Der Regenwald in Gefahr

Die Bundesregierung steht mit der brasilianischen Regierung sowie weiteren relevanten Akteuren in Brasilien in engem Austausch, um den tropischen Regenwald zu erhalten und die nachhaltige Nutzung von natürlichen Ressourcen in Brasilien zu gewährleisten. Vor diesem Hintergrund lohnt es sich, gerade in Zeiten der Corona-Krise wieder einen genauen Blick auf das aktuelle Geschehen im Amazonasgebiet zu werfen, um den Stand der Dinge zu verdeutlichen.

Die Entwaldung in Zahlen
 

Die vom brasilianischen Weltrauminstituts INPE publizierten Zahlen zeigen, dass die gerodete Fläche in Amazônia Legal, d.h. in den neun brasilianischen Amazonas-Bundesstaaten, von Januar bis März 2020 im Vergleich zum Vorjahrszeitraum um gut 51 % angestiegen ist. Allein in diesem Zeitraum von drei Monaten ist dort von einer Entwaldung von knapp 800 km² auszugehen, was der Fläche von über 100.000 Fußballfeldern oder aber in etwa einem Drittel der Fläche des Saarlands entspricht. INPE überwacht anhand von Satellitenbildern den Zustand des Regenwalds und stützt sich dabei auf die Daten seines „Echtzeit-Entwaldungserkennungssystems“ DETER. 

Im Fünfjahresvergleich fällt auf, dass es in der Vergangenheit zwar immer wieder noch höhere Zahlen gab, allerdings nie in dieser Massivität über einen längeren Zeitraum hinweg. Insgesamt handelt es sich somit um den höchsten Entwaldungsanstieg in einem Referenzrahmen der ersten drei Monate eines Jahres in den letzten fünf Jahren. Angesichts der Tatsache, dass dieser Zeitraum zudem inmitten der Regenzeit liegt, in der die Rodungsaktivitäten normal vergleichsweise niedrige Werte verzeichnen, ist für die kommenden Monate mit dem Beginn der Trockenzeit mit einer weiteren erheblichen Zunahme zu rechnen. Aus den aktuell hohen Entwaldungszahlen schlussfolgern Experten, dass die Aktivitäten von organisierten und finanzkräftigen, teilweise auch kriminellen Organisationen durchgeführt werden. Zumeist sind nur diese in der Lage, auf entsprechende Ausrüstung, Material und Infrastruktur zurückzugreifen, um derartige Abholzungen vorzunehmen. Somit kann eine sogenannte armutsinduzierte Entwaldung, sprich eine Entwaldung, die aufgrund einer Notlage von Einzelnen durchgeführt wird, im Grunde ausgeschlossen werden.

Auch ist es wichtig zu betonen, dass die Daten von Januar bis März und somit deutlich vor dem Zeitpunkt erhoben wurden, an dem aufgrund der Ausbreitung von Covid-19 Maßnahmen getroffen wurden, welche Auswirkungen auf die Kontrollaktivitäten der brasilianischen Behörden hatten. Daher kann bei den vorliegenden Zahlen nicht auf besondere Umstände durch die Pandemie verwiesen werden.
 

Haltung der Regierung Bolsonaro zur Entwaldung
 

Mitte vergangenen Jahres zettelte Staatspräsident Jair Bolsonaro eine heftige Auseinandersetzung mit dem damaligen Präsidenten des INPE Ricardo Galvão an, indem er ihm vorwarf, die von dem staatlichen Institut verbreiteten Zahlen seien Lügen und Galvão selbst arbeite in Wahrheit für eine Nichtregierungsorganisation. Der promovierte Physiker Galvão widersprach öffentlich und verteidigte die – seiner Ansicht nach auf Basis wissenschaftlich einwandfreier Methoden erhobenen – Daten, welche eine stark erhöhte (Brand-)rodungsaktivität im Amazonasgebiet speziell nach Amtsantritt der Regierung Bolsonaro belegten. Nach diesem Disput wurde Galvão am 7. August 2019 seines Amtes enthoben.

