopen hatten ein Kopf-an-Kopf-Rennen vorhergesagt, am Ende blieb die erwartete Hängepartie aber aus: Donald Trump gewann die US-Präsidentschaftswahl vom 5. November 2024 überraschend schnell und eindeutig. Seine Botschaft „Make America Great Again“ überzeugte eine Wählerschaft, die den wirtschaftlichen Aufschwung nicht spürt, unter hohen Preissteigerungen leidet und Angst vor Überfremdung hat. Vizepräsidentin Kamala Harris schaffte es nicht, mit ihrem disziplinierten Wahlkampf eine Mehrheit davon zu überzeugen, dass sie glaubhaft für einen Neuanfang stehen kann. Trump mobilisierte nicht nur seine angestammte Wählerschaft, sondern auch für die Republikaner neue Wählerschichten. Dazu gehören vor allem Latinos und afro-amerikanische Männer. Trump konnte landesweit zulegen, entweder, in dem er seinen Vorsprung ausbaute oder den Rückstand zu Kamala Harris verringerte.

Überwiegend innenpolitische Themen bestimmen den Wahlkampf

Lange sah es danach aus, dass die Präsidentschaftswahlen eine Wiederauflage der Wahlen von vor vier Jahren sein würden – vor allem mit Blick auf die Hauptmatadore: Joe Biden und Donald Trump traten wieder für ihre Parteien an. Beide sammelten in den Vorwahlen genügend Stimmen. Donald Trump wurde auf dem Parteitag der Republikaner offiziell als Kandidat bestätigt. Bei den Demokraten gab es dagegen eine Überraschung: Nachdem ein fahriges Auftreten in einer Fernsehdebatte Zweifel an Bidens Leistungsfähigkeit aufkommen ließ, beendete er im Juli seine Kandidatur.

Biden nominierte Vizepräsidentin Kamala Harris als neue Kandidatin, führende Demokraten folgten ihm und Harris konnte ohne Probleme die nötigen Delegiertenstimmen für eine Nominierung sichern.  Für sie ging es darum, sich als eigenständige Kandidatin zu präsentieren und gleichzeitig mit Erfolgen der Biden-Harris-Regierung zu werben, wie umfangreichen Reformgesetzen und einer guten Wirtschaftsleistung.

Donald Trump wollte die Schmach der Niederlage von vor vier Jahren ausmerzen: Für ihn war die Wahlniederlage ein Betrug. Er setzt weiter auf eine „Amerika zuerst“-Politik, die Amerikas Grenzen schützen und das Land unabhängiger machen soll. Dazu gehört, dass er Hilfen für andere Länder und Bündnisse wie die NATO in Frage stellt.

Die Kongressmehrheit ist ebenso wichtig – auch in außenpolitischen Fragen

Auch wenn die Präsidentschaftswahl international am meisten Aufsehen erregt: Die Amerikaner wählten auch einen neuen Kongress, und die Mehrheiten dort sind ebenfalls entscheidend. Alle 435 Sitze im Repräsentantenhaus wurden neu gewählt, ebenso ein Drittel der 100 Senatssitze. Im Senat war schon vor dem Wahltag klar, dass es zu einem Wechsel der Mehrheit kommen kann. Mehrere demokratische Senatoren standen zur Wiederwahl in Bundesstaaten an, die nun als mehrheitlich republikanisch gelten. Und in der Tat gelang es den Republikanern, die Mehrheit im Senat zu drehen. Das wird das Regieren für Präsident Trump erheblich erleichtern. Der Senat bestätigt zum Beispiel Minister und Botschafter. Sehr wichtig für konservative Gruppen: Der Senat wählt auch Bundesrichter. Mit der Mehrheit können die Republikaner den Obersten Gerichtshof und die weiteren Bundesgerichte auf Jahrzehnte prägen, da deren Mitglieder auf Lebenszeit ernannt werden.

Wir verfolgen den Machtwechsel in den USA aus vielen Perspektiven

Für die Konrad-Adenauer-Stiftung sind die transatlantische Partnerschaft, NATO und besonders die Zusammenarbeit mit den Vereinigten Staaten eine wichtige Garantie für die Sicherheit Europas. Darum verfolgen wir Wahlkampf, Wahlausgang und die weiteren Entwicklungen intensiv und analysieren die Entwicklungen mit Hilfe von amerikanischen und europäischen Experten. Das USA-Büro organisiert zum Beispiel Dialogprogramme und Beobachtungsreisen mit deutschen Experten und Politikern, um ein tieferes Verständnis des politischen Prozesses zu entwickeln. Außerdem werden Bildungsveranstaltungen und Online-Events angeboten.