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„Europäisierung der Interessenlagen“

Experten diskutieren über europäische Energiepolitik

Viel Bedarf, wenig Ressourcen – wie verletzlich die Europäische Union im Bereich der Energieversorgung ist, hat die Gas-Krise zu Beginn des Jahres gezeigt. Die Energiesicherheit gehört damit zu den dringlichsten Themen auf der europäischen Agenda, doch unterschiedliche nationale Interessen erschweren ein gemeinsames Vorgehen. Der Gesprächskreis Europapolitik der Konrad-Adenauer-Stiftung hat bei seinem jüngsten Zusammentreffen mögliche Strategien für die europäische Energiepolitik diskutiert.

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Impulsgeber für das Expertengespräch (von links): Dr. Oliver Geden (Stiftung Wissenschaft und Politik), Václav Bartuska (Sonderbotschafter für Energiesicherheit der Tschechischen Republik), Dr. Michael Borchard (Konrad-Adenauer-Stiftung), Andreas Hermes (Bundeskanzleramt) (Foto: Tobias Wangermann)

Unter den rund 40 Europa-Experten bestand weitestgehend Einigkeit über die Ausgangssituation. Der Gasstreit zwischen Russland und der Ukraine, bei dem Europa in bisher nicht gekanntem Ausmaß von der Gaszufuhr aus dem Osten abgeschnitten wurde, hat den Handlungsbedarf und die Probleme in der europäischen Energiepolitik deutlich aufgezeigt: Wirtschaftliche Interessen und der äußerst unterschiedliche Energiemix in den Mitgliedsstaaten verhindern eine effiziente gemeinsame Politik in diesem Bereich.

Unterschiedliche Ansätze gab es dagegen hinsichtlich der weiteren Strategie. Während für die einen die Lösung in einer stärkeren Zentralisierung der europäischen Energiepolitik liegt, wollen die anderen der Verantwortung der Nationalstaaten und den Marktmechanismen den Vorrang geben. Unabhängig davon ist auf jeden Fall ein Ausbau des Energie-Binnenmarktes in der Europäischen Union geboten. Eine bessere Infrastruktur könne zu einer „Europäisierung der Interessenlagen“ und damit zur Entpolitisierung etwa von Pipeline-Projekten beitragen, so die Experten.

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Dr. Olaf Wientzek

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Leiter des Multinationalen Entwicklungsdialogs Brüssel

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