Generell haben die beiden wichtigsten brasilianischen Umweltaufsichts- und Kontrollbehörden IBAMA (Instituto Brasileiro do Meio Ambiente e dos Recursos Naturais Renováveis) und ICMBio (Instituto Chico Mendes de Conservação da Biodiversidade) seit Anfang 2019 an Einfluss verloren, was sich durch Einschränkungen ihrer Arbeit durch den aufgrund von Covid-19 ausgerufenen Notstand nun noch verschärft hat. Einige ihrer Aktivitäten zur Bekämpfung unrechtmäßiger Waldrodungen, beispielsweise die auf Basis eines Dekrets legalisierte Vernichtung der Ausrüstung von Holzfällern und Goldsuchern, wurden von Präsident Bolsonaro öffentlich kritisiert.

Ganz im Gegenteil zu den durch die Gesundheitskrise in ihrer Arbeit behinderten Behörden, lassen sich die illegalen Holzfäller und sonstigen Glücksritter im Amazonasgebiet von Covid-19 keineswegs aufhalten. So ist unter brasilianischen Umweltexperten zunehmend der lapidare Satz „Desmatador não faz Home office“, sprich der Hinweis darauf, dass Holzfäller auch zu Corona-Zeiten kein Home-Office machen, zu vernehmen. Somit steht fest, dass die Pandemie die ohnehin kritische Situation des Regenwaldes und der darin beheimateten indigenen Völker in der brasilianischen Amazonas-Region lediglich noch intensiviert. 

Finanzierung und Personal der Umweltbehörden

Neben dem angesprochenen schwindenden politischen Einfluss der Umweltbehörden schlagen auch die Budgetkürzungen des Umweltministeriums negativ zu Buche, dessen Etat bereits unter der Regierung Temer im Jahr 2017 radikal um die Hälfte gekürzt wurde. 2019 wurden weitere Mittel in Höhe von 23 % eingefroren. Darüber hinaus stoppte Umweltminister Ricardo Salles beispielsweise nahezu sämtliche Maßnahmen zur Bekämpfung des Klimawandels und sprach wiederholt davon, dass die Struktur und Funktionsweise des Amazonas-Fonds überprüft werden müsse. Über diesen Fonds bekommt Brasilien Fördergelder, insbesondere aus den Geberländern Norwegen und Deutschland, mit denen verschiedene Projekte zum Schutz des Regenwalds finanziert werden. Als die Streitigkeiten um den Amazonas-Fonds im Zuge der verheerenden Waldbrände im Sommer 2019 weiter eskalierten, kam es zu einem vorläufigen Stopp der Auszahlungen durch die Geberländer, die zudem keine Notwendigkeit für den von Salles geforderten Revisionsprozesses sahen.

In den letzten Monaten ist außerdem zu beobachten, dass es das brasilianische Umweltministerium mit Minister Salles hingenommen hat, dass sein Haushalt um 45 % zurückgegangen ist und von den verbliebenen Mitteln, u.a. für die Kontrolltätigkeiten von IBAMA und ICMBio, ein Großteil tatsächlich nicht ausgegeben wurde. Überdies wurde auch die Möglichkeit, Mittel aus erhobenen Bußgeldern für eine Ausweitung und Verschärfung der Kontrollmaßnahmen zu verwenden, nicht genutzt. Es kann also eher von mangelndem politischem Willen, denn von fehlenden Mitteln ausgegangen werden.

Aufgrund eines gravierenden Fehlers bei der Budgetierung von Geldern, die aus einem Sonder-Fonds der Korruptionsbekämpfung im Rahmen der Operation Lava-Jato stammen, könnte sich die Finanzlage des Umweltministeriums sogar noch dramatischer darstellen. Aufgrund einer Fehlbuchung sieht es im System so aus, als habe das Ministerium sämtliche für das Jahr 2020 vorgesehene Mittel bereits im Monat März vollständig verausgabt, was in der Realität nicht der Fall ist. Nichtsdestotrotz müssten in der Konsequenz im schlimmsten Fall sämtliche gegen illegale Landnahme und Rodungen gerichtete Aktivitäten von IBAMA und ICMBio eingestellt werden, bis das Missgeschick rückgängig gemacht ist. Obwohl der Fehler bereits gemeldet wurde, scheint die aktuelle Regierung der schnellen Behebung des Problems keine hohe Priorität beizumessen.

