"Der Unscheinbare" - Porträt des neuen portugiesischen Innenministers Rui Carlos Pereira

Dr. Rui Carlos Pereira: „Der Unscheinbare“ - Portrait des neuen Innenministers in Portugal -

Rund eineinhalb Monate bevor Portugal die Ratspräsidentschaft der Europäischen Union antritt, hat Ministerpräsident José Sócrates eine wichtige Änderung in seinem Kabinett vorgenommen. Nur einen Tag nach seiner Ernennung ist der 51-jährige Rui Carlos Pereira am 17. Mai 2007 als neuer Innenminister vereidigt worden. In diesem Amt, dessen genaue portugiesische Bezeichnung übersetzt „Minister der Inneren Verwaltung“ bedeutet, folgt Pereira Antonio Costa nach, der sich für die Sozialisten bei vorgezogenen Kommunalwahlen am 1. Juli in Lissabon um das prestigeträchtige Amt des Bürgermeisters der Hauptstadt bewirbt. Mit der Kandidatur des bisherigen Innenministers und der „rechten Hand“ von Ministerpräsident José Sócrates hofft die Sozialistische Partei Portugals, erstmals seit dem Sieg bei den Parlamentswahlen 2005 wieder eine Wahl für sich zu entscheiden. Die Ernennung Rui Pereiras zum Innenminister soll Kontinuität und Stabilität signalisieren. Denn Rui Pereira ist alles andere als ein politisch unbeschriebenes Blatt, wenn er auch bisher nicht in der ersten politischen Reihe in Erscheinung getreten ist. Zuletzt war der promovierte Jurist Vorsitzender einer Kommission zur Reform des Strafrechts. Seit knapp zwei Monaten amtierte er zudem als Richter am Verfassungsgericht. Auch im Innenministerium hat Pereira als Staatssekretär bereits Erfahrung gesammelt.

Genau diese langjährige Erfahrung bringt dem neuen Minister von der Opposition her den Vorwurf ein, nicht zu einer Erneuerung der portugiesischen Politik beitragen zu können und „mehr vom gleichen“ zu repräsentieren, wie es Agostinho Branquinho, Abgeordneter der konservativen PSD aus Porto, ausdrückte. Zudem sagte Branquinho, die Ernennung eines ehemaligen Verfassungsrichters zum Innenminister werfe ein schlechtes Licht auf die Unabhängigkeit des Verfassungsgerichtes.

Rui Pereira wurde 1956 in Duas Igrejas/ Miranda do Douro nahe der Hauptstadt Lissabon geboren. Er studierte an der Universität Lissabon Rechtswissenschaften. Auch seine Promotion zum Dr. jur. erhielt der neue Innenminister durch dieselbe Universität. Immer wieder war er seitdem als Jura-Professor an verschiedenen Universitäten tätig. Zwischen 1983 und 1990 arbeitete Rui Pereira hauptberuflich als Anwalt, bevor er 1990 als Berater an das Verfassungsgericht wechselte (bis 1994). Während der sozialistischen Regierung von António Manuel de Oliveira Guterres (1995-2002) hatte er zunächst von 1997 bis 2000 das Amt des Direktors des portugiesischen Geheimdienstes „Sistemade Informações e Segurança“ (SIS) inne, um anschließend ins Innenministerium zu wechseln. Dort bekleidete er bis 2002, bereits unter dem jetzt ausgeschiedenen Innenminister Antonio Costa, das Amt eines Staatssekretärs. Ein Jahr später wurde er in das portugiesische Parlament, die „Assembleia da República“, gewählt und übte sein Parlamentsmandat bis 2007 aus.

Im Jahr 2005 wurde Pereira von Ministerpräsident José Sócrates mit dem Vorsitz der Kommission zur Strafrechtsreform betraut. Bei seiner Antrittsrede berief sich Pereira auf den Grundsatz Montesquieus, wonach die Zuverlässigkeit und die Schnelligkeit bei der Anwendung der Gesetze wichtiger als deren genauer Inhalt seien. Nichtsdestotrotz gehört Portugal auch nach der Strafrechtsreform immer noch zu den Ländern, in denen im europäischen Vergleich die gefällten Urteile am mildesten ausfallen.

Die beiden „roten Fäden“, die sich durch das Leben von Rui Pereira ziehen, sind einerseits seine juristische Kompetenz, andererseits aber auch seine Sorge um die innere Sicherheit Portugals, insbesondere auch im Hinblick auf die Bedrohung durch den In-ternationalen Terrorismus. So war Pereira einer der Mitbegründer von OSCOT, einem Zentrum zur Beobachtung der Sicherheit, der organisierten Kriminalität und des Terrorismus, welchem er zwischen 2003 und 2007 als Direktor vorstand. Zudem verfasste er zahlreiche Artikel in rechtswissenschaftlichen und sicherheitspolitischen Zeitschriften und schreibt regelmäßig Kolumnen zur Sicherheitspolitik in der Tagespresse.

Trotz der zahlreichen hohen Funktionen, die Pereira in den vergangenen 20 Jahren ausgeübt hat, ist er in der Öffentlichkeit nur wenig bekannt. Er gilt allgemein als fleißiger und kompetenter Beamter. Als Politiker ist er nur wenig in Erscheinung getreten.

Pereira ist verheiratet mit der Richterin Fernanda Palma und hat eine Tochter. Er ist ein großer Fan des Fußballclubs Benefica Lissabon, spielt gerne Schach und fährt Ski.

Zusammengestellt: Sebastian Grundberger