„Nach außen nur so stark, wie nach innen geeint“

Gruppenfoto Brüssel AK I

EU und NATO stehen unter erheblichem Druck, sich den verändernden Rahmenbedingungen des internationalen Systems anzupassen. Die wachsende Einflussnahme Chinas in vielen Teilen der Welt – nicht zuletzt auf unserem Kontinent – aber auch das destabilisierende Verhalten Russlands stellen Europa vor große geopolitische Herausforderungen. Zudem hat der desaströse Abzug aus Afghanistan auch gezeigt, wie stark die Europäer von Entscheidungen und Fähigkeiten der Amerikaner abhängig sind. Die überraschende Ankündigung des Sicherheitspakts AUKUS hat nochmals verdeutlicht, dass die USA sich zukünftig stärker im Indo-Pazifik und weniger in der europäischen Nachbarschaft einbringen werden.  Neben diesen geopolitischen Machtverschiebungen ist Europa mit Herausforderungen wie den Auswirkungen des Klimawandels, aber auch Gefahren aus dem Cyberraum und hybriden Bedrohungen konfrontiert. Hinzu kommen zunehmenden innereuropäischen Spannungen und Konflikte. Dass Polen und Ungarn sich immer weiter vom europäischen Grundkonsens entfernen, schwächt die Glaubwürdigkeit und Handlungsfähigkeit der EU nach außen.

Wie kann die Europäische Union außen- und sicherheitspolitisch auf diese vielfältigen und gravierenden Herausforderungen reagieren? Welche Auswirkungen hat die innere Verfasstheit der EU auf ihre Rolle in der Welt als glaubwürdiger Akteur für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit? Wie kann die NATO den Herausforderungen des 21. Jahrhunderts begegnen? 

Diesen und weiteren Fragen ging der Arbeitskreis Junge Außenpolitik auf seiner diesjährigen Auslandsreise nach Brüssel vom 24. bis zum 28. Oktober nach. Das vielfältige Programm bestand aus Hintergrundgesprächen und Paneldiskussionen mit hochrangigen Vertretern und Vertreterinnen aus EU- und NATO-Institutionen, Experten und Expertinnen aus Think-Tanks, Journalisten sowie Journalistinnen und Militärvertretern. Unter anderem hatten die Mitglieder des AK Junge Außenpolitik die Gelegenheit mit Björn Seibert, Kabinettschef der Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, Dr. Sabine Weyand, Generaldirektorin Handel, DG Trade, Michael Gahler MdEP und Dr. Robert Dieter, Stellvertreter des Ständigen Vertreter Deutschlands bei der NATO, zu diskutieren.

In den Gesprächen wurde deutlich, dass die innereuropäischen Spannungen und Konflikte in einem großen Gegensatz zu den gravierenden internationalen Herausforderungen und Entwicklungen stehen. Wenn die EU als außenpolitischer Akteur eine stärkere und eigenständigere Rolle in der Welt für sich beanspruchen will, muss sie nach außen geeint auftreten und ihre inneren Konflikte überwinden.