Des Weiteren hat Umweltminister Salles Mitte April dieses Jahres den für das Entwaldungsmonitoring zuständigen Direktor der IBAMA entlassen. Es handelte sich hierbei um einen von ihm selbst eingesetzten Gefolgsmann aus São Paulo, weswegen die Demission zunächst verwunderlich erschien. Es wird gemunkelt, dass Olivaldi Azevedo gehen musste, weil von Regierungsseite befürchtet wurde, die Abholzungsgegner würden unter seiner Führung die Oberhand in der Behörde behalten. Auffallend ist zudem, dass Azevedo exakt zwei Tage nach einer großen Operation seiner Behörde im Bundesstaat Pará entlassen wurde. Hierbei wurden über 70 Traktoren und weiteres schweres Gerät illegaler Holzfäller beschlagnahmt, die auf das Gebiet der indigenen Ituna Itata vorgedrungen waren. Entlassungen bei IBAMA werden auch bei den Koordinatoren für die Entwaldungskontrolle befürchtet. Außerdem wurden lokale Stationen von IBAMA im Amazonas geschlossen, so dass es zu einer Abnahme von strafrechtlicher Verfolgung bei Abholzungen kam, was sich in den offiziellen Zahlen der Justizbehörden niederschlägt.

Auch der erst im Januar ins Leben gerufene Amazonasrat, der im Folgenden noch genauer beschrieben wird, soll Druck ausgeübt haben: Dort wollte man zwar die Kontrolle nicht beschränken, aber das übliche und gesetzlich legitimierte Verbrennen der Ausrüstung von illegalen Holzfällern (v.a. Traktoren) ging auch diesem Gremium zu weit.
 

Geplanter Rechtsakt und die Reaktionen vonseiten des Parlaments

Die provisorische Maßnahme MP 910, auch bekannt als MP „grilagem“, setzt neue Kriterien zur Regulierung der Landbesitznahme und soll Naturschutzgebiete und Territorien von Ureinwohnern für Energie- und Bergbauunternehmen öffnen. Die Regierung argumentiert, dass ca. 300.000 Familien von der neuen Regelung profitieren könnten. Politiker der Oppositionsparteien, Umweltschützer und Umweltexperten, insbesondere aus den betroffenen Regionen, vertreten hingegen die Auffassung, dass die Maßnahme illegale Landbesitznahme und Entwaldungen legitimiere. Zudem würde man mit dem geplanten neuen Rechtsakt in erster Linie Großgrundbesitzern entgegenkommen und Kleinbauern sowie die Angehörigen indigener Völker schädigen.

Es gibt Anzeichen, dass der Präsident des Kongresses Rodrigo Maia von der Partei Democratas sich weigern wird, über die Maßnahme abstimmen zu lassen. Durch die Hinauszögerung einer verbindlichen Abstimmung, könnte die Frist überschritten werden und das Dekret nicht in Kraft treten.

Die Rolle des Amazonasrates

Der Amazonasrat (CNAL) wurde im Februar 2020 überraschend  gegründet und soll als neues Regierungsgremium sämtliche Aktivitäten der Ministerien zum Schutz des Amazonasgebiets und zur Förderung der dortigen nachhaltigen Entwicklung koordinieren. Den Vorsitz hat der Vizepräsident und Ex-General Hamilton Mourão inne. Die Initiative sieht darüber hinaus die Schaffung einer Força Nacional Ambiental, sprich einer nationalen Einheit bewaffneter Sicherheitskräfte für den Umweltschutz, vor. Die Gründung wird von Experten auch als eine Reaktion der Regierung betrachtet, um das internationale Ansehen Brasiliens zu verbessern, das im Zuge von verschiedenen Umweltkatastrophen zuletzt stark gelitten hat. Der Rat könnte etwa den moderaten Handels- und Außenwirtschaftsexperten in der Regierung Bolsonaro um Wirtschaftsminister Guedes dazu dienen, möglichen Investoren Brasiliens umweltpolitisches Engagement vorzuzeigen. Nicht umsonst kündigte Guedes die Gründung des Rates bei der internationalen Konferenz in Davos an.

