Implementierung der Menschenrechte im Justizsystem von Montenegro

Detaje

Ziel dieses Projektes ist es, Montenegro dabei zu helfen ein Programm zur Justizreform und juristischen Ausbildung umzusetzen, so dass die Annahme der europäischen Menschenrechtsstandards in der Gesetzgebung und Praxis beschleunigt werden. Ganz besonders weil diese fehlende Menschenrechtsstandards als Schwäche in dem EU (Europäische Kommission) Fortschrittsberichts von Montenegro zu den EU Beitrittsverhandlungen angesehen werden.

Das Projekt wird bis Ende des Jahres 2011 (Mai und November)zwei gezielte Trainingsmodule für 60 Richter, Staatsanwälte, Rechtsanwälte, Beamte des Justiz-und Innenministeriums, Menschenrechtsaktivisten und auch Vertreter der Zivilgesellschaft organisieren. Diese Module werden Montenegros Justiz und Juristen mit Experten aus Großbritannien (AIRE Centre von London) und Europa zusammenbringen. Sie werden die montenegrinischen Rechtsvorschriften und Praktiken gegen die EMRK (Europäische Menschenrechtskonvention) und anderen europäischen Rechtsnormen beurteilen sowie die allgemeine Transparenz und Effizienz in der juristischen Entscheidungsfindung diskutieren.

Das Programm konzentriert sich insbesondere auf:

• Ermittlung von Bereichen, in denen die innerstaatlichen Gesetze und ihre Umsetzung nicht den internationalen Standards und Empfehlungen gerecht werden und die Suche geeigneter Maßnahmen, um diese zu beheben;
• Stärkung der Unabhängigkeit und Effizienz der Justiz, und ihre Rolle im Kampf gegen die Korruption und organisierter Kriminalität.

Diese zweitägige Module bringen hochrangige Richter mit Regierungsvertretern, Parlamentariern, Juristen zusammen um die Probleme in der Gesetzgebung und Praxis, besonders im Kontext der EU-Integrationsprozesses zu analysieren und praktikable Lösungen zu identifizieren. Sie werden sich insbesondere auf jene Bereiche konzentrieren, in denen Verbesserungen, in Gesetzgebung und Praxis, notwendig sind, um die EU-Integration voranzutreiben (die Unabhängigkeit der Justiz, ein garantiertes faires Verfahren, Verbot der Diskriminierung, Minderheitenrechte, die Reform der Strafjustiz)

• Datum und Tagesordnung des ersten Trainingsmoduls wird in Kürze verfügbar sein.