Publikime
Die sachliche und persönliche Unabhängigkeit und Unparteilichkeit von Richtern kann indes in der Praxis durch verschiedene Druckfaktoren beeinträchtigt und gefährdet werden. Zu ihnen zählen externe Einflüsse und interne Drucksituationen, die sich aus Interessenkonfliktsituationen ergeben können. Die richterliche Unabhängigkeit kann gegenüber einer Beeinflussung und Einflussnahme am Besten durch einen umfassenden und vielschichtigen Ansatz gestärkt und geschützt werden. Dieser Ansatz muss neben institutionellen und normativen Schutzmaßnahmen auch bewusstseinsschaffende und bewusstseinsfördernde Maßnahmen umfassen. Zu den letztgenannten Maßnahmen zählen u.a. Dialogseminare, in denen Richter und für die Garantie der Unabhängigkeit der Justiz verantwortliche Akteure reflektieren und diskutieren, welche Einfluss-, Druckfaktoren und Interessenkonflikte im Gerichtswesen existieren, wie diese die richterliche Unabhängigkeit beeinflussen können und welche normativen wie faktischen Instrumente und Mechanismen zum Schutz vor negativen Einflussnahmen und Interessenkonflikten existieren.
Das vorliegende Handbuch ist aus einer Reihe solcher Seminare hervorgegangen, die das Rechtsstaatsprogramm für Südosteuropa der KAS zusammen mit der rumänischen Nichtregierungsorganisation „Societatea pentru Justitie“ unter Beteiligung von Vertretern des Obersten Magistratsrats sowie des rumänischen Justizministeriums an insgesamt sieben verschiedenen rumänischen Gerichtsstädten - Tg. Mureş, Cluj-Napoca, Oradea, Suceava, Focşani, Timişoara und Slatina – 2006 zum Thema „Einfluss-, Druckfaktoren und Interessenkonflikte im rumänischen Gerichtswesen“ durchgeführt hat. Das Handbuch bietet – ausgehend von der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte – Definitionen der Begriffe „Unabhängigkeit“ und „Unparteilichkeit“ und beschreibt die normativen wie faktischen Instrumente und Mechanismen zum Schutz der Unabhängigkeit der Justiz. Es fasst ferner die Antworten der Seminarteilnehmer auf einen Fragebogen zu Einfluss- und Druckfaktoren im rumänischen Gerichtswesen zusammen. Schließlich sind in dem Handbuch verschiedene Fallstudien abgedruckt, die im Rahmen der jeweils eintägigen Workshops diskutiert wurden.