Auch mit Blick auf die Umsetzung des EU-Mercosul-Abkommens und den angestrebten Beitritt Brasiliens zur OECD halten diese Kräfte das Vorgehen von Umweltminister Salles für fragwürdig. Denn ihnen ist bewusst, dass Entwaldungskontrolle und Umweltschutz auf internationaler Ebene äußerst wichtige Themen sind und gerade Brasilien besonders im Fokus der Weltöffentlichkeit steht. Auf der anderen Seite ist der Vorsitz des Amazonasrats für Vizepräsident Mourão ein schwieriger Spagat, da er Präsident Bolsonaro und dessen Anhänger mit ihren ganz eigenen Ansichten zum Thema Umweltschutz nicht verprellen darf und sich darüber hinaus auch noch mit den Gouverneuren der Bundesstaaten arrangieren muss. Letztere waren wohl ziemlich pikiert, als sie aus dem Amazonasrat ausgeschlossen wurden.

Einige von ihnen, wie beispielsweise Helder Barbalho in seiner Funktion als Gouverneur des Bundesstaats Pará versuchen, selbst die Initiative zu ergreifen und über direkte Kooperationen mit internationalen Organisationen und Banken die Kapazitäten der Bundesstaaten zur Bekämpfung illegaler Rodungen zu erhöhen. Sowohl das brasilianische Außenministerium Itamaraty als auch der Vizepräsident und in erster Linie die Gouverneure würden nach Einschätzungen von Experten zudem gerne zur Nutzung des Amazonasfonds zurückkehren. Keiner von diesen Akteuren hatte Probleme mit der governance des Fonds, lediglich Salles hatte hier Kritik geäußert. Dies setzt aber voraus, dass das Dekret mit der Abschaffung der Governancestruktur zurückgenommen wird und alles wieder so wird wie vor den Maßnahmen im April. Dazu verlangt Norwegen, das mit Einzahlungen von deutlich über einer Milliarde Euro 95 % der Anteile am Amazonasfonds hält, noch einige rechtliche belastbare Zugeständnisse wie z.B. einen neuen nationalen Plan zur Bekämpfung der Entwaldung.

Obwohl die Besetzung des Amazonasrats, dem neben Vizepräsidenten Mourão etwa 20 weitere Militärs oder Ex-Militärs angehören, Fragen aufwirft, hört man, dass er eine positive Dynamik entwickeln und das Umweltministerium unter Zugzwang setzen könnte, hinsichtlich der zunehmenden Entwaldung wieder stärker zu intervenieren. Allerdings ist auch festzustellen, dass es zum aktuellen Zeitpunkt aufgrund der Coronakrise sehr schwierig ist, eine Abstimmung mit dem Amazonasrat zu Entwaldungsbekämpfungsstrategien vorzunehmen. Das Gremium hat mittlerweile sechs Sub-Komitees gegründet, von denen das Umweltministerium nur in einem die Aufgabe federführender Koordination erhalten hat. Hierbei handelt es sich um das Sub-Komitee für Preservação (also Schutz bzw. die Thematik der Schutzgebiete). In dem Sub-Komitee Proteção (dazu zählt v.a. auch der Kampf gegen illegale Entwaldung) scheint das Ministerium über IBAMA nur noch indirekt vertreten zu sein. Stattdessen sind dort das Verteidigungsministerium, das Justizministerium und die Indigenenbehörde FUNAI tonangebend. Die politische Entscheidungsgewalt hinsichtlich Entwaldungsbekämpfung liegt entsprechend beim Vizepräsidenten, wohingegen das Umweltministerium an Mandat und Verantwortlichkeiten eingebüßt hat. Für den wachsenden Einfluss der Militärs spricht auch, dass der Präsident am 6. Mai ein Dekret unterzeichnete, in dem der Einsatz der Streitkräfte im Zeitraum vom 11. Mai bis 10. Juni 2020 in Umweltschutzgebieten ebenso wie in indigenen Territorien ausdrücklich gestattet wird. 

Fazit und Ausblick
 

Es gibt Hinweise darauf, dass der Amazonasrat einer Fortführung des Amazonasfonds positiv gegenübersteht. Deshalb bietet sich durch die Gründung dieses Gremiums und eine sich bereits abzeichnende innerbrasilianische Machtverschiebung im Bereich Umweltpolitik jetzt eventuell die Möglichkeit, dass Mittel des Amazonasfonds bald wieder genutzt werden. Dies würde jedoch die Erstellung eines neuen nationalen Plans zur Entwaldungsbekämpfung ebenso voraussetzen wie eine verbesserte Personalausstattung und Finanzierung von IBAMA und ICMBio. Wohl nur dann wäre der Hauptanteilseigner Norwegen zu einer Wiederaufnahme der zur Bekämpfung der Abholzung des Regenwaldes bestimmten Finanzhilfen bereit. Diese Möglichkeit existierte bis vor kurzem nicht, weil die Regierung Umweltminister Salles beim Abbau der Kapazitäten der Kontrollbehörden weitgehend freie Hand gelassen hat. Durch die neuen Zuständigkeiten und Kompetenzen des Amazonasrates in den Händen des Vizepräsidenten könnte sich somit ein Fenster für Verhandlungen mit neuen Möglichkeiten für den Schutz des Regenwaldes öffnen. 

Darüber hinaus wäre es aus heutiger Sicht notwendig, dass die betroffenen brasilianischen Bundesstaaten im Norden des Landes direkte finanzielle Hilfen für die Entwaldungskontrolle erhalten und Programme in Kooperation mit dem Landwirtschaftsministerium (MAPA) aufgelegt werden.

Wie der Ende April veröffentlichte dringende Appell des brasilianischen Fotografen und Träger des Friedenspreises des deutschen Buchhandels Sebastião Salgado unmissverständlich deutlich macht, sollte aktuell neben dem Kampf gegen die Entwaldung die Rettung der indigenen Völker im Vordergrund stehen, welche sich durch die Ausbreitung des Coronavirus in einer lebensbedrohlichen Situation befinden. Aktuell (Stand: 07.05.2020) befinden sich 13 der 20 brasilianischen Städte mit der höchsten Sterblichkeitsrate in der Amazonasregion. Die indigene Bevölkerung leidet oftmals bereits an Mangelernährung und ist dem durch Holzfäller und Viehzüchter eingeschleppten Virus nahezu schutzlos ausgeliefert, zumal das öffentliche Gesundheitswesen in den weniger entwickelten nördlichen Bundesstaaten heillos überfordert ist.

Es bleibt zu hoffen, dass sich innerhalb der brasilianischen Regierung die Auffassung durchsetzt, dass sich der Schutz des Regenwaldes und eine wirtschaftliche Entwicklung der Amazonasregion nicht zwangsläufig ausschließen – im Gegenteil, eine langfristig nachhaltige Entwicklung der Region sogar Vorbildcharakter für andere Landesteile haben könnte. Während Umweltminister Salles die ihm unterstellten Kontrollbehörden zur Bekämpfung der illegalen Entwaldung oftmals im Stich ließ, könnte sich die Bündelung von Kompetenzen beim neugeschaffenen Amazonasrat als Weichenstellung in die richtige Richtung erweisen. Um diesbezüglich eine klare Prognose abzugeben, sind allerdings hinsichtlich dessen Zusammensetzung, Arbeitsweise und Prioritätensetzung noch zu viele Fragen unbeantwortet. Doch die Zeit drängt. Während aktuell die Pandemie das Problem der Abholzung verschärft, muss man sich bereits die bange Frage stellen, inwieweit in der wirtschaftlich sehr wahrscheinlich nicht weniger schwierigen Zeit danach, politischer Wille und ausreichend Mittel für einen adäquaten Schutz der Tropenwälder im Amazonasgebiet vorhanden sein werden. Die bisherige Haltung des Umweltministeriums und die Aussagen des Staatspräsidenten jedenfalls bieten wenig Grund für Optimismus.

Marina Caetano ist Projektkoordinatorin für Dezentralisierung und Nachhaltige Entwicklung im KAS Auslandsbüro Brasilien.

Kevin Oswald ist Trainee in Vorbereitung für das Auslandsbüro Brasilien.

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